David Roth hat mit diesem Werk, für welches er im März 2017 den Issekutz-Preis verliehen erhielt, ein umfassendes Werk für die Beurteilung von missbräuchlicher Preispolitik geschaffen. Es geht im Wesentlichen darum, aufzuzeigen, wann eine Preisunterbietung, die zur Behinderung der Wettbewerber führt, als missbräuchlich zu beurteilen ist.

Cet ouvrage traite de la responsabilité extracontractuelle des fournisseurs de services Internet pour l’acte d’un tiers auquel ils ont participé en mettant à disposition une infrastructure informatique ou des services relatifs à Internet. L’analyse porte en particulier sur les moyens tirés du CC, de la LPD et des différentes lois sur la propriété intellectuelle.

Das Buch «Lizenzkartellrecht» behandelt Technologielizenzen, im Wesentlichen Patent- und Know-how-Lizenzen. Der Fokus liegt auf dem Transfer bestehender Technologien für Produktionszwecke. Das Buch ist hilfreich für Syndikusanwälte, externe Rechtsberater und andere, die Technologielizenzen aufsetzen, verhandeln, in der Praxis umsetzen und gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen.

Anna Rüefli
Fachrichterbeteiligung im Lichte der Justiz- und Verfahrensgarantien
Unter besonderer Berücksichtigung ausgewählter Gerichte des Bundes und der Kantone Aargau, Basel-Stadt, Bern, Luzern, St. Gallen, Waadt und Zürich

Erich Schweighofer | 
Franz Kummer | Ahti Sarenpää | 
Burkhard Schafer
Datenschutz | LegalTech – Data Protection | LegalTech
Tagungsband des 21. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2018 (deutsch / englisch)

Pour son dixième volume, la collection « p®opriété intelle©tuelle – intellec©tual p®operty (www.pi-ip.ch), éditée par le Professeur Jacques de Werra, de la Faculté de droit de l’Université de Genève, propose un ouvrage réunissant les actes de la Journée de droit de la propriété intellectuelle du 22 février 2017, tenue à Genève et portant sur le thème « Droit d’auteur 4.0/Copyright 4.0 ». Cet ouvrage contient ainsi six contributions – en français et en anglais –, traitant de l’impact du numérique sur le droit d’auteur qui, comme le relève son éditeur, est probablement le domaine de la propriété intellectuelle le plus touché par cette évolution technologique. Il s’agit de voir, souligne le Professeur de Werra (cf. p. V) « comment le droit d’auteur peut et doit évoluer dans cet écosystème numérique 4.0 qui révolutionne notre société ».

Wolfram Eberbach | Peter Lange | ​Michael Ronellenfitsch (Hg.)
Recht der Gentechnik und Biomedizin
EG-Recht, Gesetze, Verordnungen, Formulare, ZKBS-Empfehlungen, Beschlüsse des LAG, Richtlinien, Empfehlungen und Stellungnahmen von Institutionen und Vereinigungen

Personalisierte Werbung und Produkteempfehlungen durch Nutzer von Social Media haben im Marketingmix vieler Unternehmen einen festen Platz gefunden. Das Schweizer Recht kennt bekanntlich keine spezifischen Bestimmungen für Social Media. Vielmehr gilt es, die allgemeinen Anforderungen an lautere Werbung auf die neuen Werbeformen anzuwenden. Die Dissertation von Mané Sargsyan unternimmt es, die rechtlichen Rahmenbedingungen unter EU-Recht, Schweizer Recht und US-Recht vergleichend darzustellen und daraus Handlungsempfehlungen für den Gesetzgeber in der Schweiz abzuleiten.

Mareike Walter
Die Preisbindung der zweiten Hand
Eine Neubewertung im Licht der ökonomischen Analyse und des
US-amerikanischen, europäischen, deutschen und schweizerischen Kartellrechts
Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht, Bd. 386

Mit dem Internet of Things (IoT) ist es wie Mitte der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts beim «Cyber(space)law»: Das Internet war damals im steilen Aufstieg, und wie stets versuchten die ordnungsbewussten und naturgemäss den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen hinterherhinkenden Juristen, das für die meisten neue Phänomen begrifflich einzufangen. Mit dem Slogan «Cyberspace and the Law of the Horse» monierten theorie- und dogmatikversessene Kritiker des Begriffs, es mache keinen Sinn, «Cyberlaw» als eigenständige Rechtsdisziplin zu definieren. Doch die (Rechts-)Wirklichkeit belehrte sie eines Besseren.

Willi Egloff ist zweifellos eine der wichtigsten Stimmen im schweizerischen Urheberrecht. Die ihn auszeichnende Verbindung von grosser praktischer Erfahrung und wissenschaftlichem Denken garantiert, dass seine «Geschichten vom Urheberrecht» für den Leser Genuss und Gewinn zugleich sind. Schon der Titel des Buches ist geschickt gewählt. An sich hat Egloff nämlich durchaus eine «Geschichte des Urheberrechts» vorgelegt, nicht nur «Geschichten». Das kleine Wortspiel entlastet ihn aber vom Druck der Vollständigkeit und erlaubt es ihm, mit einer gewissen Leichtigkeit auf die aus seiner Sicht wesentlichen Aspekte zu fokussieren. Hierzu gehören neben der Geschichte des (Kern-)Urheberrechts auch die Entwicklung der verwandten Schutzrechte und die Entstehung der Verwertungsgesellschaften, denen Egloff zu Recht einigen Raum einräumt.

In allen skandinavischen Urheberrechtsgesetzen gibt es seit Jahrzehnten das Instrument der Erweiterten Kollektivlizenz. Lange wurde diese Rechts­figur ausserhalb der nordischen Länder von der Rechtswissenschaft kaum zur Kenntnis genommen oder bestenfalls als regionale Besonderheit behandelt, auf welche im Rahmen europäischer Bestrebungen zur Harmonisierung des Urheberrechts Rücksicht genommen werden musste. Ein darüber hinaus­gehendes Interesse an diesem Thema war bis vor Kurzem nicht auszumachen.

Bei diesem Werk mit dem Titel «Patentschutz für menschliche Stammzellen» handelt es sich um die Dissertationsschrift von Andreas Ruster, die im Sommersemester 2015 von der Juristischen Fakultät der Humboldt-Univer­sität zu Berlin angenommen und von Prof. Dr. Theo Bodewig betreut wurde. Der Autor führt eine rechtsvergleichende Untersuchung der ethischen und ökonomischen Grenzen der Patentierung pluripotenter humaner Stammzellen durch. Ausgangspunkt der Arbeit ist eine vom Autor absichtlich breit ­formulierte Frage: «Sind Stammzellen patentierbar?» In Anbetracht der in ­Europa nicht abschliessend geklärten Rechtslage zur Patentierbarkeit pluripotenter humaner embryonaler Stammzellen (HESZ) soll insbesondere dieser Zelltyp im Mittelpunkt stehen, sowie ebenfalls die sich in den letzten Jahren rapid weiterentwickelnden induzierten pluripotenten Stammzellen (IPSZ). Bezüglich dieser Stammzelltypen werden Erzeugnis- sowie Verfahrensansprüche im Rahmen des […]

Die vorliegende St. Galler Dissertation bietet eine umfassende interdisziplinäre Abhandlung der vertikalen unverbindlichen Preisempfehlung (UVP), welche mit dem überraschend strengen Leitent­scheid Gaba (Elmex) des Bundes­gerichtes vom 28. Juni 2016 (2C_180/2014) nach Abschluss der Publikation eine wesentliche Praxisverschärfung und damit eine erhöhte Aufmerksamkeit erfahren hat. In Umsetzung dieser Rechtsprechung hat die Weko zudem erstmals Erläuterungen verabschiedet, die als Auslegungshilfe dienen und sich an die EU-Vertikalleitlinie anlehnen (VertBek-Erläuterungen). Die punktuellen Anpassungen in der Bekanntmachung setzen in erster Linie die Praxisverschärfung durch den erwähnten Bundesgerichtsentscheid um, wonach harte horizontale Wettbewerbsabreden nach Art. 5 Abs. 3 KG (Preis-, Mengen- und Gebietsabsprachen) sowie harte vertikale Wettbewerbsabreden nach Art. 5 Abs. 4 KG (Preisbindung zweiter Hand und absoluter Gebietsschutz) grundsätzlich das Kriterium der Erheblichkeit nach […]

Eine Arbeit über Markenparodie kann und muss sich auch mit dem ­allgemeinen Begriff der Parodie befassen. Wie der Autor im 1. Teil festhält, sei es angesichts der verschiedenen «Defini­tionsversuche» nicht möglich, eine «vollständige Definition» vorzunehmen, da es an einer allgemeingül­tigen Definition fehle. Berücksichtigt man jedoch die für diesen Begriff massgebenden sprach- und literaturwissenschaftlichen Befunde, besteht allerdings eine weitgehende Einigkeit über diesen Begriff, wonach die Parodie als Stil­mittel umschrieben wird, die unter ­Verwendung bestehender Vorgaben (1. Merkmal) durch eine Veränderung des Inhalts unter Beibehaltung der Form (2. Merkmal) einen komischen Effekt (3. Merkmal) bewirkt. Der Autor nimmt darauf keinen Bezug, sondern übernimmt für den Begriff der Markenparodie mit relativ kurzer Begründung bestehende Meinungen und geht von einem «weiten Verständnis» aus, wonach die Markenparodie – hinsichtlich des dritten Merkmals – sämtliche […]

Die hier besprochene Basler Disser­tation wurde von RA Dr. Philip Glass bei Prof. Dr. Markus Schefer (Basel) verfasst. Sie untersucht «Regelungs- und Begründungsstrategien des Da­tenschutzrechts» (Untertitel) in drei ­Kapiteln: Das erste Kapitel (S. 1–90) beschreibt den rechtsstaatlichen Rahmen der staatlichen Datenbearbeitung, das zweite (S. 91–242) die «Bildung der rechtlichen Bearbeitungsgrundlage für Personendaten», das dritte (S. 243–318) enthält «Hinweise zu ausgewählten Sachbereichen».

Le droit de la propriété intellectuelle peut être divisé en trois catégories : les droits absolus, la procédure et le droit contractuel. Bien qu’omniprésents en pratique, les aspects contractuels liés aux droits de propriété intellectuelle constituent, à n’en point douter, la catégorie ayant fait l’objet du moins de développement en doctrine.

Die vorliegende Basler Dissertation mit dem Arbeitstitel «Ausländisches Kartellrecht als Eingriffsnorm, Ein Beitrag zum internationalen Vertragsrecht» untersucht, ob und inwieweit ausländisches Kartellrecht bei der Beurteilung von internationalen Vertragsverhältnissen vor schweizerischen Gerichten zu beachten ist. Soweit ersichtlich, wird diese Rechtsfrage für die Schweiz erstmalig systematisch behandelt. Dies ist umso wichtiger, als das Kartellrecht nach der Rechtsprechung des schweizerischen Bundesgerichts nicht zum internatio­nalen Ordre public gehört, der stets von Amtes wegen und ohne Rückgriff auf die im IPRG enthaltenen Kollisionsnormen durchgesetzt werden soll.