Der Artikel analysiert die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Tonträgersendevergütung im Vergleich von internationalen Verträgen und EU-Richtlinien und geht auf die praktischen Erfahrungen mit der Umsetzung in Deutschland ein. Thematisiert werden die aktuellen Probleme bei der rechtlichen Einordnung gesendeter Tonträger, die in Filme eingebunden wurden. Hier spricht sich der Verfasser für die Anwendbarkeit der Vergütungsregeln aus. Ausserdem werden die Probleme bei der Einordnung neuer linearer Übertragungsformen wie Webcasting analysiert. Der Artikel schliesst mit der aktuellen Auseinandersetzung in Deutschland, inwieweit die Tonträgerhersteller zusätzlich zu ihrem eigenen Anteil aus der Tonträgersendevergütung auch die Ausschüttung des Künstleranteils aus abgetretenem Recht verlangen können mit der Folge, dass ihnen sämtliche Erlöse zustehen. Hier sieht der Verfasser angesichts der internationalen Vorgaben keine Spielräume.
Tilo Gerlach | 2010 Ausgabe 2