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Mietrecht2023-03-07T17:20:23+01:00

legalis brief – Fachdienst Mietrecht

Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Mietrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Mietrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.

Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.

L Leitartikel

Mietrecht quo vadis: legalis brief – Fachdienst Mietrecht

Allgemeine Bedingungen zum Mietvertrag

Die Schweiz ist ein Volk von Mietenden. Ende 2020 betrug die Wohneigentumsquote rund 36%, d.h. nur etwas mehr als jeder dritte Schweizer wohnt in seinen eigenen vier Wänden. Im Jahre 1980 betrug diese Quote gar lediglich rund 30%.[1]

Das heutige Mietrecht trat am 1. Juli 1990 in Kraft und ist in seinen wesentlichen Bestsandteilen nach wie vor unverändert bis heute in Kraft.

Es liegt in der Natur der Sache, dass in einer freien Demokratie, wie die Schweiz […]

Christian Habegger | Christian Ruf | Christoph Meyer | Irene Biber | legalis brief MietR 08.02.2023

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U Urteil des Monats

Abgrenzung der Untermiete von der Beherbergung von Familienmitgliedern

BGer 4A_521/2021 vom 03.01.2023

253 OR, 257f OR, 262 OR

Untermiete, Kündigung ausserordentlich, Familienwohnung

Das Bundesgericht hatte im Entscheid 4A_521/2021 vom 3. Januar 2023 die Gültigkeit einer mit der Begründung nicht bewilligter Untermiete erfolgte fristlose Kündigung des Mietvertrages zu beurteilen. Dabei setzte sich das Bundesgericht zunächst mit den Kriterien zur Abgrenzung der Beherbergung von Familienangehörigen von der (ganzen oder teilweisen) Untermiete auseinander. Es qualifizierte die zu beurteilende Konstellation, in der ein Vater nach dem Tod seiner Frau die Tochter, deren Ehemann und drei kleinere Kinder in die von ihm […]

Christian Habegger | legalis brief MietR 08.02.2023

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U Urteilsbesprechungen

Mietzinsherabsetzung aufgrund des Corona-Lockdowns

ZB.2022.6 vom 08.08.2022

Art. 119 OR, Art. 259d OR

Eine Geschäftsmieterin eines Schnellimbiss-Restaurants verlangte aufgrund des Corona-Lockdowns eine Mietzinsherabsetzung um 100 % für die Zeit vom 16. März bis 10. Mai 2020 und die Rückzahlung des während dieses Zeitraums zu viel bezahlten Mietzinses von CHF 64’719.45 nebst Zins. […]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.203

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«Vergessene» Anfechtung einer Kündigung vor Schlichtungsbehörde / Erstreckung eines Mietvertrages betreffend Coiffeusalon

MJ220001-C vom 23.02.2023

Art. 271 OR, Art. 273 OR, Art. 272 Abs. 2 OR, Art. 227 ZPO

Das Mietgericht hatte sich mit einem Kündigungsschutzverfahren zu befassen, wobei einer Mieterin eines Coiffeursalons nach 36 Jahren mit der Begründung Eigenbedarf gekündigt wurde. Die Mieterin hatte vor der Schlichtungsbehörde das Verfahren mit einem Formular der Zürcher Gerichte eingeleitet[…]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.2023

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Kriterien zur Erschütterung der Vermutung der Missbräuchlichkeit

OG ZH NG210016-O vom 17.01.2023

Art. 269a lit. a OR, Art. 270 OR, Art. 11 VMWG

Mietzins

Das Obergericht des Kantons Zürich hatte sich im Entscheid NG210016-O vom 17. Januar 2023 (nicht rechtskräftig) mit dem Rückweisungsentscheid des Mietgerichts Zürich (ZMP 2021 Nr. 11) zu befassen. Diesem wiederum lag das in Sachen Anfangsmietzinsanfechtung viel beachtete Bundesgerichtsurteil 4A_183/2020 vom 6. Mai 2021 zu Grunde, in welchem das Bundesgericht erstmals die Kriterien umschrieben hatte, anhand welcher die vermietende Partei die bis dahin geltende Tatsachenvermutung der Missbräuchlichkeit des Anfangsmietzinses erschüttern kann. Die entsprechende Vermutung der Missbräuchlichkeit […]

Christian Habegger | legalis brief MietR 08.02.2023

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R Regesten

Mieterausweisung / unentgeltliche Rechtspflege

BGer 4A_333/2022 vom 09.11.2022 (Zur Publikation vorgesehen)

Art. 117, Art. 119 Abs. 2, Art. 257 ZPO

Das Bundesgericht setzt sich bei einer Mieterausweisung (Rechtsschutz in klaren Fällen, Art. 257 ZPO) mit der vorinstanzlichen Feststellung des Sachverhalts auseinander und bestätigt diese. Zur unentgeltlichen Rechtspflege erwägt es, […]

legalis brief MietR 06.03.2023

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Auswirkungen von Corona-Massnahmen auf Geschäftsmietverträge

MG Zürich MJ220002-L vom 16.12.2022

Art. 257d und 259d OR , Art. 119 OR , Art. 2 ZGB

Das Mietgericht Zürich hatte sich erneut mit den Auswirkungen von Corona-Massnahmen auf Geschäftsmietverträge zu befassen und namentlich zu prüfen, inwieweit bei hoheitlich angeordneten Betriebsschliessungen die Eigentümerschaft […]

legalis brief MietR 08.02.2023

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Im Fraglichen Entscheid hielt das Bundesgericht zusammengefasst fest, die Beschwerdeführerin entrichte ohne Grundangabe seit dem Jahr 2015 keine Mietzinse für das Mietobjekt. Sie habe damit seit rund sieben Jahren aufgehört, ihre grundlegende Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses aus […]

legalis brief MietR 08.02.2023

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V Vorgestellt

Tom Meienberger – «Die Unterscheidung zwischen relativer und absoluter Empfangstheorie sollte aufgegeben werden.»

Tom Meienberger hat an der Universität Zürich studiert und ist seit 2007 Gerichtsschreiber mbA am Bezirksgericht Zürich. Die Fragen beantwortet er hauptsächlich aus der Sicht seiner Tätigkeit als Vorsitzender in Schlichtungsverfahren in Miet- und Pachtsachen. […]

Interview lesen

P Praktisches

In der Schweiz leben fast 60% der Bevölkerung zur Miete (Stand 2020) und kommen dadurch zwangsläufig wie Vermieter und Liegenschaftsverwaltungen bewusst oder unbewusst mit einer gewissen Regelmässigkeit mit dem Mietrecht in Berührung. Zu erwähnen sind dabei etwa die Nebenkostenabrechnung, […]

Irene Biber | Lars Müller | legalis brief MietR 08.02.2023

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