Strafverfahren / Ausstand

Art. 59 StPO , Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81 Abs. 1, Art. 92, Art. 111 Abs. 1 BGG , Art. 29 Abs. 2 BV , Art. 6 Abs. 1 EMRK

BGG, StPO

Gegenstand dieses Entscheides war ein Strafverfahren wegen Nötigung gegen die Beschwerdeführerin A. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl hatte gegen den zuständigen Bezirksrichter Roger Harris ein Ausstandsgesuch gestellt, da er in einem parallel laufenden Verfahren mit einem ähnlichen Tatvorwurf die Angeklagte freigesprochen hatte und den Eindruck erweckt hatte, dass er künftig ohne Rücksicht auf die Umstände des Einzelfalls entscheiden würde. Das Obergericht des Kantons Zürich gab dem Ausstandsgesuch statt. In der Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht forderte A. die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses und die Abweisung des Ausstandsgesuchs, eventualiter die Rückweisung an die Vorinstanz. Sie rügte die Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Abs. 1 EMRK dadurch, dass sie nicht in das Ausstandsverfahren einbezogen wurde, obwohl sie Partei war. Das Bundesgericht erwägt, dass gemäss Art. 30 Abs. 1 BV jede Person Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhän [...]

Sarah Schöb | legalis brief StrR 19.06.2023