Unklare Zahlungsaufforderungen mit Kündigungsandrohung
vom
Beendigung Mietverhältnis, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Das Obergericht des Kantons Zürich hatte sich mit einer Zahlungsverzugskündigung gestützt auf Art. 257d OR auseinanderzusetzen. Im Kern der Auseinandersetzung ging es darum, ob ein ausserordentliches Kündigungsrecht der Vermieterin gestützt auf Art. 257d OR besteht, wenn die Vermieterin mehrere Zahlungsaufforderungen mit Kündigungsandrohung an die Mieterin gesandt hat, wobei in den einzelnen Kündigungsandrohungen aber jeweils nur der laufende unbezahlte Monatsmietzins abgemahnt wurde und von der Mieterin jeweils innert angesetzter Frist bezahlt wurde, obwohl vergangene Mietzinsausstände unbezahlt geblieben waren (gemäss früheren Kündigungsandrohungen).
Erwägungen
In einer detaillierten Auseinandersetzung mit den einzelnen Kündigungsandrohungen kam das Obergericht Zürich, gleich wie das Bezirksgericht Winterthur, zum Schluss, dass die Kündigungsandrohungen nicht klar formuliert seien und insbesondere daraus nicht eindeutig hervorgehe, welcher Mietzinsausstand [...]
Lars Müller | legalis brief MietR 01.10.2025