David Rosenthal und Yvonne Jöhri legen mit ihrem sogenannten Handkommentar ein eindrückliches Werk vor. Die Bezeichnung «Handkommentar» trifft auf das Format des Buchs zu, der Inhalt steht einem «richtigen» Kommentar in nichts nach. Man mag sich angesichts des Trends zu Handkommentaren und das vorliegende Werk in der Hand haltend fragen, ob denn immer das kleine Format gewählt werden muss, gehen doch damit auch gewisse Nachteile einher. Die ins kleine Format gepackte Inhaltsfülle des Handkommentars von Rosenthal/Jöhri hat zur Folge, dass die Schriftgrösse gewisse Leser vor die Frage stellt, nicht doch langsam eine Lesebrille anzuschaffen. Zudem musste eine Papierstärke gewählt werden, die einen – dem Inhalt durchaus angemessenen – sorgfältigen Umgang mit dem Buch nahelegt.

Mathis Berger / David Rosenthal / Yvonne Jöhri | 2009 Ausgabe 4

Rechtzeitig auf das Inkrafttreten des EPÜ 2000 ist ein neues Lehrbuch zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) erschienen. Das 260-seitige, von Dr. Tobias Bremi verfasste Buch trägt den Titel «The European Patent Convention and Proceedings before the European Patent Office». Der zweite Teil des Titels wird dem Inhalt des Buches gerecht, beschränkt sich der Autor – ein schweizerischer und europäischer Patentanwalt – doch absichtlich und ausdrücklich auf verfahrensrechtliche Belange des Europäischen Patentübereinkommens.

Beat Weibel / Tobias Bremi | 2009 Ausgabe 4

Mit dem Aufsatz «Kennzeichenrecht im Cyberspace: Der Kampf um die Domain-Namen» (GRUR Int. 1997, 402 ff.) gehörte Torsten Bettinger zu den allerersten deutschsprachigen Autoren, welche sich mit den rechtlichen Fragestellungen rund um die – damals erst langsam in das Bewusstsein breiterer Kreise rückenden – Domainnamen befassten. Und während sich andere Autoren teils noch mit recht abenteuerlichen Vorschlägen zur juristischen Bewältigung der neuen Erscheinung versuchten, setzte Bettinger mit seinem Aufsatz schon damals Massstäbe. Es überrascht deshalb kaum, dass ein gutes Jahrzehnt später wiederum er als Herausgeber ein Handbuch vorlegt, welches das Domainrecht derart umfassend, gründlich und praxisnah abhandelt, dass es innert Kürze zu einem Standardwerk im gesamten deutschen Sprachraum avancieren dürfte.

Ueli Buri / Torsten Bettinger (Hg.) | 2009 Ausgabe 3

Mancher Rezensent mag seine Aufgabe gelegentlich etwas als Strafaufgabe empfunden haben. Nicht so in diesem Fall, denn ein Lexikon der Begriffe eines bestimmten Fachgebiets ist angenehm zu rezensieren. Vor allem garantiert das die Erfahrung und der leserliche Schreibstil des erfahrenen Autors Lucas David.

Peter Heinrich / Lucas David | 2009 Ausgabe 2

Stämpfli Verlag/Nomos Verlagsgesellschaft, Bern/Baden-Baden 2008, XLIX + 316 Seiten, CHF 85.–, EUR 54.–, ISBN 978-3-7272-1883-5

Lucas David / Roman Baechler | 2009 Ausgabe 1

Im Vorwort zum ersten Band, der im Jahre 2007 erschienen ist (vgl. die Buchsbesprechung von Gallus Joller in sic! 2007, 701 f.) hat der Herausgeber Dr. Henning Hartwig in Aussicht gestellt, dass die Entscheidsammlung jährlich fortgeführt werden soll. Dieses Versprechen hat Dr. Henning Hartwig eingelöst und rechtzeitig einen zweiten Folgeband aufgelegt.

Magda Streuli-Youssef / Henning Hartwig (Hg.) | 2008 Ausgabe 12

Schauplatz Zürich-Wiedikon, ein Fest in Hinterhofgarten: Testhalber spielt der Rezensent die rhythmisch undifferenziert in das Mobile programmierte, exakte Tonfolge von «Smoke on the Water» der legendären Rockband «Deep Purple» vor. Das musikalische Rätsel bleibt trotz originalgetreuer Tonintervalle ungelöst – aufgrund der rhythmischen Anonymisierung vermag niemand den Song zu erkennen. Demgegenüber löst Konrad Elfers’ Kinderlied «Hey Pippi Langstrumpf», rhythmisch präzis aber ohne jegliche Klangintervalle geklopft von B.B., einem professionellen Zürcher Jazzposaunisten, bei den Partygästen unvermittelt ein Grinsen aus; Erinnerungen an die Kindheit und die Erzählungen von Astrid Lindgren werden wach.

Alesch Staehelin / Poto Wegener | 2008 Ausgabe 11

Als Festschrift für Reto M. Hilty firmiert diese Sammlung von sechs Aufsätzen zu Grundfragen des Urheberrechts. Über den Jubilar erfahren Leserinnen und Leser darin allerdings nur, dass er einen runden Geburtstag feiere. Kein Lebenslauf, keine Bibliografie, keine Würdigung, nichts. Es wird nicht einmal verraten, um welchen Geburtstag es sich denn handle. 60, 70, 75? Das dem Buch vorangestellte Foto eines jugendlich wirkenden Jubilars lässt vermuten, dass eher der 50. Geburtstag Anlass zur Festgabe ist.

Willi Egloff / Mathis Berger / Sandro Macciacchini (Hg.) | 2008 Ausgabe 10

Der Autor des Buches «Europäisches Markenrecht – das Gemeinschaftsmarkensystem» ist Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht und war Mitglied der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt von 1997 bis 2007. In konziser Form gewährt er dem Leser einen fundierten Einblick in das europäische Markenrecht. Gemäss der englischen Wendung «in a nutshell» werden das Gemeinschaftsmarkensystem, die wichtigsten Verfahrensarten und die Rechte aus der Gemeinschaftsmarke und ihre Durchsetzung in kompakter, übersichtlicher und gut verständlicher Form präsentiert. Die praktischen Hinweise des Autors, eines Kenners des europäischen Markenrechts, und die Verweise auf die aktuelle Rechtsprechung sind dabei sowohl für den Neueinsteiger als auch für den Anwender von nicht zu unterschätzender Bedeutung.

Philipp Speitler / Achim Bender | 2008 Ausgabe 9

Der Schutz von Werktiteln hat in der modernen Informations- und Mediengesellschaft hohe Bedeutung. Trotzdem führt der Titelschutz in der immaterialgüterechtlichen Literatur ein Schattendasein. Dies, obwohl zentrale Fragen des im deutschen Markengesetz verankerten Titelschutzes noch nicht abschliessend geklärt bzw. umstritten sind, beispielsweise, wer Inhaber eines Werktitels ist und die Reichweite des Titelschutzes. Das Buch erläutert den besonderen Schutz von Werktiteln (Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstiger vergleichbarer Werke) sowie weitere Schutzmöglichkeiten, insbesondere als Marke, und nimmt auch zu den ungeklärten Fragen Stellung. Dabei werden Rechtsprechung und Literatur ausführlich und kritisch dargestellt und teilweise neue Lösungswege aufgezeigt.

Peter Schramm / Patrick Baronikians | 2008 Ausgabe 9

Die Autoren haben mit dem Werk eine sehr praxis- und prüfungstaugliche, mit Erläuterungen und Kommentaren versehene Aufbereitung des EPÜ 2000 geschaffen. Obwohl das Werk unter der Bezeichnung «Kommentar» geführt wird, ist es nicht mit einem Gesetzeskommentar im herkömmlichen Sinne vergleichbar, vielmehr bietet es eine gute und solide Grundlage für die tägliche Arbeit mit dem EPÜ 2000.

Steffen Frischknecht / Hansjörg Kley / Harald Gundlach | 2008 Ausgabe 7-8

Die über 550-seitige (und um ein 20-seitiges Sachregister und ein 30-seitiges Literaturverzeichnis erweiterte) Zürcher Dissertation von Florent Thouvenin nimmt sich Grundsatzfragen des Wettbewerbs- und des Immaterialgüterrechts an, die zwar nicht neu sind, bisher aber in der vorliegenden breiten Stoffdurchdringung noch nie aufgearbeitet worden sind. Den Einstieg in die Themenstellung übernimmt das Kapitel zu den ökonomischen Grundlagen (knapp 90 Seiten), das insbesondere eine detaillierte Aufarbeitung der bisher diskutierten Wettbewerbstheorien und wettbewerbspolitischen Leitbilder enthält. Thouvenin äussert sich skeptisch zur Verwendbarkeit solcher Denkmodelle zur Lösung der praxisrelevanten Fragen, auch wenn die Theorieansätze ungeachtet der hohen Abstraktionsstufe einen gewissen Stand gesicherter Erkenntnisse (nicht zuletzt dank der Systemtheorie) über die Bedeutung der Wettbewerbsfreiheit erreicht haben.

Rolf H. Weber / Florent Thouvenin | 2008 Ausgabe 6

Der Autor stellt sich die Aufgabe, einen Einstieg in das deutsche und europäische Kennzeichnungsrecht zu vermitteln und dem Spezialisten ein Handbuch für die Praxis zur Verfügung zu stellen. Da Ulrich Hildebrandt sowohl als Lehrbeauftragter für Immaterialgüterrecht an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf wirkt wie auch über reiche einschlägige Erfahrung als Rechtsanwalt in Berlin verfügt, sind die Grundlagen für die Erreichung des hohen Ziels gegeben.

J. David Meisser / Ulrich Hildebrandt | 2008 Ausgabe 6

Der Autor, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, Mitautor des Kommentars «Ströbele/Hacker, Markengesetz» und Hochschullehrer an der Universität Augsburg, legt ein nahezu 300 Seiten umfassendes Werk zum Markenrecht vor, das sich als Einführung zu den grossen markenrechtlichen Kommentaren und Handbüchern versteht. Es wendet sich gleichermassen an den Praktiker als auch an den Studenten, für den das Markenrecht einen Teil des Schwerpunktbereichs bildet. Diesem selbstgesteckten Ziel wird das Buch ohne jeden Zweifel in vollem Umfang gerecht. Indes geht es weit über diesen bescheidenen Anspruch hinaus: In insgesamt sieben Abschnitten werden zunächst die Grundlagen, Entstehung und spiegelbildlich Erlöschen sowie Inhalt und Schranken des Markenschutzes präzise systematisiert und dargestellt. Dem folgt eine gesonderte Behandlung markenrechtlicher Ansprüche und Sanktionen, der Marke als Vermögensgegenstand und schliesslich der geschäftlichen Bezeichnungen. Das Werk erliegt nicht der Versuchung, der ausufernden Fallpraxis bis in jede kleinste Verästelung folgen zu wollen. Es geht vielmehr darum, die zugrunde liegenden Strukturen und die Systematik der gesetzlichen Regelung transparent werden zu lassen. Dies gelingt durch eine bestechend klare Analyse, die sich von so mancher umfangreicheren Darstellung wohltuend abhebt.

Mark Lerach / Franz Hacker | 2008 Ausgabe 5

C’est à un beau voyage que Pascal Fehlbaum convie son lecteur, celui de la parfumerie ou, plus précisément, celui des parfums. C’est en effet délibérément que l’auteur s’écarte de la question de savoir quelle protection pourrait être conférée au contenant, soit à la bouteille, pour se concentrer sur celle qui peut être conférée au contenu, soit au parfum lui-même.

Philippe Gilliéron / Pascal Fehlbaum | 2008 Ausgabe 4

Le juriste romand peut se réjouir. Pour la première fois (si l’on excepte l’ouvrage collectif publié il y a 13 ans dans la collection du CEDIDAC à l’occasion de la promulgation de la LPM), il tient entre les mains un commentaire de la loi sur la protection des marques en langue française. Mais ce serait faire injustice à la grande qualité de l’ouvrage d’Ivan Cherpillod que d’en cantonner l’utilité aux régions francophones du pays. Au contraire, tout praticien appelé à traiter de questions relevant du droit des marques – de quelque côté de la Sarine qu’il se situe – devrait désormais consulter cet ouvrage, à côté de ceux de David, de Marbach et de Willi, pour être certain de bénéficier d’une vision complète de la matière.

Ralph Schlosser / Ivan Cherpillod | 2008 Ausgabe 3

Nach den designrechtlichen Kommentaren von Peter Heinrich (DesG/HMA, Zürich 2002), von Roger Staub und Alessandro L. Celli (Hg.; Designrecht, Zürich 2003) sowie von Robert Mirko Stutz, Stephan Beutler und Muriel Künzi (Stämpflis Handkommentar SHK, Designgesetz, Bern 2006) ist mit dem nun vorliegenden Buch aus dem Helbing Lichtenhahn Verlag die erste umfassende Monographie zum schweizerischen Designrecht erschienen. Das Werk, welches als Band VI die SIWR-Reihe und damit eine beeindruckende wissenschaftliche Darstellung des schweizerischen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts vervollständigt, wurde zum grössten Teil von Markus Wang verfasst. Dieser konnte auf einzelne Vorarbeiten von Michael Ritscher zurückgreifen und im Kapitel zum Schutz von Design durch Markenrecht auf die Unterstützung von Markus Ineichen zählen.

Christoph Gasser / Markus Wang | 2008 Ausgabe 3

La thèse lausannoise d’Eric Meier, présentée sous la direction du prof. Ivan Cherpillod, aborde, pour la première fois dans une monographie suisse à notre connaissance, le principe de l’obligation d’usage instauré à l’art. 11 de la Loi sur la protection des marques (LPM). C’est un ouvrage à la fois complet et succinct. Le style de l’auteur est clair, et illustré d’exemples qui permettent de saisir immédiatement son propos. Il renvoie en note la discussion des points les plus délicats des droits étrangers qu’il analyse, le droit allemand, le droit français et le droit communautaire. Eric Meier a d’ailleurs fait précéder son étude d’une bibliographie détaillée (où l’on s’étonne de ne pas trouver par exemple l’étude de Me P.–A. Killias sur La mise en œuvre de la protection des signes distinctifs, Cedidac No 50, Lausanne 2002, p. 329) et d’une documentation législative utile. Une table des matières et un index complètent cet appareil de recherche. Ainsi, la thèse pourra rendre les services qu’on en attend dans la pratique.

François Dessemontet / Eric Meier | 2008 Ausgabe 2

Das Urheberrechtsgesetz enthält in Artikel 35 einen Vergütungsanspruch der Interpreten für die Verwendung von Ton- und Tonbildträgern zum Zwecke der Sendung. In der Praxis hat diese Regelung jedoch nicht gespielt, denn nach dem Stand der Technik werden nicht mehr die Tonträger selbst verwendet. Vielmehr werden vorgängig die Musikstücke auf einen Server des Senders kopiert. Dieser Kopiervorgang ist nach bundesgerichtlicher Auffassung nicht vom genannten Vergütungsanspruch erfasst, so dass die Sendeunternehmen die Lizenz zur Vervielfältigung separat erwerben müssen (Entscheid des BGer vom 2. Februar 1999, sic! 1999, 255, «Tarif S [Sender] II»). Die für die Sendeunternehmen unbefriedigende Situation bewog Herrn Ständerat Filippo Lombardi zur parlamentarischen Initiative «Änderung des URG. Vervielfältigung von Tonträgern zum Zweck der Sendung in Radio und Fernsehen» vom 11. April 2005.

Emanuel A. Meyer / David Stärkle | 2008 Ausgabe 1