legalis brief – Fachdienst Gesellschaftsrecht
Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Gesellschaftsrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Gesellschaftsrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.
Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.
Informationsrechte, Kinderarbeit, Konzern, Nachhaltigkeit, Revision, Transparenz
Obwohl Grosskonzerne in der Regel die Schlagzeilen zur Schweizer Wirtschaft dominieren, sind aktuell 99% der Unternehmen in der Schweiz kleine und mittlere Unternehmen. KMU stellen ausserdem zwei Drittel aller Arbeitsplätze. Trotz ihrer entscheidenden Funktion für die Schweizer Wirtschaft existieren Regulierungen im Bereich Nachhaltigkeit praktisch nur für Grosskonzerne. Lediglich etwa 200 Schweizer Unternehmen unterliegen der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Bericht über nichtfinanzielle Belange gemäss Art. 964a OR).
Gemäss geltender Rechtslage legen Schweizer (Gross-)Unternehmen im Rahmen der Nachhaltigkeitsberichterstattung Rechenschaft über Umwelt- (insbesondere CO2-Ziele), Sozial- und Arbeitnehmerbelange sowie über die Achtung der Menschenrechte und die Bekämpfung d [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 27.08.2024
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BGer 4A_74/2024 vom 20.06.2024
Art. 1 OR , Art. 115 OR , Art. 718 Abs. 1 OR
Aktionär, VerwaltungsratDas Aktionariat der Ab. AG bestand aus H.B. einerseits und den weiteren Aktionären (Beklagte, Beschwerdegegner) andererseits. H.B. war ferner Einzelaktionär und einziges Mitglied des Verwaltungsrates der Aa. AG (Klägerin, Beschwerdeführerin).
Im Frühjahr 2017 war sich das Aktionariat der Ab. AG einig, einen Käufer für sämtliche Aktien der Ab. AG zu suchen. Das Aktionariat der Ab. AG beabsichtigte, sämtliche Aktien der Ab. AG an H.B. beziehungsweise an die von ihm gehaltene Aa. AG zu verkaufen. Die Parteien, die Aktionäre der Ab. AG einerseits und die Aa. AG andererseits, gingen zu diesem Zweck einen Vorvertrag betreffend den Abschluss eines Aktienkaufvertrags ein.
Mitte 2018 wurde sodann ein (weiterer) Interessent (E.E.) gefunden. Nach mehreren Sitzungen der Aktionäre der Ab. AG sowie ein [...]
Vanessa Haubensak | legalis brief GesR 27.08.2024
Einberufung einer Generalversammlung und Maximalfrist
HGer ZH HE230147-O vom 11.01.2024Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 699 OR
Aktien, Aktionär, Aktionärsrechte, Generalversammlung, Gesellschaftsrecht, Verwaltungsrat
Die vier Gesuchsteller besitzen 66.67% des Aktienkapitals der Gesuchsgegnerin, der X AG. Der Verwaltungsrat der X AG setzt sich aus den beiden anderen Aktionären der X AG zusammen. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 und 29. November 2023 ersuchten die Gesuchsteller um Einberufung einer a.o. Generalversammlung zur Wah [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 05.08.2024
Keine Notorietät von Eintragungen in ausländischen Handelsregistern
BGer 4A_639/2023 vom 03.04.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 151 ZPO , Art. 14 HRegV
Mit Zahlungsbefehl vom 27. September 2022 betrieb die Sparkasse B. (Beschwerdegegnerin) A. (Beschwerdeführerin) für den Betrag von CHF 162'383.12 nebst Zins zu 4.12 % seit dem 24. September 2022 und für Zahlungsbefehlskosten von CHF 203.30. Die betriebene A. erhob Rechtsvorschlag. Im Rechtsöffnungsverfahren erteilte [...]
Ivan Taranenko | legalis brief GesR 30.05.2024
Anspruch auf Eintragung in Aktienbuch
BGer 4A_251/2023 vom 20.10.2023Art. 95 BGG , Art. 685c Abs. 1 OR , Art. 686 Abs. 4 OR
Das Bundesgerichtsurteil betrifft eine aktienrechtliche Streitigkeit zwischen A. (Beschwerdeführer) und der Ba. Holding AG (Beschwerdegegnerin), bei welcher der Beschwerdeführer auch mehrere Ämter übernommen hatte, bis ihm am 17. Mai 2013 fristlos gekündigt wurde. Vor dem Kantonsgericht und dem Obergericht de [...]
Vanessa Haubensak | legalis brief GesR 29.04.2024
Organisationsmangel und verspätete Behebung
OGer ZH LF230032-O/U vom 29.06.2023Art. 731b OR , ARt. 939 OR , Art. 317 ZPO
Geschäftsführer, Gesellschafter, Handelsregister, Liquidation, Organisationsmangel
Das Betreibungsamt Kloten stellte im Rahmen eines laufenden Betreibungsverfahrens fest, dass die X GmbH über kein gültiges Domizil verfügte. Sie meldete diese Tatsache dem Handelsregisteramt des Kantons Zürich. Da die Aufforderung des Handelsregisteramts zur Behebung des Mangels nicht zugestellt werden konnte und ang [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 25.03.2024
OR / Abschluss nach anerkanntem Rechnungslegungsstandard
BGer 4A_369/2023 vom 03.01.2024(Publikation vorgesehen)Art. 962 Abs. 2 Ziff. 1 und Art. 962a OR
Das Recht, gestützt auf Art. 962 Abs. 2 Ziff. 1 OR für ein bestimmtes Geschäftsjahr einen Abschluss nach einem anerkannten Standard zu verlangen, muss bei Aktiengesellschaften spätestens sechs Monate vor dem Stichtag der Abschlussbilanz des betreffenden [...]
legalis brief GesR 25.03.2024
Jvo Grundler ist Partner bei Bratschi AG mit Fokus auf M&A und Nachfolgeplanung, General Counsel bei der HIAG Immobilien Holding AG und Mitglied verschiedener Verwaltungs- und Stiftungsräte. Er studierte und promovierte an der Universität St. Gallen und an der University of Cambridge (LL.M.). Nach neun Jahren Tätigkeit bei einer Zürcher Anwaltskanzlei mit Spezialisierung auf das Transportrecht und dem Absc [...]
Adrian Schmidlin | legalis brief GesR 05.08.2024
Generalversammlung, Virtuelle Generalversammlung
Das Eidgenössisches Amt für das Handelsregister hat am 20. Juni 2024 eine Praxismitteilung herausgegeben, welche sich mit Auslegungsfragen zum neuen Aktienrecht befasst, insbesondere mit der Protokollierung von Generalversammlungsbeschlüssen. Protokollierung von Generalversammlungsbeschlüssen auf schriftlichem Weg (Art. 701 Abs. 3 OR) Gemäss Art. 701 Abs. 3 OR können Aktionäre auf schriftlichem Weg auf Papier oder in elektronischer Form Beschlüsse fassen, sofern nicht ein Aktionär oder dessen Vertr [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 27.08.2024