Die traditionelle Sommerveranstaltung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz INGRES fand wiederum unter der Leitung von RA Dr. Michael Ritscher und der Organisation von RA Dr. Christoph Gasser im «Lake Side» in Zürich statt. Einleitend begrüsste Ritscher insbesondere Prof. Dr. Manfred Rehbinder, den Gründungspräsidenten des INGRES.

Die traditionelle Sommerveranstaltung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz INGRES fand wiederum unter der Leitung von RA Dr. Michael Ritscher und der Organisation von RA Dr. Christoph Gasser im «Lake Side» in Zürich statt. Einleitend begrüsste Ritscher insbesondere Prof. Dr. Manfred Rehbinder, den Gründungspräsidenten des INGRES.

Der diesjährige Ittinger Workshop des INGRES zum Kennzeichenrecht fand traditionsgemäss in der Kartause Ittingen statt. Geleitet wurde die Tagung von Michael Ritscher; Christoph Gasser war für die Organisation und David Aschmann sowie Gallus Joller für Konzept und Vorbereitung verantwortlich.

Die Rechtswissenschaften und insbesondere auch die in diesem Bereich Forschenden leben und profitieren vom interdisziplinären und internationalen Austausch. Die am 18. und 19. Oktober 2018 in den Räumlichkeiten des Exzellenzcluster Normative Orders der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main abgehaltene Tagung war ein ausgezeichnetes Zeugnis dafür. Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Praxis sowie aus dem Bibliotheks- und dem Verlagswesen trafen sich unter dem Titel Open Access für die Rechtswissenschaft – Pflicht oder Privatsache?, um schweizerische, österreichische und deutsche Perspektiven auf das Thema zu diskutieren. Sie alle waren der Einladung zur ersten Veranstaltung dieser Art durch Hanjo Hamann, Senior Research Fellow am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern in Bonn, sowie Daniel Hürlimann, Assistenzprofessor für Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt […]

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seine Richtlinien in Markensachen überarbeitet und dabei insbesondere die neusten Entwicklungen der Rechtsprechung des BVGer und des BGer sowie der eigenen Praxis berücksichtigt.

L’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a révisé ses directives en matière de marques, y intégrant notamment les développements récents de la jurisprudence du TAF et du TF ainsi que de la pratique de l’Institut.

Am 26. Oktober 2018 fand in Zürich das von den Patentanwaltsverbänden VIPS und VESPA gemeinsam veranstaltete Herbstseminar zum Thema «Mittelbare Patentverletzung» statt. Das mit nahezu 120 Teilnehmern sehr gut besuchte Seminar bot einen Überblick über die Rechtsprechung in der Schweiz und in Deutschland. Ebenfalls thematisiert wurden die ab Anfang 2019 in Kraft stehenden Neuerungen des Patentgesetzes und die Patentverletzung durch additive Fertigung (3D-Druck).

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seine Richtlinien in Markensachen überarbeitet und dabei insbesondere die neusten Entwicklungen der Rechtsprechung des BVGer und des BGer sowie der eigenen Praxis berücksichtigt.

Die revidierten Richtlinien sind am 1. Januar 2019 in Kraft getreten und werden seit jenem Datum auf sämtliche hängigen Verfahren angewendet. Sie sind auf der Website des Instituts verfügbar.

Der diesjährige Ittinger Workshop des INGRES zum Kennzeichenrecht fand traditionsgemäss in der Kartause Ittingen statt. Geleitet wurde die Tagung von Michael Ritscher; Christoph Gasser war für die Organisation und David Aschmann sowie Gallus Joller für Konzept und Vorbereitung verantwortlich.

Die Rechtswissenschaften und insbesondere auch die in diesem Bereich Forschenden leben und profitieren vom interdisziplinären und internationalen Austausch. Die am 18. und 19. Oktober 2018 in den Räumlichkeiten des Exzellenzcluster Normative Orders der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main abgehaltene Tagung war ein ausgezeichnetes Zeugnis dafür. Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Praxis sowie aus dem Bibliotheks- und dem Verlagswesen trafen sich unter dem Titel Open Access für die Rechtswissenschaft – Pflicht oder Privatsache?, um schweizerische, österreichische und deutsche Perspektiven auf das Thema zu diskutieren. Sie alle waren der Einladung zur ersten Veranstaltung dieser Art durch Hanjo Hamann, Senior Research Fellow am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern in Bonn, sowie Daniel Hürlimann, Assistenzprofessor für Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Informationsrecht von der Universität St. Gallen, und Alexander Peukert, Professor für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Immaterialgüterrecht von der heimischen Goethe-Universität, gefolgt.

Le droit et en particulier les chercheurs actifs dans ce domaine vivent et profitent des échanges interdisciplinaires et internationaux. Le séminaire tenu les 18 et 19 octobre 2018 à l’Exzellenzcluster Normative Orders de l’Université Johann Wolfgang Goethe à Francfort en atteste une fois de plus. Des représentantes et représentants du monde scientifique et de la pratique ainsi que des domaines de la bibliothèque et de l’édition se sont rencontrés sous le titre «Accès libre au droit – obligation ou affaire privée?» afin de discuter du sujet du point de vue suisse, autrichien et allemand. Ils étaient tous invités à cette manifestation, la première du genre, par Hanjo Hamann, Senior Research Fellow au Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern de Bonn, ainsi que par Daniel Hürlimann, professeur assistant en droit économique avec spécialisation en droit de l’information à l’Université de Saint-Gall, et Alexander Peukert, professeur de droit civil et de droit économique avec spécialisation en droit de la propriété intellectuelle à l’Université Johann Wolfgang Goethe de Francfort.

Am 26. Oktober 2018 fand in Zürich das von den Patentanwaltsverbänden VIPS und VESPA gemeinsam veranstaltete Herbstseminar zum Thema «Mittelbare Patentverletzung» statt. Das mit nahezu 120 Teilnehmern sehr gut besuchte Seminar bot einen Überblick über die Rechtsprechung in der Schweiz und in Deutschland. Ebenfalls thematisiert wurden die ab Anfang 2019 in Kraft stehenden Neuerungen des Patentgesetzes und die Patentverletzung durch additive Fertigung (3D-Druck).

Die ICT-Veranstaltungsreihe des Europa Instituts Zürich (EIZ), die vor zwanzig Jahren unter dem Titel «Geschäftsplattform Internet» gestartet war, feierte mit der Tagung zum Thema Artificial Intelligence (AI) ein rundes Jubiläum. Dr. Rolf Auf der Maur, der zusammen mit Dr. Peter K. Neuenschwander als Tagungsleiter fungierte, zeichnete eingangs ein Bild eines Alltags, der bereits unbemerkt von AI durchdrungen worden ist, z. B. mit Suchmaschinen, Sprachassistenten und Bilderkennungsverfahren. Indes wies er darauf hin, dass es schwierig sei, AI zu definieren. Dieser Unsicherheit hinsichtlich des Untersuchungsgegenstands sollte in einem ersten Themenblock mit Anwendungsbeispielen von AI aus drei Geschäftsbereichen begegnet werden.

Bericht über die Tagung «ICT – Recht und Praxis: Artificial Intelligence: Was ist möglich? Wie reagiert das Recht?» vom 26. September 2018 in Zürich

In einem lang ersehnten Urteil hat sich der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) dazu geäussert, unter welchen Umständen die Gestaltung eines Erzeugnisses ausschliesslich technisch bedingt im Sinne des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts und damit nicht schutzfähig ist. Der EuGH stellt sich gegen die unter anderem in Deutschland vertretene Formvielfaltstheorie und spricht sich für die Kausalitätstheorie aus. Gemäss Letzterer kommt es darauf an, ob die betreffenden Erscheinungsmerkmale ausschliesslich aus dem Bedürfnis entstanden, eine technische Lösung zu entwickeln, wohingegen ästhetische Kriterien dabei ohne Relevanz waren. Weiter spricht sich der EuGH gegen eine Betrachtung solcher Sachverhalte aus der Sicht eines «objektiven Beobachters» aus.

The Federal Act on the Protection of Designs protects the design “of products or parts of products” that is characterised, in particular, by the arrangement of lines, surfaces, contours or colours or by the materials used (art. 1 Design Act). In general view, protection is given to Partial Designs.