legalis brief – Fachdienst Familienrecht
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Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt
Das Zusammenleben in einer faktischen Fortsetzungsfamilie kann zur Kürzung oder gar zum Verlust öffentlich-rechtlicher Unterstützungs- sowie (nach)ehelicher Unterhaltsansprüche seitens des bedürftigen Konkubinatspartners führen. Die Mittel, die ihm und seinem vorgemeinschaftlichen, in seiner Obhut lebenden Kind zur Verfügung stehen, verringern sich damit (massiv). Der Artikel geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob die materielle Beistandspflicht rechtlicher Stiefeltern gemäss Art. 278 Abs. 2 ZGB analog auf faktische Stiefeltern zur Anwendung gelangen kann.
1. Einleitung
Kinder leben immer häufiger mit einem rechtlichen Elter und einem Stiefelternteil zusammen.[1] In Konkubinaten sind Fortsetzungsfamilien besonders verbreitet: [...]
Tanja Coskun-Ivanovic | legalis brief FamR 07.01.2025
BGer 5A_336/2023 vom 17.07.2024 (Publikation vorgesehen)
Art. 122 ZGB , Art. 123 ZGB , Art. 124a ZGB , Art. 124 e ZGB , Art. 247 ZGB , Art. 58 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 30c BVG , Art. 22a FZG
Gütertrennung, Prozessrecht, Scheidungsklage, VorsorgeausgleichDiesem zur Publikation vorgesehenen Bundesgerichtsentscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde:
A., geboren 1953, und B., geboren 1972, heirateten im Jahre 1998. Sie unterstellten ihre Ehe dem Güterstand der Gütertrennung. Am 25. Februar 2018 erreichte A. das AHV-Alter. Am 17. März 2020 reichte A. die Scheidungsklage ein. Die Parteien schlossen eine Teilvereinbarung betreffend das Güterrecht. Betreffend die weiteren Nebenfolgen kam keine Einigung zustande. A. reichte am 3. Mai 2021 die begründete Scheidungsklage ein.
Mit Entscheid vom 8. September 2022 schied das Zivilgericht die Ehe. Das Gericht stellte fest, dass der Ausgleich der beruflichen Vorsorge von A. nach Art. 124a ZGB zu erfolgen hat. Es bezifferte den Anteil an der BVG-Altersrente auf CHF 392.80 monatlich und v [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024
Eheschutzmassnahmen / Keine Überschussbeteiligung des nicht obhutsberechtigten Ehegatten
BGer 5A_192/2024 vom 06.12.2024
Ehegattenunterhalt, Kinderbetreuung, Obhut, Überschussanteil
Die Ehegatten heirateten 2009, 2015 kamen ihre Zwillinge zur Welt. Im Oktober 2020 wurden Eheschutzmassnahmen von Seiten der Ehefrau beantragt. Nach Einholung eines Gutachtens wurden die Kinder unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt. Der Ehemann war während der Ehe für zehn Jahre nicht erwerbstätig. Beide Zwil [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast
BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. Der Ehemann weist ei [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt
BGer 5A_920/2023 vom 28.11.2024 (Publikation vorgesehen)
Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt, Überschussanteil
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt. Die Beschwerdeführer – beide wohnhaft bei der Kindsmutter – sind die gemeinsamen Kinder der nicht miteinander verheirateten Kindseltern, welche sich am 12. Oktober 2015 [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 07.01.2025
Obhut und Unterhalt – Notwendigkeit eines Eventualbegehrens
BGer 5A_816/2023 vom 10.10.2024
Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut
Mit Entscheid vom 10. Oktober 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerde eines Kindsvaters ab, der sich damit gegen die kantonsgerichtlich festgelegte Obhuts- und Betreuungs- sowie die Unterhaltsregelung bezüglich seiner aus einem Konkubinatsverhältnis stammenden und im Jahr 2018 geborenen Tochter wehrte. Im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.11.2024
Vaterschaftsklage
BGer 5A_35/2024 vom 03.10.2024Art. 261 ff. ZGB
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage, innert welcher Klagefrist die Vaterschaftsklage zu erheben ist und wann entschuldbare Gründe im Sinne von Art. 263 Abs. 3 ZGB vorliegen. A. (geboren 1997) – für den im Personenstandsregister kein Vater eingetragen ist – klagte [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 31.10.2024
Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter
BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ff. ZGB ,
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljärhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Lisa Eisenhut-Hug erlangte im Jahr 2015, unter anderem nach einem ERASMUS-Semester in Paris, den Abschluss ihres Masterstudiums der Rechtswissenschaften an der Universität Basel. Im Rahmen der Vorbereitung für das im Jahr 2018 absolvierte Advokaturexamen im Kanton Basel-Stadt war sie neben einer mittelgrossen Kanzlei in der Region Basel an einem erstinstanzlichen Zivilgericht sowie in der basel-städtischen Verwaltung t [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.01.2025
Internationales Scheidungsverfahren, Vorsorgeausgleich, Vorsorgeausgleich nach Scheidung im Ausland
Bei rund der Hälfte aller Eheschliessungen im Jahr 2023 hatte ein Ehegatte eine ausländische Staatsangehörigkeit.[1] Im gleichen Zeitraum betrug die Scheidungsrate ca. 38 %.[2] Bei Ehescheidungen sind internationale Aspekte auch betreffend die Auszahlung von Vorsorgeansprüchen zu beachten. Für die Frage des Barbezuges von Vorsorgeansprüchen aus der Scheidung bei Wohnsitz im Ausland gibt es zwei Konstellationen: Die eine Konstell [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.01.2025
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Die nachfolgende Auflistung gibt einen nicht abschliessenden Überblick über die im Jahr 2024 stattfindenden Weiterbildungsveranstaltungen mit familienrechtlichem Bezug. Aufgrund der angekündigten Revision der Zivilprozessordnung und der damit einhergehenden Revision des Familienverfahrensrechts sind auch Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwerpunkt Zivilprozessrecht aufgeführt. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 13.12.2023