legalis brief – Fachdienst Familienrecht
Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Familienrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Familienrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.
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Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt
Das Zusammenleben in einer faktischen Fortsetzungsfamilie kann zur Kürzung oder gar zum Verlust öffentlich-rechtlicher Unterstützungs- sowie (nach)ehelicher Unterhaltsansprüche seitens des bedürftigen Konkubinatspartners führen. Die Mittel, die ihm und seinem vorgemeinschaftlichen, in seiner Obhut lebenden Kind zur Verfügung stehen, verringern sich damit (massiv). Der Artikel geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob die materielle Beistandspflicht rechtlicher Stiefeltern gemäss Art. 278 Abs. 2 ZGB analog auf faktische Stiefeltern zur Anwendung gelangen kann.
1. Einleitung
Kinder leben immer häufiger mit einem rechtlichen Elter und einem Stiefelternteil zusammen.[1] In Konkubinaten sind Fortsetzungsfamilien besonders verbreitet: [...]
Tanja Coskun-Ivanovic | legalis brief FamR 07.01.2025
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BGer 5A_336/2024 vom 17.01.2025 (Publikation vorgesehen)
Art. 361 Abs. 1 ZGB , Art. 499 ff. ZGB , Art. 55 SchlT ZGB
Formvorschriften, VorsorgeauftragSachverhalt, Instanzenzug und Entscheid
A., geboren 1940, ist der Vater seiner beiden Töchter B., geboren 1972, und C., geboren 1976. Im Jahr 2019 bevollmächtigte er die eine Tochter zur Verwaltung seiner administrativen und finanziellen Angelegenheiten inklusive seiner Einkünfte und seines Vermögens. Anfang des Jahres 2020 bevollmächtige A. die andere Tochter zu seiner Vertretung gegenüber Behörden, Versicherungen, öffentlichen Stellen sowie Privatpersonen, zur Verfügung über sein Vermögen sowie zum Eingehen von Verbindlichkeiten jeder Art.
Im Sommer 2020 beauftragte A. mit öffentlich beurkundetem Vorsorgeauftrag für den Fall seiner Urteilsunfähigkeit seine Lebenspartnerin E., ersatzweise seine beiden Töchter, mit der Personensorge und der damit zusammenhängenden Vertr [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 27.02.2025
Eheschutzmassnahmen / Keine Überschussbeteiligung des nicht obhutsberechtigten Ehegatten
BGer 5A_192/2024 vom 06.12.2024
Ehegattenunterhalt, Kinderbetreuung, Obhut, Überschussanteil
Die Ehegatten heirateten 2009, 2015 kamen ihre Zwillinge zur Welt. Im Oktober 2020 wurden Eheschutzmassnahmen von Seiten der Ehefrau beantragt. Nach Einholung eines Gutachtens wurden die Kinder unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt. Der Ehemann war während der Ehe für zehn Jahre nicht erwerbstätig. Beide Zwil [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast
BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. Der Ehemann weist ei [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt
BGer 5A_920/2023 vom 28.11.2024 (Publikation vorgesehen)
Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt, Überschussanteil
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt. Die Beschwerdeführer – beide wohnhaft bei der Kindsmutter – sind die gemeinsamen Kinder der nicht miteinander verheirateten Kindseltern, welche sich am 12. Oktober 2015 [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 07.01.2025
Obhut und Unterhalt – Notwendigkeit eines Eventualbegehrens
BGer 5A_816/2023 vom 10.10.2024
Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut
Mit Entscheid vom 10. Oktober 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerde eines Kindsvaters ab, der sich damit gegen die kantonsgerichtlich festgelegte Obhuts- und Betreuungs- sowie die Unterhaltsregelung bezüglich seiner aus einem Konkubinatsverhältnis stammenden und im Jahr 2018 geborenen Tochter wehrte. Im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.11.2024
Vaterschaftsklage
BGer 5A_35/2024 vom 03.10.2024Art. 261 ff. ZGB
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage, innert welcher Klagefrist die Vaterschaftsklage zu erheben ist und wann entschuldbare Gründe im Sinne von Art. 263 Abs. 3 ZGB vorliegen. A. (geboren 1997) – für den im Personenstandsregister kein Vater eingetragen ist – klagte [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 31.10.2024
Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter
BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ff. ZGB ,
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljärhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Leonie Walkenhorst ist zugelassene Rechtsanwältin in der Schweiz und in Deutschland. Ihr Studium schloss sie 2017 an der Universität Bielefeld ab. Ihre berufliche Laufbahn führte sie zunächst nach Braunschweig, wo sie nach Stationen am Land- und Verwaltungsgericht, bei der Staatsanwaltschaft und bei einer mittelständischen Anwaltskanzlei die Befähigung zum Richteramt und die Berechtigung zur Anwaltszulassung erwarb. Se [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 27.02.2025
Familienrecht, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen
Die sozialpädagogische Familienbegleitung (SPF) ist ein Angebot der Kinder- und Jugendhilfe, welches Familien in der Bearbeitung unterschiedlichster familiärer Problemlagen unterstützt. Kinder, Jugendliche und ihre Familien erhalten durch eine sozialpädagogische Familienbegleitung (SPF) eine aufsuchende Unterstützung in schwierigen Lebensphasen. Oberstes Ziel der SPF ist die Gewährleistung und Förderung des Kindeswohls. Der Fokus liegt dabei auf der Entwicklung der Kinder und Jugendlichen sowie auf der Erweiterung de [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 27.02.2025
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Die nachfolgende Auflistung gibt einen nicht abschliessenden Überblick über die im Jahr 2024 stattfindenden Weiterbildungsveranstaltungen mit familienrechtlichem Bezug. Aufgrund der angekündigten Revision der Zivilprozessordnung und der damit einhergehenden Revision des Familienverfahrensrechts sind auch Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwerpunkt Zivilprozessrecht aufgeführt. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 13.12.2023