Die Dissertation von Alexandra Gick-Komondy fällt in eine Zeit, in welcher die Patentgerichtsbarkeit in Europa und namentlich auch in der Schweiz vor grossen Veränderungen und Herausforderungen steht. Die Arbeit spannt einen weiten Bogen und präsentiert in vier Teilen zunächst die rechtlichen Grundlagen, welche einen Beitrag zur internationalen Harmonisierung der Zivilgerichtsbarkeit im Bereich des Immaterialgüterrechts leisten (Erster Teil), stellt dann die bestehenden nationalen Gerichtssysteme im Patentrecht in der Schweiz sowie in England und Wales, Ungarn, Deutschland und Österreich vor (Zweiter Teil), widmet sich dem Stand der Arbeiten zum europäischen Patentgericht (Dritter Teil) und geht schliesslich auf das neue Bundespatentgericht ein, das voraussichtlich am 1. Januar 2012 seine Tätigkeit aufnehmen wird (Vierter Teil).

Simon Holzer / Alexandra Gick-Komondy | 2011 Ausgabe 2

Die Zürcher Habilitationsschrift von Simon Schlauri bearbeitet das bisher in erster Linie in den USA intensiv diskutierte Thema der Network Neutrality (Netzneutralität). Der Autor untersucht, welche Aspekte der Netzneutralität nunmehr auch im Kontext des Schweizerischen Telekommunikationsrechts relevant werden und als Regulierungsziel zu anerkennen sind. An der Schnittstelle von Wettbewerbs-, Telekommunikations- und Vertragsrecht entwickelt Simon Schlauri ein Instrumentarium zur Förderung der Netzneutralität. Diskutiert werden Informationspflichten der Internetzugangsanbieter (Internet Service Provider, ISPs), Diskriminierungsverbote, die Beschränkung von Vertragslaufzeiten, Preisregulierung und monetäre Anreize zur Wahrung der Netzneutralität.

Thomas Steiner / Simon Schlauri | 2011 Ausgabe 1

Contributions de Marianne Chappuis, François Gindrat, Ivan Cherpillod, Heijo Ruijsenaars/Pranvera Këllezi, Nick White et Henry Peter/Jacques de Werra

Nicolas Dutoit / Jacques de Werra (Éd.) | 2010 Ausgabe 12

Seit der Kartellgesetzrevision 2003 und der Einführung direkter Sanktionen hat das schweizerische Kartellrecht zunehmend an Einfluss und praktischer Bedeutung gewonnen. Standen zuvor überwiegend die klassischen Kartelle und das Missbrauchsverhalten marktbeherrschender Unternehmen im Mittelpunkt des Kartellrechts, so sind – wie es die jüngste Fallpraxis zeigt – vor allem auch vertikale Abreden, wie Kooperationen oder Vertriebsstrukturen, neben Fällen von Marktmissbrauch in den Vordergrund getreten. Neben der oftmals fehlenden Fallpraxis zu dem noch jungen Kartellgesetz erschwert die kartellrechtliche Arbeit auch das mancherorts erst noch im Entstehen begriffene Schrifttum. Allfällig vorhandene Lücken kann das vorliegende Werk schliessen: Mit dem neuen Basler Kommentar liegt erstmals eine Kommentierung des Kartellgesetzes in Form eines Grosskommentars vor, der nicht nur sämtliche kartellrechtlichen Themen aufgreift sowie Fragen der Praxis umfassend und weiterführend beantwortet, sondern auch auf aktuelle Fragen und Entscheide Bezug nimmt.

Claudia Seitz / Marc Amstutz / Mani Reinert (Hg.) | 2010 Ausgabe 11

Der Zeitpunkt für das Erscheinen dieses Werkes ist äusserst günstig. In den zwölf Jahren seit der ersten Auflage des vom erfahrenen Praktiker Peter Heinrich verfassten Kommentars hat sich im Patentrecht sehr viel getan und ist eine Aktualisierung dringend nötig geworden. Das Patentgesetz wurde grundlegend reformiert und 72 Artikel, also fast die Hälfte der Bestimmungen, wurden geändert. Zudem wurden das Bundespatentgerichtsgesetz und das Patentanwaltsgesetz erlassen. Die Rechtsprechung der schweizerischen und der ausländischen Gerichte hat natürlich auch zugelegt, und die Anzahl der Entscheide der Beschwerdekammern des EPA ist förmlich explodiert. Auch die schweizerische patentrechtliche Literatur hat sich nach dem langen Einzeldasein des Kommentars von Blum/Pedrazzini inzwischen emanzipiert und darf sich auch im internationalen Vergleich sehen lassen. Die Neuauflage des Kommentars von Peter Heinrich kommt aber auch sehr gelegen, weil das Bundespatentgericht bald seine Arbeit beginnen wird und den rund dreissig Richterinnen und Richtern eine aktuelle Auslegeordnung des schweizerischen Patentrechts zweifellos besonders gelegen kommen wird.

Michael Ritscher / Peter Heinrich | 2010 Ausgabe 10

(unter Berücksichtigung des EPÜ 2000, der Patentgesetzrevisionen 2007/2008 sowie der reorganisierten Bundesrechtspflege)

Peter Heinrich / Mario M. Pedrazzini / Christian Hilti | 2010 Ausgabe 9

Mit dem hier angezeigten Werk wird, wie der Verfasser im Vorwort erwähnt, nicht nur eine literarische Lücke geschlossen, sondern es ist ihm gelungen, das Grundlagenwissen zum Preisüberwachungsrecht wesentlich zu mehren und die Notwendigkeit dieses Rechts in einer marktwirtschaftlichen Ordnung, in der Wettbewerb nach geltender Verfassung nicht ausnahmslos, sondern nur grundsätzlich gilt, überzeugend darzutun: Solange es staatliche Vorschriften gibt, die «auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen» (Art. 3 Abs. 1 KG), weil Wettbewerb nicht in allen Wirtschaftsbereichen bzw. auf allen Märkten beste wirtschaftliche Ergebnisse gewährleistet, solange gibt es Märkte, auf denen der Wettbewerb als «bester Preisüberwacher» (Rudolf Strahm) von Gesetzes wegen nicht funktionieren kann. Auf solchen Märkten sind Preise für Waren und Dienstleistungen, zu erwähnen sind die Preise bzw. Gebühren von Krankenversicherungen, über Telekommunikation bis hin zur Wasserversorgung und Abfallentsorgung (S. 131–135), nicht «das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs» (Art. 12 PüG). Sie sind vielmehr das Ergebnis monopolistischer Strukturen und oft auch personeller Verbandelung «staatlicher Unternehmen» mit den die Aufsicht ausübenden Behörden. Daher sind Preise auf solchen «Märkten» tendenziell überhöht, und für die Konsumentenschaft besteht in der Regel keine Möglichkeit, auf andere Angebote auszuweichen. Diese vom Verfasser aufgezeigten Zusammenhänge machen auf der von einem allgemeinen gesellschaftspolitischen Konsens getragenen Grundlage, dass Wettbewerb nicht auf allen Märkten gelten soll, den Sinn und die Berechtigung der schweizerischen Preisüberwachung deutlich. Dazu kommt, dass – wie der Verfasser einleitend aufzeigt – sich die schweizerische Preisüberwachung von den möglichen Preisregulierungsmodellen nicht an einem Modell orientiert, das den Wettbewerb punktuell als Preisüberwacher ausschaltet, weil die unter Wettbewerbsbedingungen zu Stande gekommenen Preise nicht als «richtig» akzeptiert werden (vgl. dazu die Modelle der cost-of-service-ratemaking, value-of-service-ratemaking, Preisstoppregulierung, konjunkturpolitische Preisüberwachung, S. 3–5). Denn die im PüG verankerte «wettbewerbspolitisch motivierte Preisüberwachung» orientiert sich am «wettbewerbspolitischen Grundsatz», dass «Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes (…) nur vorliegen [sc. kann], wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind» (Art. 12 Abs. 1 PüG). Das heisst, dass nur dann, wenn der Wettbewerb aus welchen Gründen auch immer seine Funktion als Preisüberwacher nicht spielen kann, an dessen Stelle der Preisüberwacher tritt.

Roger Zäch / Rolf H. Weber | 2010 Ausgabe 7-8

12 Bearbeiter, als jüngere Garde der Schweizer Markenrechtsgilde bezeichnet, legen per Ende 2009 einen Kommentar zum Markenschutzgesetz vor, der den Leser sofort in Bann zieht. Nicht nur der Umfang von gegen 1400 Seiten, sondern auch der verwendete Apparat (allein das Literaturverzeichnis umfasst 30 Seiten) sind beeindruckend.

Lucas David / Michael G. Noth / Gregor Bühler / Florent Thouvenin (Hg.) | 2010 Ausgabe 5

Als Ergänzung zu dem bewährten Handbuch «Marken- und Kennzeichenrecht» des gleichen Herausgebers im Bereich des deutschen Rechts ist nun dieses internationale Handbuch im vergangenen Jahr erschienen.

Michael Degkwitz / Paul Lange (Hg.) | 2010 Ausgabe 4

Die im Jahr 2008 an der Universität Zürich eingereichte Dissertation von Adrian Künzler ist ein wichtiger Beitrag zur Aufarbeitung des rechtlichen, ökonomischen sowie letztlich auch philosophischen Hintergrunds kartellrechtlicher Regulierungen – darunter auch der Schweizer Regelung. Die Schweiz hat noch keine sehr lange Kartellrechtstradition. Erst im Jahre 1995 wurde ein Kartellgesetz verabschiedet (Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen, SR 251), welches erstmals die Grundlage schuf, um eine umfassende, rechtlich abgesicherte Wettbewerbspolitik in der Schweiz betreiben zu können.

Jürg Borer / Adrian Künzler | 2010 Ausgabe 3

Rolf Weber ist eine der führenden Gestalten im europäischen Informationsrecht. Er hat sich schon sehr früh aufgrund seiner verschiedenen akademischen und anwaltlichen Kontakte für Fragen der Internet-Governance interessiert und hierzu profunde Monografien veröffentlicht. Ein solches Meisterwerk findet sich jetzt auch in dem vorliegenden Band über die regulatorischen Zugehensweisen zum Internet. Sehr schön werden zunächst einmal die verschiedenen Governance-Zugänge für die Informationsgesellschaft beschrieben (S. 1 ff.). Abgegrenzt werden hier vor allem die völkerrechtlichen Anstrengungen zur Verabschiedung internationaler Verträge (S. 11 ff.) von Ansätzen einer Selbstregulierung, einschliesslich einer Problematisierung der Schwächen eines solchen Ansatzes (S. 17 ff.). Dann folgt ein sehr wertvoller Abschnitt zu der historischen Entwicklung der internationalen Diskussion um Internet-Governance, insbesondere im Rahmen des WSIS (S. 25 ff.). Der organisatorische Rahmen der Internet-Governance wird ebenso beschrieben, voran die Sonderstellung des Icann (S. 39 ff.).

Thomas Hoeren / Rolf H. Weber | 2010 Ausgabe 2

Kommentar zum Markengesetz, zur Pariser Verbandsübereinkunft und zum Madrider Markenabkommen, Dokumentation des nationalen, europäischen und internationalen Kennzeichenrechts

Mark Lerach / Karl-Heinz Fezer | 2010 Ausgabe 1

Anders als im Markenrecht kann der Praktiker im Designrecht nicht auf eine Flut von Gerichtsentscheiden zurückgreifen. Dies erschwert den Alltag des Designrechtsspezialisten erheblich. Umso erfreulicher ist das vorliegende Werk – wie seine beiden Vorgängerbände zweisprachig konzipiert und auf eine jährliche Fortsetzung angelegt –, welches dem Praktiker ein wertvolles Werkzeug bietet und ihm ermöglicht, mit einem Griff die wichtigsten Designentscheide zu überblicken. So enthält Band 3 von «Designschutz in Europa» diesmal 15 ausführlich und sachkundig kommentierte, aktuelle Entscheide aus der Schweiz, Deutschland, Italien, Österreich, dem Vereinigten Königreich sowie dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Darunter finden sich etwa die Entscheidungen «Procter & Gamble v Reckitt Benckiser» (England and Wales Court of Appeal, mit Anmerkungen von RA Dr. Alexander von Mühlendahl, zur Frage des Gleichlaufs von Schutzrechtsbegründung und Schutzrechtsdurchsetzung), «Fiat v Great Wall» (Tribunale di Torino, mit Anmerkungen von PA Luciano Bosotti, zum – erfolgreichen – Schutz von Kraftfahrzeugdesign) sowie «Honeywell Analytics v Hee Jung Kim» (HABM, mit Anmerkungen von RA Florian Traub, zum Konflikt zwischen älterer 3-D-Marke und jüngerem Gemeinschaftsgeschmacksmuster). Ergänzend enthält das Werk ein umfangreiches, in der Praxis äusserst hilfreiches Leitsatzverzeichnis weiterer 81 aktueller, überwiegend unveröffentlichter Entscheidungen aus Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Österreich, der Slowakei, Spanien, dem Vereinigten Königreich sowie des HABM.

Bernard Volken / Henning Hartwig (Hg.) | 2010 Ausgabe 1

Ein Buch «Kultur Kunst Recht» ist ein zweifellos anspruchsvolles Unterfangen. Und die Herausgeber lassen keinen Zweifel darüber offen, wie hoch ihre eigenen Ansprüche sind – beginnt doch auch dieses Buch mit «Am Anfang steht das Wort». Dass es die Herausgeber ernst meinen mit der Kultur und Kunst, sieht man jedoch bereits beim Bucheinband in Bauhausästhetik, in dezentem Grau gehalten, mit einem Titel in einer serifenlosen Schrift in Rot. Nach der Titelseite ändert das Design in das gewohnte des Verlags. Zum Glück, denn das erleichtert die Lesbarkeit erheblich.

Emanuel A. Meyer / Peter Mosimann / Marc-André Renold / Andrea F.G. Raschër (Hg.) | 2009 Ausgabe 12

L’ouvrage de Barrelet et Egloff constitue sans aucun doute le commentaire de référence qui est indispensable à toute personne qui est amenée à s’occuper de questions relatives au droit d’auteur suisse. En effet, l’existence même d’une traduction française de ce commentaire, dont la version originale est en allemand, en fait une œuvre incontournable. Avec l’entrée en vigueur de la révision partielle du droit d’auteur, en date du 1^er juillet 2008, cette mise à jour dans une 3^e édition en langue française, ne peut que réjouir le praticien. L’excellente qualité de cet ouvrage, réalisé avec la collaboration de Sandra Künzi, a du reste été maintenue en dépit du décès de Denis Barrelet qui n’a malheureusement pas pu participer à la rédaction de cette édition.

Pascal Fehlbaum | 2009 Ausgabe 11

Helbing Lichtenhahn, Basel 2009, 2., vollständig überarb. Aufl., LVIII+594 Seiten, CHF 278.–, EUR 185.–, ISBN 978-3-7190-2162-7

Hans Peter Walter / Eugen Marbach | 2009 Ausgabe 10

Ausgangslage der hier besprochenen Zürcher Dissertation ist die unklare Rechtsnatur virtueller Güter. Mit diesem Begriff sind virtuelle Währungen, virtuelle Gegenstände als Imitate körperlicher Gegenstände in der realen Welt und zumindest im Grundsatz stellvertretende Darstellungen eines Nutzers in einer virtuellen Umgebung (Avatare) angesprochen. Der Autor stellt virtuelle Güter als Erscheinungen virtueller Umgebungen dar und beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen und Folgen der Tatsache, dass solche Güter zum einen von den Betreibern virtueller Umgebungen gegen Geld mit realer Kaufkraft an Nutzer verkauft werden (sog. Virtual Asset Sale) und zum anderen zwischen Nutzern gehandelt werden (sog. Real Money Trade).

Stefan Bürge / Matthias Nänni | 2009 Ausgabe 9

Die weitreichenden und umfassenden Änderungen im europäischen Wettbewerbsrecht und im deutschen Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in den letzten Jahren bedingten eine Neuauflage des von Gerhard Wiedemann herausgegebenen Handbuchs des Kartellrechts, das nach langer Wartezeit nun endlich in einer aktualisierten Neuauflage vorliegt, die auch die neuesten rechtspolitischen Entwicklungen berücksichtigt. Die Neuauflage knüpft dabei nahtlos an die Vorauflage von 1999 an.

Claudia Seitz / Gerhard Wiedemann (Hg.) | 2009 Ausgabe 7-8

Das Buch «Designschutz – Fallsammlung zum Schutz kreativer Leistungen in Europa» von Sabine Zentek ist in einer zweiten, überarbeiteten und erweiterten Auflage erschienen. Das Buch hebt sich – wie bereits die erste Auflage – im besten Sinne auffallend von der gängigen juristischen Literatur ab. Auf den ersten Blick springt natürlich die ansprechende Covergestaltung und die übersichtliche, klar gegliederte Darstellung der einzelnen Teile und des gesamten Textes ins Auge. Die im Buch enthaltene Fallsammlung ist äusserst reich illustriert, sie enthält viele Abbildungen der in den jeweils zitierten Urteilen streitgegenständlichen Gestaltungen, was eine grosse Hilfe im Hinblick auf die Beratung in designrechtlichen Fragen darstellt, nicht zuletzt in Anbetracht der doch bescheidenen Recherchemöglichkeiten im Designrecht, resp. generell im Bereich des Schutzes kreativer Leistungen. Das Werk trägt damit der Tatsache Rechnung, dass gerade im Designbereich bei der Prüfung der jeweils zur Diskussion stehenden Schutzvoraussetzungen ein konkreter visueller Eindruck unabdingbar ist. Das Buch enthält überdies eine CD mit Auszügen aus 734 (!) Urteilen deutscher und europäischer Gerichte mit umfassender Referenzangabe (die Anzahl der erwähnten Entscheidungen wurde mithin gegenüber der ersten Auflage mehr als verdoppelt). Die Urteile werden im Buch «nur» noch unter Angabe der sachdienlichen Quellen mit Abbildung aufgeführt, was erklärt, weshalb die inhaltlich deutlich erweiterte zweite Auflage weniger Seiten umfasst als die erste. Die ebenfalls benutzerfreundlich gestaltete, eine Suchfunktion enthaltende CD, zu der sich sowohl im Buch als auch auf der CD selber klare Benutzerhinweise finden, stellt ein in dieser Form einmaliges und äusserst wertvolles Nachschlagewerk im Bereich des Schutzes kreativer Leistungen dar.

Muriel Künzi / Sabine Zentek | 2009 Ausgabe 6

Unter dem Kurznamen «Concise IP» legt der Verlag Kluwer Law International eine auf 5 Bände ausgelegte Serie von Kommentaren zu europäischen und internationalen Immaterialgüterrechtsregeln auf. 2008 ist der 3. Band Concise International and European IP Law erschienen, welcher das WTO/TRIPS-Abkommen, die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums sowie drei Verordnungen und eine Richtlinie der EU übersichtlich kommentiert.

Mathias Schaeli / Pierre Véron / Thomas Cottier (Ed.) | 2009 Ausgabe 5