1995 trat das TRIPS-Abkommen in Kraft. Es wurde in weiten Kreisen als Meilenstein in der internationalen Harmonisierung des Immaterialgüterrechts gefeiert. Inzwischen ist diese Begeisterung einer gewissen Ernüchterung gewichen. Sowohl in der WTO als auch in der WIPO stecken die Arbeiten zur Weiterentwicklung des geistigen Eigentums in einer Sackgasse. Die Entwicklungsländer, welche in der Uruguay-Runde das TRIPS-Abkommen – im Gegenzug für Zugeständnisse in anderen WTO-Handelsbereichen – pars pro toto akzeptierten, haben sich seit dem Ablauf der ihnen zugestandenen Übergangsfristen und der Anwendung der Pflichten aus dem Abkommen per Anfang 2000 einer weiteren immaterialgüterrechtlichen Harmonisierung entgegengestellt. Stattdessen geben sie im TRIPS-Rat und in der WIPO mit einer entwicklungspolitischen Agenda den Takt an. Zahlreiche Vorstösse der Industrieländer für eine substanzielle Weiterentwicklung des Immaterialgüterrechts sind am Widerstand vieler Entwicklungsländer und gewisser Interessengruppen aus der Zivilgesellschaft gescheitert. Der Widerstand ist Teil einer internationalen Grundsatzdiskussion über Rolle, Zweck und Funktion des Immaterialgüterrechts und insbesondere des Patent- und Urheberrechtsschutzes. Dieser Artikel beleuchtet anhand konkreter Beispiele aus dem Patent- und Urheberrecht einige zentrale Aspekte einer länder- und kulturübergreifenden Debatte, die mittelfristig möglicherweise auch Auswirkungen auf die in Kraft stehenden nationalen Immaterialgütergesetzgebungen haben wird.

Lucas von Wattenwyl | 2010 Ausgabe 7-8