U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_412/2023 vom 11.05.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 336b ORmissbräuchliche Kündigung In einer Klage auf eine Entschädigung wegen missbräuchlicher Entlassung muss der Arbeitnehmer die rechtzeitige Einsprache behaupten (und Beweismittel anbieten), auch wenn der Arbeitgeber diese nicht bestreitet. Andernfalls besteht kein Entschädigungsanspruch. Die A
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OGer ZH LA210016-O/U vom 13.04.2023Art. 324 ORFreistellung, Bonus Vorteilsanrechnung bei einseitiger oder vereinbarter Freistellung ist unterschiedlich zu behandeln; werden in Bezug auf Boni Rückerstattungspflichten vereinbart, so ist die Vereinbarung abschliessend und kann vom Arbeitgeber nicht ohne Weiteres nachträglich ergänzt werden. Streitpunkt im vorl
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KG FR 102 2022 197 vom 03.04.2023Art. 336 OR Art. 2 Abs. 2 ZGB Art. 150 Abs. 1 ZPOKündigung, Arbeitsunfähigkeit A wurde ab dem 1. Mai 2015 bei der B eingestellt. Am 14. März 2017 musste A an der Schulter operiert werden, nachdem sie am 18. August 2016 während der Arbeit ausgerutscht war. In der Folge wurde ihr ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis bis am 15. Mai 2
U Urteil des Monats
BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 81 SchKGLohn, Verpfändung Definitive Rechtsöffnung kann für eine Bruttolohnforderung erteilt werden; der Arbeitgeber kann die Schuld des Arbeitnehmeranteils der Sozialversicherungsbeiträge einredeweise vorbringen und durch Urkunden deren Bestand und Umfang nachweisen, in welchem Fall sie vom zuges
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BGer 4A_283/2022 vom 15.03.2023Art. 4 und Art. 5 Abs. 3 GlG Art. 336 Abs. 1 lit. d OR Art. 329d Abs. 2 ORPersönlichkeitsschutz Seit dem Jahr 2010 war B. bei A. tätig. Am 18. Juli 2018 fand ein Gespräch zwischen B. und ihrem direkten Vorgesetzten C. statt, wobei dieser mitteilte, dass B. das Team wechseln und unter anderem mit D. arbeiten werde. Am nächsten
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OG ZH LA220001-O/U vom 27.12.2022Art. 336 Abs. 1 lit a OR Art. 321a OR Art. 27 Abs. 2 ZGBmissbräuchliche Kündigung Auch bei Teilzeitbeschäftigung kann die Zulässigkeit einer Nebenbeschäftigung vertraglich eingeschränkt und von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig gemacht werden (Tendenzbetrieb). Die Klägerin war seit August 2015 als Mitglied der Geschäf
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OG ZH LA210029-O/U vom 03.11.2022Art. 331 Abs. 3 OR i.V.m. Art. 97 OR Art. 335 ORKündigung, Sozialversicherungen Die Arbeitnehmerin arbeitete für den Arbeitgeber, wobei sich das Arbeitsverhältnis problematisch gestaltete, bis hin zur teilweisen Arbeitsunfähigkeit der Arbeitnehmerin. Die Arbeitnehmerin wünschte unter anderem, ihr Arbeitspensum von 100% auf 8
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OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022Art. 34 ZPO Art. 320 ORLohn, Arbeitsvertrag Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der Kläger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und Aktionärbindungsvertrag als «strategischer Invest
