Franziska Strebel Preiswerk

Bei schönstem Wetter haben sich rund 25 LES-Freunde im Hotel Flora Alpina in Vitznau zum traditionellen LES-Rigi-Wochenende, dieses Jahr unter dem Thema «Lizenzvertragspraxis mit besonderem Fokus auf den Wert der lizenzierten IP», getroffen. Wie jedes Jahr war es Ziel, im bewusst persönlich gehaltenen Workshop-Rahmen Lizenzbeispiele durchzuspielen und sich immaterialgüterrechtlich auf den neuesten Stand bringen zu lassen. Besonders erfreulich war, dass auch junge LES-Mitglieder und solche aus der Romandie den Weg nach Vitznau fanden! Grosser Dank gilt den Referenten, die sich am Freitagnachmittag bzw. am Samstagmorgen Zeit genommen haben, um die «LES-Gemeinde» mit ihrem Wissen zu bereichern.

Den Programmreigen eröffneten Dr. David Aschmann, Richter am Bundesverwaltungsgericht, und Oscar Todeschini, Geschäftsführer der Firma Scholtysik Niederberger Kraft, zum Thema «Marke aktualisieren, Markenschutz gefährden?». Mit vielen Praxis-Beispielen wurde aufgezeigt, wie Firmen über die Zeit gesehen ihr Firmenlogo evolutionierten, modizierten oder revolutionierten. Beachtenswert in diesem Zusammenhang ist der auf diese Kommunikationspraxis abgestimmte Vorschlag von D. Aschmann, Logo-Modifikationen als wichtigen Grund im Sinne von Art. 11 Abs. 2 MschG zu sehen, um den dahinter stehenden markenrechtlichen Schutz vor der Löschungsreife zu bewahren.

Rainer Hausmann, Partner von Ernst & Young, widmete sich anschliessend steuerlichen Aspekten von Lizenzverträgen, nicht ohne aktuelle rechtliche und politische Entwicklungen in diesem Bereich verständlich und pointiert zu würdigen. Philipp Rüfenacht moderierte einen Workshop im Zusammenhang mit einem (absichtlich fehlerhaften, aber deshalb besonders lehrreichen) Entwurf eines Lizenzvertrags: zentrale Themen wie insbesondere die Konzeption eines kombinierten Herstellungs- und Vertriebsvertrags, kartellrechtliche Probleme, Kündigungsmodalitäten und Verteidigungspflichten gaben Anlass zu intensivem Meinungsaustausch.

Für den Abschluss des programmatischen Teils gegen Samstagmittag zeichnete Diego Braguglia, General Partner der Firma VI Partners, verantwortlich. Er befasste sich mit dem Wert und der Bewertung von IP aus Sicht des Venture Capital und zeigte auf, wie verschiedenste Faktoren, neben dem Marktumfeld, der IP selbst, und nicht zuletzt die personelle Besetzung eines Start-ups, den Wert Geistigen Eigentums beeinflussen können.

Neben dem fachlichen Programm gab es auch genügend Zeit für den informellen Austausch zwischen den Teilnehmenden: zwei gemeinsame Mittagessen, die Besichtigung der Festung Vitznau, das gemeinsame Abendessen in Weggis und der Schlummertrunk im Hotel boten reichlich Gelegenheit dazu.