Für die bisherigen Arbeiten an der Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes war die AGUR12 zentral, eine Arbeitsgruppe bestehend aus verschiedensten Interessenvertretern. Allerdings, so begrüsste Prof. Dr. Reto M. Hilty, Präsident des Forums und Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München, die Anwesenden, sei die Wissenschaft im Gesetzgebungsprozess kaum zu Wort gekommen. Der Bundesrat habe diesen unabhängigen Sachverstand bislang nicht genutzt. Ziel dieser 16. Urheberrechtstagung, welche 70 Jahre nach der Gründung des SF-FS wiederum aus Anlass einer Urheberrechtsrevision Experten aus Wissenschaft und Praxis zusammenführe, sei es nun, auch unabhängige Meinungen zu Wort kommen zu lassen.
Nadia Kuzniar | sic! 2017 édition 9
On 4 May 2017 took place in Lausanne the Swiss LES seminar entitled “Branding in the digital world: seen through legal eyes”.
Isabelle Bruder / Michèle Burnier | sic! 2017 édition 7-8
Der letztjährige Ittinger Workshop des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) fand traditionsgemäss in der Kartause Ittingen statt. Geleitet wurde die Tagung zum Thema «Kohärenz im Kennzeichenrecht» von Dr. Michael Ritscher, LL.M., während Dr. Christoph Gasser, LL.M., für die Organisation verantwortlich war.
Fortunat Wolf / Yaël Heymann | sic! 2017 édition 7-8
Eine Bank machte auf ihrer Webseite verschiedene Werbeaussagen über ihre Kreditdienstleistungen. Gegen einige Aussagen erhob ein in der Schuldenberatung tätiger Verband eine Beschwerde. Die II. Kammer der SLK hiess die Beschwerde in einem Punkt gut, in den anderen Punkten wies sie die Beschwerde ab.
Mischa Senn | sic! 2017 édition 5
Ein Unternehmen erhob gegen einige Werbeaussagen eines anderen im Hotelfachbereich tätigen Unternehmens Beschwerde. Die I. Kammer hiess die Beschwerde gut. Gegen den Kammerentscheid erhob der Beschwerdegegner Rekurs (Willkürrüge). Das Plenum hat den Rekurs am 23. November 2016 abgewiesen und den Entscheid der I. Kammer im Ergebnis bestätigt.
Mischa Senn | sic! 2017 édition 4
Mitgeteilt von Mischa Senn, Prof. Dr. iur., Fachexperte und Vizepräsident SLK
Mischa Senn | sic! 2017 édition 3
Eine Stiftung beschwerte sich darüber, dass ein Verlag gegenüber den Anzeigenkunden angeben würde, seine Zeitschrift habe 2,6 Leser pro Exemplar und eine Reichweite von 145 000 Personen; zudem gebe der Verlag an, dass der Kioskverkauf zwischen 2500 und 3000 Exemplare betragen würde.
Mischa Senn | sic! 2017 édition 1
Eine Getränkeproduzentin bewarb eines ihrer Getränke in einem Werbespot u.a. mit der Aussage: «Das neue X mit dem erfrischenden Geschmack von Pfirsich […]». Gegen diese Aussage reichte eine Konsumentenorganisation Beschwerde ein.
Mischa Senn | sic! 2016 édition 12
Report of Swiss Group
Members of the working group: Pascal Fehlbaum (Chair), Alexander Grosse-Kracht, Moritz A. Kalin, Nadine Kappeli, Marie Kraus, Monika Naef, Paul Pliska, Olivier Sacroug, Simon Strässle, Reinhard Oertli, Thomas Widmer.
Eine Detailhändlerin bewarb eine ihrer Schokoladen in einem Werbespot mit der Aussage: «Die beliebteste Schokolade in der Schweiz». Gegen diese Aussage reichte ein Konsument Beschwerde ein.
Mischa Senn | sic! 2016 édition 11
Report of the Swiss Group
Members of the working group: Christoph Caprez, Andreas Glarner, Matthias Gottschalk, Marco Handle (co-chair), Fabian Wigger (co-chair), Marc Wullschleger.
Die diesjährige Tagung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union wurde von Dr. Michael Ritscher, LL.M., geleitet, während Dr. Christoph Gasser, LL.M., für die Organisation verantwortlich war. Die Tagung fand wie üblich im Hotel Zürichberg statt und bot einen bunten Strauss an Referaten zu den neuesten Entwicklungen in den wichtigen Bereichen des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union.
Christoph Berchtold | sic! 2016 édition 10
Report of Swiss Group
Members of the working group: Nicola Benz, Andreas Detken, Peter Ling, Monika Naef (Chair), Matthias Koller, Markus Wang.
Report of Swiss Group
Members of the working group: Konrad Becker, Andrea Carreira, Philipp Groz, Thomas Haefele Racin, Thomas Kretschmer, Andrea Rutz, Marco Zardi (Chair), Andri Hess, Beat Rauber, Christophe Fraefel, Andreas Gygi, Julien Schirlin, Hannes Spillmann, Martin Sperrle.
Die diesjährige Veranstaltung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) zu immaterialgüterrechtsspezifischen Themen des Prozessrechts widmete sich den vorsorglichen Massnahmen. Dazu trafen sich Vertreter aus Wissenschaft und Praxis, insbesondere auch Angehörige verschiedener schweizerischer Gerichte, im grossen Verhandlungssaal des BVGer in St. Gallen. Die Leitung der Tagung übernahm Dr. Michael Ritscher, während die organisatorische Verantwortung Dr. Christoph Gasser zukam.
Esther Baumgartner / Stephanie Pontes | sic! 2016 édition 9
Veranstaltung des Schweizer Forums für Kommunikationsrecht (SF) und des Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL) der Universität Zürich vom 7. Juni 2016
Nicole Ritter | sic! 2016 édition 9
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