R Regesten
BGer 7B_471/2023 vom 03.01.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 8 EMRK Art. 13 BV Art. 84 StGBStrafvollzug A. wurde unter anderem wegen verschiedener Delikte zu vier Jahren und zwei Monaten Haft mit vorzeitigem Strafvollzug verurteilt. Er beantragte, sich mit seiner Freundin in einem intimen Besuchszimmer treffen zu können. Der Antrag wurde von der Gefängnisle
R Regesten
BGer 7B_843/2023 vom 20.11.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 59 StGB Art. 65 Abs. 1 StGB Art. 364a Abs. 1 StPOStPO, Haft Der Entscheid betrifft A., der mit einem Strafbefehl vom 25. September 2019 wegen Körperverletzung zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Der bedingte Vollzug erfolgte unter Bewährungshilfe und Erteilung einer Weisung, wonac
R Regesten
BGer 6B_1020/2022 vom 14.08.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 97 Abs. 1 lit. b SVG Art. 78 Abs. 1 VZVStrassenverkehr Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Freiburg setzte der Firma B. AG eine Frist von zehn Tagen, um die Fahrzeugsteuer zu bezahlen oder die Kontrollschilder ihres Fahrzeugs zu hinterlegen. A., alleiniger Verwalter mit Einzelun
R Regesten
BGer 6B_1445/2021 vom 14.06.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 66a StGB Art. 1 Abs. 2, Art. 3 Abs. 2 JStGJugendstrafrechtSarah Schöb | legalis brief StrR 18.09.2023 Die Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt legte A. verschiedene Straftaten wie Angriff, Nötigung, Körperverletzung, Verstösse gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz zur Last. Er wurde erstinstanz
R Regesten
BGer 6B_900/2022 vom 22.05.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 12 Abs. 2, Art. 111, Art. 66a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 StGB Art. 431 Abs. 1 StPO Art. 42, Art. 80 Abs. 1, Art. 106 Abs. 2 BGG Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 8 EMRK Art. 58a Abs. 1 AIGLeib & Leben, Vorsatz / Versuch / TeilnahmeSarah Schöb | legalis brief StrR 18.09.2023 A. wurde erst- und zweitinstanzl
R Regesten
BGer 6B_1495/2022 vom 12.05.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 2 Abs. 1 und 2 StGB Art. 8 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 9 BV Art. 7 EMRKStGB AT In diesem Fall befasste sich das Bundesgericht mit der Beurteilung der Ausschreibung eines strafrechtlichen Landesverweises in das Schengener Informationssystem (SIS) des britischen Staatsbürgers A. und deren Auswirkun
R Regesten
BGer 1C_624/2022 vom 21.04.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 2, Art 74a Abs. 1 und 2, Art. 94 IRSG Art. 84 Abs. 1 BGGAmts- und Rechtshilfe, BGG In casu handelte es sich um ein Rechtshilfeverfahren zwischen Belgien und der Schweiz. Aufgrund verschiedener Rechtshilfeersuchen Belgiens ordnete die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich die Beschlagnahme der Bank
R Regesten
BGer 6B_219/2021, 6B_228/2021 vom 19.04.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 139 Abs. 2 StPO Art. 305bis StGBWirtschaftsdelikte, Beschlagnahme, Rechtliches Gehör Im vorliegenden Fall wurden B.A. und C.A. wegen verschiedener Straftaten verurteilt. B.A. wurde des gewerbsmässigen Betrugs, der mehrfachen Urkundenfälschung und der gewerbsmässigen Geldwäscherei für
R Regesten
BGer 1B_10/2023 vom 06.04.2023 (Publikation vorgesehen) Art. 59 StPO Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81 Abs. 1, Art. 92, Art. 111 Abs. 1 BGG Art. 29 Abs. 2 BV Art. 6 Abs. 1 EMRK StPO, BGG Gegenstand dieses Entscheides war ein Strafverfahren wegen Nötigung gegen die Beschwerdeführerin A. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl hatte gegen den zuständi
R Regesten
BGer 6B_1206/2021 vom 30.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 8 EMRK Art. 13 BV Art. 84 Abs. 2 StGB Art. 28 ZGBStrafvollzug A. wurde im März 2018 erstinstanzlich verurteilt und unter anderem der schweren sexuellen Nötigung und Vergewaltigung, der sexuellen Handlungen mit Kindern und des Inzests für schuldig befunden. Im August 2019 wurden vom Gefängnis, in
