legalis brief – Fachdienst Gesellschaftsrecht

Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Gesellschaftsrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Gesellschaftsrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.

Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.

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LEITARTIKEL

Aktionär, Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Generalversammlung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Informationsrechte, Kapitalband, Konzern, Virtuelle Generalversammlung

Am 1. Januar 2023 ist das neue Aktienrecht in Kraft getreten. Nach etwas über einem Jahr können erste Erkenntnisse aus der Aktienrechtsrevision und ihrer praktischen Umsetzung gezogen werden.

Popularität der neuen Instrumente

Per Ende 2023 haben insgesamt 805 Aktiengesellschaften das Kapitalband eingeführt. Es gilt zu beachten, dass das Kapitalband nicht für GmbHs vorgesehen ist. In Anbetracht der Gesamtzahl von 239'362 schweizerischen Aktiengesellschaften ist die Anzahl der Aktiengesellschaften, welche ein Kapitalband eingeführt haben, klein. Das Kapitalband stellt offenbar nur für wenige Gesellschaften ein geeignetes Instrument zur Flexibilisierung ihrer Kapitalstruktur dar. Mit dem vermehrten Bekanntwerden dieses Konzepts und ersten positiven Praxiserfahrungen könnten aber in Zukunft [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 29.04.2024





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URTEIL DES MONATS

HGer ZH HE230119 vom 05.02.2024

Art. 697 OR , Art. 697a OR , Art. 697b OR

Aktionärsrechte, Generalversammlung, Informationsrechte

Am 24. April 2023 fand die ordentliche Generalversammlung der C. AG (Gesuchsgegnerin) statt. Am 12. September 2023 wurde zudem eine ausserordentliche Generalversammlung der Gesuchsgegnerin abgehalten. Am 12. Oktober 2023 reichten zwei Aktionäre (Gesuchsteller) beim Einzelgericht des Handelsgerichts des Kantons Zürich ein Gesuch um Auskunft nach Art. 697 OR und um Einsicht nach Art. 697a OR ein. Die Gesuchsteller beantragten Auskunft zu diversen Fragen im Zusammenhang mit der Jahresrechnung 2021 und zu Sanierungsmassnahmen sowie Einsicht in das Aktienbuch der Gesuchsgegnerin.

Umstritten vor dem Handelsgericht war insbesondere, ob die Gesuchsteller die mit Art. 697b OR neu eingeführte Klagefrist von 30 Tagen für die Geltendmachung der anlässlich der Generalversammlung gestellten Einsichts- [...]

Adrian Schmidlin | legalis brief GesR 02.07.2024





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URTEILSBESPRECHUNGEN

Keine Notorietät von Eintragungen in ausländischen Handelsregistern

BGer 4A_639/2023 vom 03.04.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 151 ZPO , Art. 14 HRegV

Handelsregister

Mit Zahlungsbefehl vom 27. September 2022 betrieb die Sparkasse B. (Beschwerdegegnerin) A. (Beschwerdeführerin) für den Betrag von CHF 162'383.12 nebst Zins zu 4.12 % seit dem 24. September 2022 und für Zahlungsbefehlskosten von CHF 203.30. Die betriebene A. erhob Rechtsvorschlag. Im Rechtsöffnungsverfahren erteilte [...]

Ivan Taranenko | legalis brief GesR 30.05.2024



Anspruch auf Eintragung in Aktienbuch

BGer 4A_251/2023 vom 20.10.2023

Art. 95 BGG , Art. 685c Abs. 1 OR , Art. 686 Abs. 4 OR

Aktien, Namensaktien

Das Bundesgerichtsurteil betrifft eine aktienrechtliche Streitigkeit zwischen A. (Beschwerdeführer) und der Ba. Holding AG (Beschwerdegegnerin), bei welcher der Beschwerdeführer auch mehrere Ämter übernommen hatte, bis ihm am 17. Mai 2013 fristlos gekündigt wurde. Vor dem Kantonsgericht und dem Obergericht de [...]

Vanessa Haubensak | legalis brief GesR 29.04.2024



Organisationsmangel und verspätete Behebung

OGer ZH LF230032-O/U vom 29.06.2023

Art. 731b OR , ARt. 939 OR , Art. 317 ZPO

Geschäftsführer, Gesellschafter, Handelsregister, Liquidation, Organisationsmangel

Das Betreibungsamt Kloten stellte im Rahmen eines laufenden Betreibungsverfahrens fest, dass die X GmbH über kein gültiges Domizil verfügte. Sie meldete diese Tatsache dem Handelsregisteramt des Kantons Zürich. Da die Aufforderung des Handelsregisteramts zur Behebung des Mangels nicht zugestellt werden konnte und ang [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 25.03.2024







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REGESTEN

OR / Abschluss nach anerkanntem Rechnungslegungsstandard

BGer 4A_369/2023 vom 03.01.2024(Publikation vorgesehen)

Art. 962 Abs. 2 Ziff. 1 und Art. 962a OR

Rechnungslegung

Das Recht, gestützt auf Art. 962 Abs. 2 Ziff. 1 OR für ein bestimmtes Geschäftsjahr einen Abschluss nach einem anerkannten Standard zu verlangen, muss bei Aktiengesellschaften spätestens sechs Monate vor dem Stichtag der Abschlussbilanz des betreffenden [...]

legalis brief GesR 25.03.2024







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VORGESTELLT

Gesellschaftsrecht, Nachhaltigkeit, Revision

Hans-Ueli Vogt ist ordentlicher Professor für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich. Er unterrichtet, publiziert und referiert primär im Bereich des Aktienrechts und der Corporate Governance und ist Mitherausgeber der Zeitschrift für Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie des Basler Kommentars zum Gesellschaftsrecht. Zudem ist er als selbstständiger Rechtsanwalt beratend und gutachterlich tätig und [...]

Marc Hanslin | legalis brief GesR 30.05.2024





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PRAKTISCHES

Kinderarbeit, Sorgfaltspflichten, Transparenz

Seit dem 1. Januar 2022 sind in der Schweiz neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft, welche die Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten im Zusammenhang mit mineralischen und metallischen Rohstoffen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit festlegen (Art. 964j–964l OR). Die Umsetzung erfolgte durch die vom Bundesrat verabschiedete Verordnung über Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit (VSoTr; SR 221.433). In der Praxis zeigen sich verschiedene [...]

Marc Hanslin / Florence von Mutzenbecher / Marius Gröteke | legalis brief GesR 02.07.2024