Rolf Weber ist eine der führenden Gestalten im europäischen Informationsrecht. Er hat sich schon sehr früh aufgrund seiner verschiedenen akademischen und anwaltlichen Kontakte für Fragen der Internet-Governance interessiert und hierzu profunde Monografien veröffentlicht. Ein solches Meisterwerk findet sich jetzt auch in dem vorliegenden Band über die regulatorischen Zugehensweisen zum Internet. Sehr schön werden zunächst einmal die verschiedenen Governance-Zugänge für die Informationsgesellschaft beschrieben (S. 1 ff.). Abgegrenzt werden hier vor allem die völkerrechtlichen Anstrengungen zur Verabschiedung internationaler Verträge (S. 11 ff.) von Ansätzen einer Selbstregulierung, einschliesslich einer Problematisierung der Schwächen eines solchen Ansatzes (S. 17 ff.). Dann folgt ein sehr wertvoller Abschnitt zu der historischen Entwicklung der internationalen Diskussion um Internet-Governance, insbesondere im Rahmen des WSIS (S. 25 ff.). Der

Anders als im Markenrecht kann der Praktiker im Designrecht nicht auf eine Flut von Gerichtsentscheiden zurückgreifen. Dies erschwert den Alltag des Designrechtsspezialisten erheblich. Umso erfreulicher ist das vorliegende Werk – wie seine beiden Vorgängerbände zweisprachig konzipiert und auf eine jährliche Fortsetzung angelegt –, welches dem Praktiker ein wertvolles Werkzeug bietet und ihm ermöglicht, mit einem Griff die wichtigsten Designentscheide zu überblicken. So enthält Band 3 von «Designschutz in Europa» diesmal 15 ausführlich und sachkundig kommentierte, aktuelle Entscheide aus der Schweiz, Deutschland, Italien, Österreich, dem Vereinigten Königreich sowie dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Darunter finden sich etwa die Entscheidungen «Procter & Gamble v Reckitt Benckiser» (England and Wales Court of Appeal, mit Anmerkungen von RA Dr. Alexander von Mühlendahl, zur Frage des Gleichlaufs von Schutzrechtsbegründung und

Ein Buch «Kultur Kunst Recht» ist ein zweifellos anspruchsvolles Unterfangen. Und die Herausgeber lassen keinen Zweifel darüber offen, wie hoch ihre eigenen Ansprüche sind – beginnt doch auch dieses Buch mit «Am Anfang steht das Wort». Dass es die Herausgeber ernst meinen mit der Kultur und Kunst, sieht man jedoch bereits beim Bucheinband in Bauhausästhetik, in dezentem Grau gehalten, mit einem Titel in einer serifenlosen Schrift in Rot. Nach der Titelseite ändert das Design in das gewohnte des Verlags. Zum Glück, denn das erleichtert die Lesbarkeit erheblich.

L’ouvrage de Barrelet et Egloff constitue sans aucun doute le commentaire de référence qui est indispensable à toute personne qui est amenée à s’occuper de questions relatives au droit d’auteur suisse. En effet, l’existence même d’une traduction française de ce commentaire, dont la version originale est en allemand, en fait une œuvre incontournable. Avec l’entrée en vigueur de la révision partielle du droit d’auteur, en date du 1^er juillet 2008, cette mise à jour dans une 3^e édition en langue française, ne peut que réjouir le praticien. L’excellente qualité de cet ouvrage, réalisé avec la collaboration de Sandra Künzi, a du reste été maintenue en dépit du décès de Denis Barrelet qui n’a malheureusement pas pu participer à la rédaction de cette édition.

Ausgangslage der hier besprochenen Zürcher Dissertation ist die unklare Rechtsnatur virtueller Güter. Mit diesem Begriff sind virtuelle Währungen, virtuelle Gegenstände als Imitate körperlicher Gegenstände in der realen Welt und zumindest im Grundsatz stellvertretende Darstellungen eines Nutzers in einer virtuellen Umgebung (Avatare) angesprochen. Der Autor stellt virtuelle Güter als Erscheinungen virtueller Umgebungen dar und beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen und Folgen der Tatsache, dass solche Güter zum einen von den Betreibern virtueller Umgebungen gegen Geld mit realer Kaufkraft an Nutzer verkauft werden (sog. Virtual Asset Sale) und zum anderen zwischen Nutzern gehandelt werden (sog. Real Money Trade).

Die weitreichenden und umfassenden Änderungen im europäischen Wettbewerbsrecht und im deutschen Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in den letzten Jahren bedingten eine Neuauflage des von Gerhard Wiedemann herausgegebenen Handbuchs des Kartellrechts, das nach langer Wartezeit nun endlich in einer aktualisierten Neuauflage vorliegt, die auch die neuesten rechtspolitischen Entwicklungen berücksichtigt. Die Neuauflage knüpft dabei nahtlos an die Vorauflage von 1999 an.

Das Buch «Designschutz – Fallsammlung zum Schutz kreativer Leistungen in Europa» von Sabine Zentek ist in einer zweiten, überarbeiteten und erweiterten Auflage erschienen. Das Buch hebt sich – wie bereits die erste Auflage – im besten Sinne auffallend von der gängigen juristischen Literatur ab. Auf den ersten Blick springt natürlich die ansprechende Covergestaltung und die übersichtliche, klar gegliederte Darstellung der einzelnen Teile und des gesamten Textes ins Auge. Die im Buch enthaltene Fallsammlung ist äusserst reich illustriert, sie enthält viele Abbildungen der in den jeweils zitierten Urteilen streitgegenständlichen Gestaltungen, was eine grosse Hilfe im Hinblick auf die Beratung in designrechtlichen Fragen darstellt, nicht zuletzt in Anbetracht der doch bescheidenen Recherchemöglichkeiten im Designrecht, resp. generell im Bereich des Schutzes kreativer Leistungen. Das Werk trägt damit der Tatsache Rechnung, dass gerade im Designbereich bei

Unter dem Kurznamen «Concise IP» legt der Verlag Kluwer Law International eine auf 5 Bände ausgelegte Serie von Kommentaren zu europäischen und internationalen Immaterialgüterrechtsregeln auf. 2008 ist der 3. Band Concise International and European IP Law erschienen, welcher das WTO/TRIPS-Abkommen, die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums sowie drei Verordnungen und eine Richtlinie der EU übersichtlich kommentiert.

David Rosenthal und Yvonne Jöhri legen mit ihrem sogenannten Handkommentar ein eindrückliches Werk vor. Die Bezeichnung «Handkommentar» trifft auf das Format des Buchs zu, der Inhalt steht einem «richtigen» Kommentar in nichts nach. Man mag sich angesichts des Trends zu Handkommentaren und das vorliegende Werk in der Hand haltend fragen, ob denn immer das kleine Format gewählt werden muss, gehen doch damit auch gewisse Nachteile einher. Die ins kleine Format gepackte Inhaltsfülle des Handkommentars von Rosenthal/Jöhri hat zur Folge, dass die Schriftgrösse gewisse Leser vor die Frage stellt, nicht doch langsam eine Lesebrille anzuschaffen. Zudem musste eine Papierstärke gewählt werden, die einen – dem Inhalt durchaus angemessenen – sorgfältigen Umgang mit dem Buch nahelegt.

Rechtzeitig auf das Inkrafttreten des EPÜ 2000 ist ein neues Lehrbuch zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) erschienen. Das 260-seitige, von Dr. Tobias Bremi verfasste Buch trägt den Titel «The European Patent Convention and Proceedings before the European Patent Office». Der zweite Teil des Titels wird dem Inhalt des Buches gerecht, beschränkt sich der Autor – ein schweizerischer und europäischer Patentanwalt – doch absichtlich und ausdrücklich auf verfahrensrechtliche Belange des Europäischen Patentübereinkommens.

Mit dem Aufsatz «Kennzeichenrecht im Cyberspace: Der Kampf um die Domain-Namen» (GRUR Int. 1997, 402 ff.) gehörte Torsten Bettinger zu den allerersten deutschsprachigen Autoren, welche sich mit den rechtlichen Fragestellungen rund um die – damals erst langsam in das Bewusstsein breiterer Kreise rückenden – Domainnamen befassten. Und während sich andere Autoren teils noch mit recht abenteuerlichen Vorschlägen zur juristischen Bewältigung der neuen Erscheinung versuchten, setzte Bettinger mit seinem Aufsatz schon damals Massstäbe. Es überrascht deshalb kaum, dass ein gutes Jahrzehnt später wiederum er als Herausgeber ein Handbuch vorlegt, welches das Domainrecht derart umfassend, gründlich und praxisnah abhandelt, dass es innert Kürze zu einem Standardwerk im gesamten deutschen Sprachraum avancieren dürfte.

Mancher Rezensent mag seine Aufgabe gelegentlich etwas als Strafaufgabe empfunden haben. Nicht so in diesem Fall, denn ein Lexikon der Begriffe eines bestimmten Fachgebiets ist angenehm zu rezensieren. Vor allem garantiert das die Erfahrung und der leserliche Schreibstil des erfahrenen Autors Lucas David.

Im Vorwort zum ersten Band, der im Jahre 2007 erschienen ist (vgl. die Buchsbesprechung von Gallus Joller in sic! 2007, 701 f.) hat der Herausgeber Dr. Henning Hartwig in Aussicht gestellt, dass die Entscheidsammlung jährlich fortgeführt werden soll. Dieses Versprechen hat Dr. Henning Hartwig eingelöst und rechtzeitig einen zweiten Folgeband aufgelegt.

Schauplatz Zürich-Wiedikon, ein Fest in Hinterhofgarten: Testhalber spielt der Rezensent die rhythmisch undifferenziert in das Mobile programmierte, exakte Tonfolge von «Smoke on the Water» der legendären Rockband «Deep Purple» vor. Das musikalische Rätsel bleibt trotz originalgetreuer Tonintervalle ungelöst – aufgrund der rhythmischen Anonymisierung vermag niemand den Song zu erkennen. Demgegenüber löst Konrad Elfers’ Kinderlied «Hey Pippi Langstrumpf», rhythmisch präzis aber ohne jegliche Klangintervalle geklopft von B.B., einem professionellen Zürcher Jazzposaunisten, bei den Partygästen unvermittelt ein Grinsen aus; Erinnerungen an die Kindheit und die Erzählungen von Astrid Lindgren werden wach.

Als Festschrift für Reto M. Hilty firmiert diese Sammlung von sechs Aufsätzen zu Grundfragen des Urheberrechts. Über den Jubilar erfahren Leserinnen und Leser darin allerdings nur, dass er einen runden Geburtstag feiere. Kein Lebenslauf, keine Bibliografie, keine Würdigung, nichts. Es wird nicht einmal verraten, um welchen Geburtstag es sich denn handle. 60, 70, 75? Das dem Buch vorangestellte Foto eines jugendlich wirkenden Jubilars lässt vermuten, dass eher der 50. Geburtstag Anlass zur Festgabe ist.

Der Autor des Buches «Europäisches Markenrecht – das Gemeinschaftsmarkensystem» ist Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht und war Mitglied der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt von 1997 bis 2007. In konziser Form gewährt er dem Leser einen fundierten Einblick in das europäische Markenrecht. Gemäss der englischen Wendung «in a nutshell» werden das Gemeinschaftsmarkensystem, die wichtigsten Verfahrensarten und die Rechte aus der Gemeinschaftsmarke und ihre Durchsetzung in kompakter, übersichtlicher und gut verständlicher Form präsentiert. Die praktischen Hinweise des Autors, eines Kenners des europäischen Markenrechts, und die Verweise auf die aktuelle Rechtsprechung sind dabei sowohl für den Neueinsteiger als auch für den Anwender von nicht zu unterschätzender Bedeutung.

Der Schutz von Werktiteln hat in der modernen Informations- und Mediengesellschaft hohe Bedeutung. Trotzdem führt der Titelschutz in der immaterialgüterechtlichen Literatur ein Schattendasein. Dies, obwohl zentrale Fragen des im deutschen Markengesetz verankerten Titelschutzes noch nicht abschliessend geklärt bzw. umstritten sind, beispielsweise, wer Inhaber eines Werktitels ist und die Reichweite des Titelschutzes. Das Buch erläutert den besonderen Schutz von Werktiteln (Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstiger vergleichbarer Werke) sowie weitere Schutzmöglichkeiten, insbesondere als Marke, und nimmt auch zu den ungeklärten Fragen Stellung. Dabei werden Rechtsprechung und Literatur ausführlich und kritisch dargestellt und teilweise neue Lösungswege aufgezeigt.