Gallus Joller | Axel Nordemann | Jan Bernd Nordemann (Hg.) | Friedrich Karl Fromm | Wilhelm Nordemann (Begr.)

Wettbewerb ist in unserer modernen Welt allgegenwärtig. Auf ihn vertraut die Marktwirtschaft. Er gilt als «Funktionsbedingung des Marktsystems»; ein «Markt ohne Wettbewerb» erscheint im Kontext dieses Systems so undenkbar «wie ein Theater ohne Stücke». Darüber hinaus wird Wettbewerb mitunter als «menschlicher Urtrieb» oder auch als «Urkraft menschlichen Handelns» bezeichnet. So richtig entfesselt wurde diese (offenbar im Menschen schlummernde) Kraft allerdings erst in der von Kapitalismus und Technisierung getriebenen Wirtschaftsentwicklung der letzten 200 bis 250 Jahre – und erst in deren Gefolge kam auch das moderne Wettbewerbsrecht auf. Die Schweiz schuf 1911 mit dem damaligen Art. 48 OR eine erste wettbewerbsrechtliche Spezialnorm, an deren Stelle 1943 eine erste Version des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und 1986 schliesslich das neu gefasste, bis heute geltende UWG trat, das Gegenstand des vorliegend zu besprechenden Kommentarbandes bildet.

Dans sa remarquable thèse, couronnée par le prestigieux prix de la Fondation Walther Hug, Zoé Seiler apporte une excellente contribution à la doctrine relative à la situation de l’auteur employé, plus particulièrement dans le domaine cinématographique. Avec un grand souci de rigueur et de précision, Zoé Seiler suit une démarche comparatiste, en intégrant les droits suisse, allemand et français, ce qui rend l’ouvrage d’autant plus intéressant.

Was nützen die besten Innovationen, wenn diese nicht der Industrie, der Wirtschaft und den auf technologischen Fortschritt spezialisierten Unternehmen zur Verbesserung ihrer Produkte zur Verfügung stehen? Und wie können Forschung und Industrie den steigenden Forschungs- und Entwicklungskosten sowie den immer kürzer werdenden Innovations- und Produktezyklen begegnen? Die Wege zu neuen Innovationen und des Wissens aus den Hochschulen in die Industrie heissen Forschungskooperation und Technologietransfer. Das hier zu besprechende Buch befasst sich mit den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von Forschungskooperationen und des Technologietransfers und enthält die anlässlich einer diesem Thema gewidmeten Veranstaltung an der Universität St. Gallen gehaltenen Referate und einen Bericht über die darauf basierende Diskussion der Referenten mit den Veranstaltungsteilnehmern.

Selbst denjenigen Juristen, die kaum Anteil nehmen an den Entwicklungen des Designschutzes, dürfte spätestens seit der im August 2012 in Kalifornien ergangenen Entscheidung des Geschworenengerichtes im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung die gewachsene Bedeutung des Designs deutlich geworden sein. Das Design wurde mit einem Schlag auf die internationale Bühne wirtschaftlich interessanter Schutzrechte katapultiert und fristet angesichts der im erwähnten Entscheid der obsiegenden Partei zugesprochenen Schadenersatzsumme von über 1 Milliarde US-Dollar kein Schattendasein mehr. Umso grösser nun das Interesse in der Fachwelt zur Rechtsprechung rund um das Design. Die vorliegende Entscheidsammlung von Henning Hartwig stellt hierbei im internationalen Kontext ein wichtiges Instrument dar, da sie Entscheidungen aus Deutschland, den Niederlanden, Österreich, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich sowie des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM)

Seit die geheimen Abhörprogramme «Prism» und «Tempora» im Juni diesen Jahres bekannt wurden, ist der Datenschutz wieder einmal in aller Munde. Dass der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst NSA seit 2007 massenhaft Zugriff auf Kundendaten von Internetgrössen wie Yahoo, Google, Microsoft, Apple und Skype erhielt (Prism) und der britische Nachrichten- und Sicherheitsdienst GCHQ über 200 Glasfaserleitungen zur Überwachung des transatlantischen Datenverkehrs angezapft haben soll (Tempora), hat sowohl in einer breiten Öffentlichkeit als auch in der Politik die schlimmsten Befürchtungen bestätigt oder sogar übertroffen. Enthüllungen wie diese sind Wasser auf die Mühlen der Befürworter eines effektiveren und stärkeren Datenschutzes. Der von den Proff. Weber (Universität Zürich) und Thouvenin (Universität St. Gallen) herausgegebene Sammelband zum Thema «Neuer Regulierungsschub im Datenschutzrecht?» ist nicht erst im Lichte dieser Entwicklungen von grosser Aktualität. Der Band

Das «Handbuch des Patentrechts» verpflichtet sich dem Anspruch, die Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung zum deutschen Patentrecht umfassend auf wissenschaftlicher Grundlage praxistauglich aufzuarbeiten. Es soll Praktiker – insbesondere Richter, Anwälte, Patentanwälte – in der alltäglichen Arbeit unterstützen. Dieser Zielsetzung zuträglich ist die Zusammensetzung der Autorenschaft, bestehend aus Vertretern der Lehre, der Gerichte und der Beratungspraxis.

Der allgemeine Gleichheitssatz, auf welchen sich Markenanmelder im Rahmen des Prüfungsverfahrens vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) regelmässig und oft ohne vertiefte Auseinandersetzung berufen, ist ein Verfassungsrecht. Daher erstaunt, dass diese wichtige Thematik bisher nie im Lichte der Markenprüfung umfassend behandelt wurde. Diese Lücke schliesst das vorliegende Werk.

Dieses Buch hätte schon bei seinem Erscheinen eine Besprechung verdient, aber es wäre dann eventuell unbeachtet geblieben, denn vor zwei Jahren haben die wenigsten daran geglaubt, dass man sich mit dem Gedanken einer Verwirklichung des Gemeinschaftspatents – und in welcher Gestalt – vertraut machen müsste. Die Unsicherheit über die reale Wirklichkeit, die die Nutzer erwartet, besteht nach wie vor: Es gibt weder verlässliche Informationen über das Kostensystem des Anmeldeverfahrens noch in Bezug auf das Gerichtssystem. Von den Prozessregeln gibt es seit Kurzem eine 15. Version, die aber nicht die letzte sein dürfte.