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Bibliographie
Aktuell mögen zwar «hot topics» wie eine künstliche Intelligenz als Erfinderin oder Zwangslizenzen für Corona-Impfstoffe die IP Blogs dominieren, das Thema der Auslegung von Patentansprüchen ist jedoch ein Dauerbrenner, der gerade in der Schweiz durch jüngere Entscheide des Bundespatentgerichts zur Auslegung eines Anspruchs nach «Treu und Glauben» (O2020_001) und des Bundesgerichts zum Grundsatz der normativen Auslegung, die als Rechtsfrage im Beschwerdeverfahren frei überprüft werden kann (4A_490/2020), wieder hochaktuell ist.
Alfred Köpf | sic! 2022 Ausgabe 5