legalis brief – Fachdienst Familienrecht
Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Familienrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Familienrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.
Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.
Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, alternierende Obhut
Mit der Einführung der Revision des Unterhaltsrechts im Jahr 2017 wurden die Behörden verpflichtet, die alternierende Obhut bei entsprechendem Antrag der Eltern oder des Kindes zu prüfen.[1] Ziel des Gesetzgebers war es nicht, die alternierende Obhut als Regelfall einzuführen. Vielmehr sollte eine gleichmässige Betreuung des Kindes durch die Eltern gefördert werden, unter gleichzeitiger Wahrung einer liberalen Grundhaltung.[2] Tatsächlich werden auch bei multilokalen Betreuungsarrangements noch immer mehr als die Hälfte der Kinder überwiegend von der Mutter betreut.[3]
Erstaunlicherweise erklärte das Bundesgericht mit den Urteilen 5A_367/2020 vom 19. Oktober 2020 und 5A_629/2019 vom 13. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023
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BGer 5A_709/2022 vom 24.05.2023
Art. 198 lit. bbis ZPO , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB , Art. 287 Abs. 1 ZGB , Art. 298 b und 298 d ZGB
Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht, UnterhaltsklageIm Urteil 5A_709/2022 vom 24. Mai 2023 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Voraussetzungen beim Schlichtungs- bzw. Vermittlungsversuch der Kindesschutzbehörde (KESB) erfüllt sein müssen, damit gemäss Art. 198 lit. bbis ZPO eine selbstständige Unterhaltsklage ohne Durchlaufen des sonst im Zivilprozess üblichen Schlichtungsverfahrens anhängig gemacht werden kann. Die nachfolgende Urteilsbesprechung konzentriert sich – mangels Relevanz der Eventualanträge in Bezug auf die Sache selbst – auf den Hauptantrag des Beschwerdeführers.
Mit von der KESB im Jahr 2012 genehmigtem Unterhaltsvertrag hatten sich die unverheirateten Eltern einer Tochter (geb. 2011) über den vom Vater an die Mutter zu bezahlenden Unterhaltsbetrag geeinigt für den Fall, dass die Eltern ihre Haushaltsgem [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 11.09.2023
Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend Impfung
BGer 5A_310/2023 vom 06.07.2023Art. 307 ZGB
Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge
Mit den Beschlüssen vom 24. April und 6. Mai 2019 der KESB Bezirk Horgen wurde für den am 30. März 2019 geborenen Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet und der Mutter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungerecht entzogen und der Sohn in einer Pflegefamilie platziert. Die elte [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023
Unentgeltliche Verbeiständung im Scheidungsverfahren
OGer ZH PC230006-O/U vom 22.05.2023Art. 118 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 247 ZPO
Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage
Nachdem das erstinstanzliche Gericht mit Verfügung vom 27. Januar 2023 beiden Parteien mit sofortiger Wirkung, während dem laufenden Scheidungsverfahren, die zu Beginn des Verfahrens vor rund 1.5 Jahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege entzog, erhob die Klägerin beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023
Kontaktrecht der ehemaligen Partnerin zu den während der eingetragenen Partnerschaft geborenen Kinder
BGer 5A_225/2022 vom 21.06.2023Art. 274a ZGB , Art. 27 Abs. 2 PartG
Zwei Frauen (A.A. und B.A.) ging am 16. September 2015 eine eingetragene Partnerschaft ein. Wenige Monate später gebar B.A. am 21. Januar 2016 ein Kind (C). Am 27. Oktober 2017 wurde sie erneut Mutter, dieses Mal von Zwillingen (D und E). Beide Schwangerschaften basierten auf einer Kinderwunschbehandlung in Spanien. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023
Zumutbarkeit zur Leistung von Volljährigenunterhalt
BGer 5A_706/2022 vom 21.03.2023Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 272 ZGB
Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach die Leistung von Volljährigenunterhalt den Eltern trotz wiederholter öffentlicher Vorwürfe durch die Tochter, welche sich im Rahmen eines Strafverfahrens nicht erhärtet haben, zumutbar ist. Die im Jahr 1998 geborene, volljährige Tochter reichte [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 19.06.2023
Nach dem Jura-Studium in Basel und Genf und Volontariaten am Gericht und in der Advokatur sowie in einem grossen Treuhandbüro, erwarb Isabelle Achermann im Jahr 1986 das Anwaltspatent. Während rund 10 Jahren baute sie auf einer grossen Baselbieter Gemeinde den internen Rechtsdienst auf und nahm die Stellvertretung des Gemeindeverwalters wahr, bevor sie anfangs 1997 als Partnerin in das Advokatur- und Notariatsbüro Zähn [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 11.09.2023
Kindesentführung, elterliche Sorge
Bei gemeinsamer elterlicher Sorge üben die Eltern grundsätzlich ihre Entscheidungskompetenzen gemeinsam aus. Leben die Eltern jedoch in zwei Haushalten, so bestimmt Art. 301 Abs. 1bis ZGB, dass dem im Zeitpunkt der Entscheidung betreuenden Elternteil die Alleinentscheidungskompetenz zukommt, wenn die Angelegenheit alltäglich oder dringlich ist oder der andere Elternteil nicht mit vernünftigem Aufwand zu erreichen ist. Dies gilt unabhängig davon, ob die Obhut alternierend festgelegt wurde oder nur ein [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 11.09.2023