Über Legalis

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Das kĂŒnstlerische Zitat in der Praxis

In ihrer Performance Saemann meets Schneemann aus dem Jahr 2004 reproduziert die Basler KĂŒnstlerin Andrea Saemann das SchlĂŒsselwerk Interior Scroll von Carolee Schneemann (1939–2019). Im Rahmen von Ankaufsverhandlungen stellte die interessierte Kunstkommission die Frage, ob diese Verwendung gesetzlich erlaubt ist oder nicht.Dans sa performance Saemann meets

Use of Social Media for OTC Advertising

Werbung fĂŒr rezeptfreie Medikamente (OTC-Produkte) ist in der Schweiz grundsĂ€tzlich erlaubt, doch auf Social-Media-Plattformen stossen Pharmaunternehmen auf erhebliche HĂŒrden. Dies liegt insbesondere an der strikten Haltung von Swissmedic zu Werbung auf Plattformen wie Facebook und YouTube, welche die Pharmaunternehmen daran hindert, das Potenzial dieser Pl

EUIPO – «The New Kid on the Hard IP Block»?

Am 28. Februar 2024 hat das EuropĂ€ische Parlament den VorschlĂ€gen der EU-Kommission fĂŒr neue Vorschriften zugestimmt, die vor allem KMU dabei helfen sollen, das Beste aus ihren Erfindungen zu machen, neue Technologien zu nutzen und zur WettbewerbsfĂ€higkeit und technologischen SouverĂ€nitĂ€t der EU beizutragen. Die Pressemitteilung der Kommission spricht von n

Cet-J Conclusions 2024

Seit 25 Jahren treffen sich jĂ€hrlich fĂŒr zweieinhalb Tage ca. 25 Richterinnen und Richter aus 19 europĂ€ischen LĂ€ndern (nicht nur EU) sowie vom General Court EU, die in Markenverfahren tĂ€tig sind. Sie bilden den Circle of European Trademark Judges – CET-J, vgl. â€čwww.cet-j.orgâ€ș. Das Treffen endet nach intensivem Austausch und Diskussion der jeweiligen nationa

Entwicklungen des Schweizer Kartellrechts im internationalen Kontext

HochkarĂ€tige Referenten der Wettbewerbskommission (WEKO), des Staatssekretariats fĂŒr Wirtschaft (SECO), der Wissenschaft und der Anwaltschaft aus dem In- und Ausland diskutierten mit ĂŒber 40 ebenso hochkarĂ€tigen Teilnehmenden die neusten kartellrechtlichen Entwicklungen in der Schweiz und der EU und deren Auswirkungen in der Praxis.Des intervenants suisse e

Praxis des ImmaterialgĂŒterrechts

Die diesjĂ€hrige INGRES-Tagung zur Praxis des ImmaterialgĂŒterrechts in der Schweiz wurde wiederum von Michael Ritscher konzipiert und geleitet und von Christoph Gasser organisiert. Rund 150 Vertreterinnen und Vertreter von Behörden, Gerichten, der Industrie sowie der Anwaltschaft konnten sich ĂŒber die aktuellen Entwicklungen im ImmaterialgĂŒterrecht der Schwe

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