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AufsÀtze / Articles
Seit dem 1. Juli 2017 sind Pflanzen und Tiere, welche im Wesentlichen durch ein biologisches Verfahren entstehen, vom europĂ€ischen Patentsystem ausgeschlossen. Nach AusfĂŒhrungen zum Ursprung dieser ReglementĂ€nderung widmet sich dieser Beitrag insbesondere den neuen Bestimmungen des AusfĂŒhrungsreglements des EuropĂ€ischen PatentĂŒbereinkommens sowie deren Auswirkungen auf das Schweizer Recht.

Beatrice Stirner / Gilles Aebischer / Renée Hansmann | sic! 2017 Ausgabe 11



Der IndividualitĂ€t kommt im Urheberrecht zentrale Bedeutung zu, ist sie doch Voraussetzung dafĂŒr, dass ein Werk ĂŒberhaupt einen Urheberrechtsschutz erreicht. Die Auslegung dieses Begriffs bereitet gemeinhin Schwierigkeiten und fĂŒhrt damit zu einer gewissen Rechtsunsicherheit darĂŒber, ob und unter welchen Bedingungen ein Urheberrecht entsteht. Dieser Beitrag versucht mittels eines erweiterten methodischen Ansatzes – des 4-Schritte-Verfahrens – ĂŒber die reine Begriffsebene der IndividualitĂ€t hinauszugehen und den individuellen Charakter aufgrund der spezifisch werk-adĂ€quaten Kriterien hinsichtlich der jeweils infrage stehenden Werkkategorie prĂ€ziser zu erfassen. Dabei wird gleichzeitig dafĂŒr plĂ€diert, das sog. Schutzniveau auf einer angemessenen Höhe anzusetzen. Denn wie eine empirische Untersuchung zeigte, wird die notwendige Überdurchschnittlichkeit gerade mal bei 2 % aller Erzeugnisse erreicht. WĂŒrde man diese Erkenntnis in der rechtlichen Beurteilung berĂŒcksichtigen, dĂŒrfte die [
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Mischa Senn | sic! 2017 Ausgabe 10



Die Passivlegitimation bei urheberrechtlichen Unterlassungs- und ­BeseitigungsansprĂŒchen ist mit vielen Unklarheiten verbunden. Diese ­multiplizieren sich, wenn es zu Urheberrechtsverletzungen im Internet kommt. Im vorliegenden Artikel soll versucht werden, mehr Klarheit zu schaffen. Sowohl auf dogmatischer Ebene als auch fĂŒr die praktische Anwendung bei Urheberrechtsverletzungen im Internet.

Florian Schmidt-Gabain | sic! 2017 Ausgabe 9



2016 war ein grosses JubilĂ€umsjahr des Schweizer Wettbewerbsrechts, nicht nur fĂŒr das KG und das PĂŒG, sondern auch fĂŒr die UWG-Fassung von 1986. Gerade die Koinzidenz der JubilĂ€en gibt Anlass, sich Schnittbereichen zwischen diesen Gesetzen zu widmen. Der Beitrag geht demgemĂ€ss der Frage nach, welche Rolle die Marktmacht eines Wettbewerbsteilnehmers bisher fĂŒr die UWG-Anwendung gespielt hat und welche sie möglicherweise in der Zukunft spielen sollte. Hierzu formuliert er vier Diskussionsanstösse und weist auf datenbasierte PlattformmĂ€rkte als ein mögliches zukĂŒnftiges Anwendungsfeld hin.

Peter Georg Picht | sic! 2017 Ausgabe 7-8



Das Bundesgericht hat in seiner jĂŒngsten Rechtsprechung weitgehende Informationsbefugnisse der Wettbewerbskommission in Bezug auf die Publikation einer kartellrechtlichen SanktionsverfĂŒgung angenommen. Schon vor Abschluss des Kartellverwaltungsverfahrens können den Unternehmen durch das Bekanntwerden des VerfĂŒgungsantrags erhebliche GeschĂ€ftsnachteile drohen. Der vorliegende Beitrag beleuchtet unter BerĂŒcksichtigung der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung die diesbezĂŒglichen Schranken der InformationstĂ€tigkeit der Wettbewerbsbehörden und plĂ€diert fĂŒr eine restriktive Verwaltungspraxis.

Frank Bremer / Désirée Stebler | sic! 2017 Ausgabe 6



Cet article constitue le prolongement d’un chapitre de la thĂšse RĂ©seaux sociaux et mondes virtuels – Contrat d’utilisation et aspects de propriĂ©tĂ© intellectuelle (GenĂšve 2016 ; publiĂ©e sur <rs-mv.com>) qui est consacrĂ© au droit des marques en lien avec les rĂ©seaux sociaux et les mondes virtuels. Dans cet article, le champ d’étude a Ă©tĂ© Ă©tendu, de sorte Ă  inclure Ă©galement d’autres types de biens virtuels que ceux que l’on peut trouver dans un monde virtuel (soit en particulier les stickers).

Sevan Antreasyan | sic! 2017 Ausgabe 6



Eine Patentverletzung liegt nicht nur vor, wenn beim Verletzungsgegenstand sĂ€mtliche Anspruchsmerkmale wortsinngemĂ€ss erfĂŒllt sind, sondern auch, wenn ein Dritter den paten­tierten Gegenstand nachahmt. Der Schutzbereich wird dabei ĂŒber den Anspruchswortlaut hinaus erweitert. Das Bundesgericht hat kĂŒrzlich die Praxis des Bundespatentgerichts bestĂ€tigt, dass zur ÜberprĂŒfung, ob eine Nachahmung vorliegt, insgesamt drei Fragen zu stellen sind. Verneint ein Gericht mindestens eine der drei ­Fragen, liegt keine widerrechtliche Nachahmung vor. Die dritte Frage berĂŒcksichtigt den Aspekt der Rechtssicherheit. Denn Dritte mĂŒssen ohne unzumutbaren Aufwand beim Studium des Patents erkennen können, was erlaubt ist und was nicht. Der Beitrag untersucht die gerichtliche Anwendung der dritten Frage in der Schweiz und zieht einen Vergleich mit der Rechtsprechung aus Deutschland.

Joel Hochreutener | sic! 2017 Ausgabe 5



Admeira, die Allianz von SRG, Swiss­com und Ringier im Bereich der Online-Werbung, wirft grundsÀtzliche Fragen auf, die das Zusammenspiel von Personalisierungstechnologien, politischer Autonomie und dem Service-public-Auftrag der SRG betreffen. Um die multifaktorielle Problematik zu erfassen, erweitert dieser Beitrag eine medienrechtliche Analyse um eine rechtssoziologische Dimension.

Christoph Beat Graber | sic! 2017 Ausgabe 5





Die durch die Entscheidung T62/05 der Beschwerdekammern des EuropĂ€ischen Patentamts gestiftete Verwirrung zur Frage, welche Bedingungen an die gĂŒltige Übertragung eines PrioritĂ€tsrechts gestellt werden mĂŒssen und welches Recht auf PrioritĂ€tsrechtsĂŒbertragungen anwendbar ist, klĂ€rte eine neuere Entscheidung T205/14, die in diesem Beitrag vor­gestellt wird: Es ist das auf den Vertrag anwendbare nationale Recht. Der Artikel stellt die Entscheidung T205/14 sowie deren Rezeption in die nationale Rechtsprechung der Vertragsstaaten vor. Der Beitrag leuchtet zudem die Grenzen der Aussagen der T205/14 aus und zeigt auf, worauf bei der Abfassung von PrioritĂ€tsrechtsĂŒbertragungserklĂ€rungen auch nach der Klarstellung in der T205/14 zu achten ist.

Tobias Bremi | sic! 2017 Ausgabe 3



Ein ElektrizitÀtswerk machte Werbe­aussagen wie «G liefert 100% erneuerbare Energie» und «Strom aus 100% erneuerbaren Energien». Gegen diese Aussage reichte ein Konsument Beschwerde ein. Die II. Kammer der SLK wies die Beschwerde gemÀss den nachfolgenden ErwÀgungen ab.

Mischa Senn | sic! 2017 Ausgabe 2



Vermehrt werden Stimmen laut, die eine Kriminalisierung des Kartellrechts fordern. Nur wenn den EntscheidungstrĂ€gern Haftstrafen drohen wĂŒrden, könnte wirksam vor der Bildung von Kartellen abgeschreckt werden. Doch inwiefern stimmt diese Aussage und wie liesse sich eine solche Kriminalisierung in der Praxis umsetzen? Der vorliegende Beitrag analysiert die aktuellen Gegebenheiten und prĂŒft die Sinnhaftigkeit einer solchen Kriminalisierung. Hierzu wird insbesondere auch auf die Frage eingegangen, welche Handlungsalternativen bestehen, um die Durchsetzung des Kartellrechts weiter zu optimieren und insbesondere verstĂ€rkt vor der Bildung von Kartellen abzuschrecken.

Franz Böni | sic! 2017 Ausgabe 2



Ungewissheit ist im Zivilprozess ein hĂ€ufiger und unangenehmer Begleiter. Mit einer Stufenklage können bestimmte Informationsdefizite aber behoben werden, so dass eine in der Höhe zunĂ€chst unbekannte Forderung schliesslich doch beziffert werden kann. Der vorliegende Beitrag befasst sich damit, unter welchen Voraussetzungen eine solche Klage angehoben werden kann, welche prozessualen Besonderheiten dies mit sich bringt und ob dabei Geheimhaltungsinteressen der Gegenpartei berĂŒcksichtigt werden mĂŒssen.

Roman Baechler | sic! 2017 Ausgabe 1



Gerade in sogenannten KMU-Kreisen wird oft beklagt, der Staat mache den kleinen und mittleren Unternehmen unfaire Konkurrenz. Gemeint ist wohl, dass bestimmte staatsnahe oder als solche wahrgenommene Betriebe in neue «MĂ€rkte» eindringen. Die bisherigen Akteure fĂŒhlen sich dort benachteiligt, weil sie vermuten, diese staatsnahen Betriebe bedienten sich von Mitteln, die den anderen Akteuren nicht offenstehen. Um diesem Problem nachzugehen, wird hier zunĂ€chst auf das juristische und ökonomische VerstĂ€ndnis von «Markt» und «Wettbewerb» eingegangen, danach werden die GrĂŒnde fĂŒr diese vermeintliche Expansion der TĂ€tigkeiten staatsnaher Betriebe erklĂ€rt. Im dritten Abschnitt werden aus jeweils juristischer und ökonomischer Perspektive die möglichen Elemente dieses «unfairen Wettbewerbs» diskutiert. Ein kurzes Fazit mit moderaten LösungsansĂ€tzen beendet diese Darlegung.

Dans les milieux PME, il est souvent reprochĂ© Ă  l’État de concurrencer de maniĂšre dĂ©loyale les petites et moyennes entreprises. Cela fait rĂ©fĂ©rence au fait que certaines entreprises proches de l’État ou perçues comme telles pĂ©nĂštrent de nouveaux «marchĂ©s». Les acteurs dĂ©jĂ  impliquĂ©s se sentent pĂ©nalisĂ©s, car ils soupçonnent ces entreprises d’utiliser en l’occurrence des moyens auxquels ils n’ont pas accĂšs. Ce problĂšme sera analysĂ© en trois temps: premiĂšrement, examen des notions de «marché» et de «concurrence» d’un point de vue juridique et Ă©conomique; deuxiĂšmement, raisons de cette prĂ©tendue expansion des activitĂ©s des entreprises proches de l’État; troisiĂšmement, Ă©lĂ©ments possibles de cette «concurrence dĂ©loyale» d’un point de vue juridique et Ă©conomique. Une brĂšve conclusion prĂ©sentera des amorces de solutions modĂ©rĂ©es.

Henrique Schneider | sic! 2016 Ausgabe 12



Le bien numĂ©rique (toute dĂ©matĂ©rialisation de biens physiques ou toute information numĂ©rique) pose de nombreux dĂ©fis Ă  l’ordre juridique: les concepts de propriĂ©tĂ© suffisent-ils Ă  le dĂ©finir? A qui appartient-il? À quelles conditions est-il possible de le commercialiser? A quelles conditions est-il possible de le rĂ©cupĂ©rer auprĂšs du prestataire Ă  qui ils ont Ă©tĂ© transfĂ©rĂ©s? La prĂ©sente contribution tente de rĂ©pondre Ă  ces questions: aprĂšs avoir dĂ©fini la notion de bien numĂ©rique et les diffĂ©rents rĂ©gimes lĂ©gaux applicables, une premiĂšre partie analyse la commercialisation (en particulier la licence, la cession et la vente) et la titularitĂ© de bien numĂ©rique. Une deuxiĂšme partie traite du transfert forcĂ© des biens numĂ©riques Ă  la fin des rapports contractuels, soit en particulier la rĂ©cupĂ©ration du bien numĂ©rique par l’utilisateur de services d’un prestataire tiers et le transfert du bien numĂ©rique en cas de faillite du prestataire.

Das digitale Gut (jede Dematerialisierung physischer GĂŒter oder sĂ€mtliche digitale Informationen) stellt fĂŒr die Rechtsordnung eine grosse Herausforderung dar: Wie soll es definiert werden? Wem gehört es? Unter welchen Bedingungen kann es vermarktet werden? Unter welchen Bedingungen kann es vom Dienstanbieter, an welchen es weitergeleitet wurde, zurĂŒckgefordert werden? Der vorliegende Beitrag versucht, eine Antwort auf diese Fragen zu geben: Nach einer Definition des Begriffs des digitalen Guts und der anwendbaren gesetzlichen Regelungen wird in einem ersten Teil die Vermarktung (insbesondere die Lizenzierung, Abtretung und Kauf) und Inhaberschaft des digitalen Guts untersucht. Ein zweiter Teil behandelt die Zwangsabtretung von digitalen GĂŒtern nach Beendigung des VertragsverhĂ€ltnisses, wie insbesondere die RĂŒckforderung von digitalen GĂŒtern durch den Nutzer einer Dienstleistung eines Drittanbieters und die Übertragung von digitalen GĂŒtern bei Konkurs des Dienstanbieters.

Yaniv Benhamou / Laurent Tran | sic! 2016 Ausgabe 11



Mitten im Zweiten Weltkrieg, im Jahr 1941, hielt die ESchK ihre erste Sitzung ab. Das diesjĂ€hrige JubilĂ€um ist Anlass zu einem Überblick ĂŒber Meilensteine in der 75-jĂ€hrigen Geschichte dieser Kommission von besonderer Rechtsnatur. Dies erscheint nicht zuletzt mit Blick auf die laufende Revision des URG, die auch fĂŒr das Tarifverfahren grundlegende Neuerungen bringen könnte, von Bedeutung.

C’est en 1941, au milieu de la Seconde Guerre mondiale, que la CAF a tenu sa premiĂšre sĂ©ance. L’anniversaire cĂ©lĂ©brĂ© cette annĂ©e fournit l’occasion de prĂ©senter un aperçu des jalons de l’histoire de cette commission Ă  la nature juridique particuliĂšre. Cela semble important, notamment dans la perspective de l’actuelle rĂ©vision de la LDA, laquelle pourrait Ă©galement apporter des modifications fondamentales pour la procĂ©dure tarifaire.

Philipp Dannacher | sic! 2016 Ausgabe 9



Les moyens de reproduire des Ɠuvres Ă  des fins privĂ©es sont en pleine Ă©volution. Le prĂ©sent article examine sous un angle critique l’approche de l’avant-projet de rĂ©vision de la LDA concernant la copie privĂ©e et les redevances. Il expose les solutions qui, de l’avis de l’auteur, seraient les plus opportunes, compte tenu des idĂ©es fondamentales qui sous-tendent le droit d’auteur suisse.

Die Möglichkeiten zur VervielfĂ€ltigung von Werken zum Eigengebrauch sind in Bewegung. Der vorliegende Beitrag untersucht mit kritischem Blick den Ansatz des Vorentwurfs fĂŒr eine Revision des URG bezĂŒglich der Privatkopie und der VergĂŒtungen. Unter BerĂŒcksichtigung der dem schweizerischen Urheberrecht zugrunde liegenden fundamentalen Werte werden die nach Auffassung des Autors geeignetsten LösungsansĂ€tze vorgestellt.

Vincent Salvadé | sic! 2016 Ausgabe 9



Die EU-Mitgliedstaaten bereiten sich zurzeit auf die EinfĂŒhrung des Einheitlichen Patents vor. Können die Entscheidungen des zukĂŒnftigen Einheitlichen Patentgerichts in der Schweiz anerkannt werden, oder ist das Lugano-Übereinkommen (erneut) anzupassen? Und wie verhĂ€lt es sich mit den neuen gerichtlichen ZustĂ€ndigkeitsregeln betreffend Einheitliche Patente? Nach Auffassung des Autors ist eine Anpassung des LugÜ nicht nötig.

Les États-membres de l’Union europĂ©enne se prĂ©parent actuellement Ă  l’introduction du Brevet Unitaire. Les dĂ©cisions de la Juridiction UnifiĂ©e en matiĂšre de Brevets pourront-elles ĂȘtre reconnues en Suisse ou faudrat-il (Ă  nouveau) adapter la Convention de Lugano? Et qu’en est-il des nouvelles rĂšgles de compĂ©tence juridictionnelle concernant le Brevet Unitaire? D’aprĂšs l’auteur, une adaptation de la CL n’est pas nĂ©cessaire.

Niklaus Meier | sic! 2016 Ausgabe 7-8



Die Erheblichkeit ist ein umstrittenes Kriterium bei der ÜberprĂŒfung der ZulĂ€ssigkeit von Absprachen gemĂ€ss Art. 5 des Kartellgesetzes (KG). ZunĂ€chst war ihr Gehalt in der Praxis allgemein und selbst in der Praxis der Wettbewerbskommission (WEKO) umstritten. Dann wurde sie an sich durch einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) im Fall «Gaba» infrage gestellt; doch das gleiche Gericht vollzog – vielleicht – eine Kehrtwende und betonte die Wichtigkeit der ErheblichkeitsprĂŒfung in den FĂ€llen «BaubeschlĂ€ge» und «Bergsport». Was nun? Es wird hier die These vertreten, die ÜberprĂŒfung der Erheblichkeit sei nicht nur ökonomisch sinnvoll, sondern sie sei sogar eine grosse StĂ€rke des Schweizer Wettbewerbsrechts.

La notion de «caractĂšre notable» est sujette Ă  discussion lorsqu’il s’agit d’examiner l’admissibilitĂ© d’accords au sens de l’art. 5 de la Loi sur les cartels (LCart). Le contenu de cette notion a d’abord Ă©tĂ© gĂ©nĂ©ralement controversĂ© dans la pratique des tribunaux en gĂ©nĂ©ral et mĂȘme dans la pratique de la Commission de la concurrence (COMCO). Elle a ensuite Ă©tĂ© remise en question par une dĂ©cision rendue par le Tribunal administratif fĂ©dĂ©ral (TAF) en la cause «Gaba»; pourtant le mĂȘme TAF a fait – peut-ĂȘtre – volte-face et a soulignĂ© l’importance de l’examen du caractĂšre notable dans les cas «BaubeschlĂ€ge» et «Bergsport». Qu’en estil? Le prĂ©sent article soutient la thĂšse que l’examen du caractĂšre notable est non seulement Ă©conomiquement judicieux, mais reprĂ©sente Ă©galement un grand atout du droit suisse de la concurrence.

Henrique Schneider | sic! 2016 Ausgabe 6



Radio- und TV-Veranstalter bieten ihre Sendungen hÀufig auf ihren Websites in Form von Streams an, auf die entweder «live» (also laufend, zeitgleich und unverÀndert zur Originalsendung) zugegriffen werden kann oder die als On-Demand-Service (d.h. in Form einer fest gespeicherten Datei) bei Bedarf, also zu einem Zeitpunkt nach der Wahl des Nutzers, abgerufen werden können.

Mithilfe von sog. Embedding können Embedding-Provider den Endnutzern Streams auf ihren eigenen Websites zum Konsum zur VerfĂŒgung stellen. Die Streams werden dabei direkt vom Server oder Radio-/TV-Veranstalter abgerufen und von der betreffenden Website abgespielt. Der Datenverkehr wird mithin auf den Servern der Radio-/TV-Veranstalter generiert; diese tragen auch die mit dem Streaming verbundenen Kosten. Der Nutzer kann das Online-Angebot der Radio-/TV-Veranstalter aber konsumieren, ohne auf deren InternetprĂ€senz zu wechseln.

Dieser Vorgang wirft – soweit es sich bei den von Embedding erfassten Inhalten um geschĂŒtzte Werke handelt – eine Reihe von urheberrechtlichen Fragestellungen auf, denen im folgenden Beitrag nachgegangen wird.

Les diffuseurs radio/TV mettent souvent leurs Ă©missions Ă  disposition sur leur site Internet sous forme de streams, auxquels l’on peut accĂ©der soit en «live» (donc en continu, simultanĂ©ment et sans modification par rapport Ă  l’émission originale) soit comme service Ă  la demande (c’estĂ -dire sous forme de donnĂ©es enregistrĂ©es) en cas de besoin, Ă  savoir Ă  un moment qui dĂ©pend du choix de l’utilisateur.

Par ce que l’on appelle l’embedding, les fournisseurs d’embedding mettent Ă  disposition des utilisateurs finaux des streams pouvant ĂȘtre consultĂ©s sur leur propre site Internet. Dans ces cas, on accĂšde aux streams directement depuis le serveur ou l’organisme de diffusion radio/TV; les streams sont alors diffusĂ©s directement depuis le site Internet en question. Le trafic des donnĂ©es est ainsi gĂ©nĂ©rĂ© sur les serveurs des organismes de diffusion radio/TV; ces derniers supportent Ă©galement les coĂ»ts liĂ©s au streaming. L’utilisateur peut cependant consommer l’offre en ligne des diffuseurs radio/TV sans devoir passer par leur site Internet.

Pour autant que le contenu qui fait l’objet de l’embedding constitue une Ɠuvre protĂ©gĂ©e, cette façon de procĂ©der pose toute une sĂ©rie de questions liĂ©es au droit d’auteur; ces derniĂšres font l’objet de la prĂ©sente contribution.

Reto M. Hilty / Oliver Schmid / Markus Weber | sic! 2016 Ausgabe 5



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