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Seit einiger Zeit forciert die EuropĂ€ische Kommission das Kartellrecht zur EindĂ€mmung der sog. Smartphone Wars. Darunter versteht man den mittels Patenten ausgetragenen Kampf um Marktanteile zwischen den Akteuren im Bereich der Mobiltelefonie und -kommunikation. Patente sind auf den entsprechenden MĂ€rkten besonders wertvoll, wenn sie in technologischen Standards enthalten sind. Im Rahmen einer Vorlagefrage des LG DĂŒsseldorf hatte der EuropĂ€ische Gerichtshof aufgrund divergierender Rechtsauffassungen Gelegenheit und Aufgabe, verbindliche Vorgaben zum Interessenausgleich zwischen Rechteinhabern und Nutzern zu schaffen. Mit seinem Entscheid vom 16. Juli 2015 scheint dies geglĂŒckt. Dessen Einordnung weckt aber Zweifel an der Richtigkeit des eingeschlagenen kartellrechtlichen Wegs. Vertragliche oder immaterialgĂŒterrechtliche LösungsansĂ€tze lĂ€gen nĂ€her.
Alfred FrĂŒh | sic! 2016 Ausgabe 1
