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Forum – Zur Diskussion / A discuter
Sowohl im Interesse eines qualitativ hochstehenden Rechtsschutzes im Patentwesen als auch zur Verkürzung der Verfahrensdauer sind Änderungen an der Verfahrensordnung angezeigt. Allerdings weisen die derzeitigen amtlichen Vorschläge noch Optimierungspotenzial auf, wie nachfolgend aus der Sicht der Parteien dargelegt wird.

Hans Blöchle | sic! 2019 Ausgabe 7-8