legalis brief – Fachdienst Familienrecht

Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Familienrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Familienrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.

Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.

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LEITARTIKEL

Kinderunterhalt, Scheidungsklage

Die Höhe des zu leistenden Unterhaltsbeitrages hängt in Patchworkfamilien nicht allein von der finanziellen Leistungsfähigkeit der unterhaltspflichtigen Person, sondern auch von der Leistungsfähigkeit aller involvierten obhuts- bzw. sorgerechtsberechtigten Elternteile ab. Da die Zivilprozessordnung grundsätzlich auf Zweiparteienverhältnisse zugeschnitten ist, sind meist nicht alle Elternteile als Partei oder weitere Verfahrensbeteiligte in den Prozess involviert.

Im materiellen Recht gibt es keine umfassende Regelung für solche Situationen. Schwierig wird es, wenn ein Elternteil nicht erreichbar ist, seine Mitwirkung verweigert und/oder wesentliche Informationen vorenthält. Es stellt sich die Frage, wie mit verweigerter Mitwirkung von Beteiligten umzugehen ist und wie sich das Gericht die für die [...]

Philipp Maier | legalis brief FamR 14.11.2023





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URTEIL DES MONATS

BGer 5A_936/2022 vom 08.11.2023

Art. 285 ZGB

Barunterhalt, Kinderunterhalt

Der gemeinsame minderjährige Sohn (geboren 2019) der nicht verheirateten und stets getrenntlebenden Kindseltern (Sohn und Kindsmutter leben in der Schweiz, der Kindsvater hat seinen Wohnsitz in Grossbritannien) wurde mit Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen vom 28. Januar 2020 unter die gemeinsame elterliche Sorge der Eltern, in die alleinige Obhut der Kindsmutter sowie unter Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB gestellt. Zudem wurde das Kontaktrecht zum Kindsvater geregelt. Betreffend Kindesunterhalt konnten sich die Kindseltern vor der KESB nicht einigen.

Der Sohn (gesetzlich vertreten durch die Kindsmutter) reichte am 1. Juli 2020 beim Kantonsgericht Schaffhausen eine Unterhaltsklage gegen den Kindsvater ein. Mit Entscheid vom 19. August 2021 verpfli [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 01.02.2024





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URTEILSBESPRECHUNGEN

Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend Impfung

BGer 5A_310/2023 vom 06.07.2023

Art. 307 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge

Mit den Beschlüssen vom 24. April und 6. Mai 2019 der KESB Bezirk Horgen wurde für den am 30. März 2019 geborenen Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet und der Mutter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungerecht entzogen und der Sohn in einer Pflegefamilie platziert. Die elte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023



Unentgeltliche Verbeiständung im Scheidungsverfahren

OGer ZH PC230006-O/U vom 22.05.2023

Art. 118 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 247 ZPO

Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage

Nachdem das erstinstanzliche Gericht mit Verfügung vom 27. Januar 2023 beiden Parteien mit sofortiger Wirkung, während dem laufenden Scheidungsverfahren, die zu Beginn des Verfahrens vor rund 1.5 Jahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege entzog, erhob die Klägerin beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023



Kontaktrecht der ehemaligen Partnerin zu den während der eingetragenen Partnerschaft geborenen Kinder

BGer 5A_225/2022 vom 21.06.2023

Art. 274a ZGB , Art. 27 Abs. 2 PartG

Adoption, Kindesverhältnis

Zwei Frauen (A.A. und B.A.) ging am 16. September 2015 eine eingetragene Partnerschaft ein. Wenige Monate später gebar B.A. am 21. Januar 2016 ein Kind (C). Am 27. Oktober 2017 wurde sie erneut Mutter, dieses Mal von Zwillingen (D und E). Beide Schwangerschaften basierten auf einer Kinderwunschbehandlung in Spanien. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023



Zumutbarkeit zur Leistung von Volljährigenunterhalt

BGer 5A_706/2022 vom 21.03.2023

Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 272 ZGB

Volljährigenunterhalt

Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach die Leistung von Volljährigenunterhalt den Eltern trotz wiederholter öffentlicher Vorwürfe durch die Tochter, welche sich im Rahmen eines Strafverfahrens nicht erhärtet haben, zumutbar ist. Die im Jahr 1998 geborene, volljährige Tochter reichte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 19.06.2023







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VORGESTELLT

Familienrecht

Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Basel und den Praktika beim Statthalteramt, dem Bezirksgericht, der Bezirksschreiberei und in zwei Anwaltsbüros erwarb Susanne Speiser 1990 das Anwaltspatent. Danach war sie bis 2004 als selbständige Advokatin, als Friedensrichterin sowie bei einer Schlichtungsstelle tätig. Seit 2004 ist Susanne Speiser Gerichtspräsidentin am Zivilkreisgericht Basel-Landsch [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 01.02.2024





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PRAKTISCHES

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Zuständigkeit

Die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO ist nach ständiger Lehre und Rechtsprechung subsidiär zu einem Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss einer unterhaltsberechtigten Person. Der Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss leitet sich aus dem materiellen Unterhaltsrecht ab, bei Kindern somit aus Art. 276 ZGB und bei Ehegatten aus Art. 159 bzw. 163 ZGB (BGE 142 III 36 E. 2.3; BGer, 5A_786/2021, 18. März 2022, E. 3.3.2.). Gerade in einem Rechtsmittelverfahren ist die Situatio [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 01.02.2024





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Die nachfolgende Auflistung gibt einen nicht abschliessenden Überblick über die im Jahr 2024 stattfindenden Weiterbildungsveranstaltungen mit familienrechtlichem Bezug. Aufgrund der angekündigten Revision der Zivilprozessordnung und der damit einhergehenden Revision des Familienverfahrensrechts sind auch Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwerpunkt Zivilprozessrecht aufgeführt. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 13.12.2023