legalis brief – Fachdienst Familienrecht
Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Familienrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Familienrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.
Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.
Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage
Per Anfang 2025 wurden erneut die AHV- und IV-Renten an die Teuerung angepasst. Im Gleichschritt wurden auch die Ergänzungsleistungen erhöht.[1] In vielen Kantonen erfolgte per 1. Januar 2025 ebenfalls eine Erhöhung der Grundbeträge im Sozialhilfewesen, die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) sowie die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) empfahlen die Anpassung.[2] Schaut man sich hingegen im Familienrecht die Grundbeträge für die Unterhaltsberechnung an, die Grundbeträge des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, stellt man fest, dass diese seit 2009 unverändert blieben. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.10.2025
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BGer 5A_624/2024 vom 27.08.2025 (Publikation vorgesehen)
Art. 363 ZGB
VorsorgeauftragAusgangspunkt der Beschwerde bildete der Umstand, dass der Vorsorgeauftrag der Betroffenen nicht vollumfänglich bewilligt wurde. Namentlich wurde dem Beschwerdeführer 3, welcher gemäss Vorsorgeauftrag die Vermögenssorge und des Rechtsverkehrs übernehmen sollte, die Eignung abgesprochen.
Das Bundesgericht ging in E. 3.1 ausführlich auf die Voraussetzungen des Vorsorgebeauftragten und den Modus der Prüfung durch die KESB ein. Anschliessend legte es die Gründe der Ablehnung dar. Die Vorinstanz war zum Schluss gekommen, dass die Einsetzung von C. als Vorsorgebeauftragter den familiären Konflikt ausweiten könne und der familiäre Konflikt sich negativ auf die Interessen der Betroffenen auswirke (E.3.2.2). [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Neuigkeiten zur Überschussberechnung bei unverheirateten Eltern
BGer 5A_384/2024 vom 10.09.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
Kinderunterhalt, Obhut, Unterhaltsklage, alternierende Obhut, Überschussanteil
Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid Die Parteien des Verfahrens sind die unverheirateten Eltern zweier Töchter. Nach der Trennung der Parteien im Jahr 2021 klagte die Mutter gegen den Vater auf Festlegung der Betreuung der gemeinsamen Kinder und auf Leistung von Unterhalt. [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025
Bewilligung des Umzugs im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen
BGer 5A_656/2025 vom 10.09.2025Art. 301a ZGB
Kindesverhältnis, Vorsorgliche Massnahmen
Das Bundesgericht legt erneut die Rechtsprechung zur Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind dar sowie die konstante Praxis, dass im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen nur zurückhaltend eine Bewilligung zu erteilen ist (E.3.1). [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Erteilung der aufschiebenden Wirkung im Rechtsmittelverfahren, Bewilligung des Umzugs des Kindes ins Ausland
BGer 5A_747/2025 vom 12.09.2025Art. 315 ZPO
Kindesverhältnis, Prozessrecht, elterliche Sorge
Strittig war, ob die Vorinstanz der Berufung zu Recht nicht die aufschiebende Wirkung erteilt hatte. Es ging im Verfahren unter anderem um die Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind ins Ausland. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Sistierung der Scheidung infolge Strafverfahren, Ablehnung Teilentscheid Scheidung
BGer 5A_494/2025 vom 27.08.2025Art. 126 ZPO
Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob die Vorinstanz zu Recht das Scheidungsverfahren seit dem 14. November 2023 sistiert und einen Teilentscheid im Scheidungspunkt ablehnte. Im Jahre 2023 hatte der Ehemann das Scheidungsverfahren eingeleitet. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Verrechnungssteuer als Sparquote, Dividenden als Einkommensbestandteil
BGer 5A_503/2024 vom 11.08.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt
Im Urteil bildete die Sparquote der Ehegatten das Hauptthema. Im Jahr der Trennung, 2020, wie auch im Vorjahr wurden Verrechnungssteuern auf dem jeweiligen Konto belassen. Zum Teil wurde es mit Steuern verrechnet und zum anderen Teil, zu einem späteren Zeitpunkt, zwei Jahre nach der Trennung, ausbezahlt. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Aufschiebende Wirkung von Entscheiden über den Wegzug von Kindern
BGer 5A_598/2025 vom 06.08.2025
Familienrecht, Obhut, Vollstreckung, persönlicher Verkehr
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Gewährung der Wiederherstellung bzw. des Entzuges der aufschiebenden Wirkung bei Entscheiden über den Wegzug von Kindern. [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 28.08.2025
Rosa Renftle studierte Rechtswissenschaften an der Universität Fribourg und der Universität Oslo. Im Rahmen ihrer Ausbildung zur Anwältin arbeitete sie an einem Bezirksgericht im Kanton Fribourg, am Versicherungsgericht des Kantons Aargau sowie in einer Kanzlei in der Region Oberaargau. Seit dem Erhalt des bernischen Anwaltspatents ist sie Teil der Kanzlei Berger Rohrer Rechtsanwältinnen in Rheinfelden. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.10.2025
Die Berechnung des Kindesunterhalts auf dem Prüfstand: Bericht des Bundesrates und Expertengutachten
Betreuungsunterhalt, Familienrecht, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut
Überblick Seit dem 1. Januar 2017 gilt das revidierte Kindesunterhaltsrecht, mit welchem der Betreuungsunterhalt eingeführt wurde. Mit diesem wurde das Ziel verfolgt, unabhängig vom Zivilstand der Eltern den finanziellen Nachteil auszugleichen, den derjenige Elternteil erleidet, welcher die Kinder betreut. [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025
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Die nachfolgende Auflistung gibt einen nicht abschliessenden Überblick über die im Jahr 2024 stattfindenden Weiterbildungsveranstaltungen mit familienrechtlichem Bezug. Aufgrund der angekündigten Revision der Zivilprozessordnung und der damit einhergehenden Revision des Familienverfahrensrechts sind auch Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwerpunkt Zivilprozessrecht aufgeführt. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 13.12.2023