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ZAHLUNGSRüCKSTAND

Ausweisung – Rechtsmissbrauch

BGer 4A_195/2023 vom 24.07.2023

Art. 257d OR , Art. 257 ZPO , Art. 2 Abs. 2 ZGB

Ausweisung, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand

Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Ausweisung zweier Mieter im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen auseinanderzusetzen, welches die Vermieterin nach einer Zahlungsverzugskündigung i.S.v. Art. 257d OR angestrengt hatte. Die Mieter bestritten insbesondere den Zahlungsausstand bzw. dessen Höh [...]

legalis brief MietR 05.09.2023



Die Kündigung infolge Zahlungsrückstand des Mieters (Art. 257d OR)

Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand

Die Zahlungsverzugskündigung Mietverträge sind Dauerschuldverhältnisse und damit  auf eine längere Dauer ausgerichtet. Befristete Mietverträge können - anderslautende Vereinbarungen ausgenommen - nicht vor Ablauf des festgelegten Endtermines ordentlich gekündigt werden. Unbefristete Mietverträge können hing [...]

Lars Müller | legalis brief MietR 05.06.2023



Gescheiterte Zahlungsverzugskündigung

BGer 4A_429/2022 vom 07.03.2023

Art. 257d OR

Beendigung Mietverhältnis, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand

Das Bundesgericht hatte in diesem Urteil über die Gültigkeit einer Kündigung zweier Geschäftsmietverträge infolge Zahlungsverzugs gestützt auf Art. 257d OR zu entscheiden. Umstritten war, ob ein vom Vermieter im Mahnschreiben mit Kündigungsandrohung (Art. 257d Abs. 1 OR) zu hoch ausgewiesener Mietzinsausstand zur Ung [...]

Irene Biber / Lars Müller | legalis brief MietR 02.05.2023