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Forum – Zur Diskussion / A discuter
Mehr als 11 Jahre sind seit den Entscheiden «Marley» und «Meili» verstrichen, hitzige Debatten wurden geführt und Vorschläge zur Lösung der unbefriedigenden Situation präsentiert. Die Rechtsunsicherheit konnte dadurch jedoch nicht beseitigt werden. Es ist deshalb höchst erfreulich, dass der Bundesrat die Problematik erkannt hat und diese nun mit einer Gesetzesänderung angehen will. Nachfolgend werden deren positiven Grundzüge und problematischen Punkte herausgearbeitet und Art. 37a URG an zwei Beispielen auf seine Praxistauglichkeit geprüft.
Christoph Schütz | sic! 2016 Ausgabe 2
