Die rechtsvergleichende Erarbeitung von aktuellen immaterialgüterrechtlichen Fragen ist eine der Kernkompetenzen der AIPPI: Jedes Jahr bereiten die nationalen Gruppen von AIPPI Berichte zu aktuellen Themen vor, den sog. Questions oder kurz Qs, welche dann auf internationaler Ebene diskutiert werden und Eingang in die Resolutionen von AIPPI International finden. Die Resolutionen, kurz Rs, werden anlässlich des jährlichen Treffens der nationalen Gruppen verabschiedet und hatten bzw. haben in zahlreichen Ländern Einfluss auf die Weiterentwicklung und internationale Harmonisierung des Rechts des geistigen Eigentums. Alle Berichte und Resolutionen sind auf www.aippi.org (unter Questions/Committees sowie Resolutions) verfügbar.

AIPPI Schweiz hat im Frühjahr 2013 die Länderberichte zu den diesjährigen Q’s erarbeitet: In der vorliegenden Ausgabe der sic! werden die Berichte der Schweizer Arbeitsgruppen zu Q 233 Grace period for patents/Délai de grâce en matière de brevets/Neuheitsschonfrist für Patente sowie Q 234 Relevant public for determining the degree of recognition of famous marks, wellknown marks and marks with reputation/Public pertinent pour déterminer le degré de reconnaissance de marques bénéficiant d’une réputation, marques notoires et marques renommées/Massgebliches Publikum zum Bestimmen des Bekanntheitsgrads berühmter Marken, notorisch bekannter Marken und bekannter Marken publiziert. Die Berichte zu Q 235 Term of copyright protection/Durée de protection par droit d’auteur/Schutzdauer für Urheberrechte sowie Q 236 Relief in IP proceedings other than injunctions or damages/Autres mesures que l’interdiction et les dommages et intérêts dans les procédures PI/Rechtsschutz in Verfahren zum Geistigen Eigentum ausser Unterlassungs- und Schadenersatzverfügungen folgen in der nächsten Ausgabe.

Das Treffen von AIPPI International, an welchem die Qs diskutiert und die Rs vorbereitet und verabschiedet werden, findet dieses Jahr vom 5.–11. September 2013 in Helsinki statt. Weitere Informationen finden sich auf www.aippi.org.

Ein kurzer Hinweis zudem auf die Veranstaltung «Rechtsvergleich im Fokus der AIPPI» am 21. November 2013 in Zürich, anlässlich welcher AIPPI Schweiz die aktuellen Qs und die auf internationaler Ebene verabschiedeten Rs vorstellt und diskutiert. Informationen und Anmeldeunterlagen folgen.