Erteilung der aufschiebenden Wirkung im Rechtsmittelverfahren, Bewilligung des Umzugs des Kindes ins Ausland
BGer 5A_747/2025 vom 12.09.2025Art. 315 ZPO
Kindesverhältnis, Prozessrecht, elterliche Sorge
Strittig war, ob die Vorinstanz der Berufung zu Recht nicht die aufschiebende Wirkung erteilt hatte. Es ging im Verfahren unter anderem um die Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind ins Ausland. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_linkedin.png" "Auf LinkedIn teilen"){kind=icon}
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_x2.png" "Auf X teilen"){kind=icon}
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_facebook.png" "Auf Facebook teilen"){kind=icon}
Sistierung der Scheidung infolge Strafverfahren, Ablehnung Teilentscheid Scheidung
BGer 5A_494/2025 vom 27.08.2025Art. 126 ZPO
Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob die Vorinstanz zu Recht das Scheidungsverfahren seit dem 14. November 2023 sistiert und einen Teilentscheid im Scheidungspunkt ablehnte. Im Jahre 2023 hatte der Ehemann das Scheidungsverfahren eingeleitet. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Geplante Modernisierung des Familienverfahrensrechts
Familienrecht, Prozessrecht, Scheidungsverfahren
Überblick Der Bundesrat hat im Juni 2025 den Bericht «Familiengerichtsbarkeit und Familienverfahren: Bestandesaufnahme und Reformvorschläge» verabschiedet. [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 28.08.2025
QES (qualifizierte elektronische Unterschrift)
Seit Mite Juli ist nun bekannt, dass der Kanton Zürich sein Grossprojekt der Digitalisierung im öffentlichen Recht um ein Jahr verschiebt. Neu sollen nun per 1. Januar 2027 das neue VRG, die neue VEVV und die dazugehörigen Änderungen in Kraft treten. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 31.07.2025
Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)
BGer 5A_886/2024 vom 12.05.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren
Sachverhalt Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025
Mediation statt Anordnungen: Berner Pilotprojekt im Zivilverfahrensrecht «Angeordnete Beratung in familienrechtlichen Gerichtsverfahren mit strittigen Kinderbelangen und Zentrum für Familien in Trennung (ZFIT)» war erfolgreich
Familienrecht, Mediation, Prozessrecht
Am 20. Februar 2023 reichte der Kanton Bern im Sinne von Art. 401 ZPO beim Bundesamt für Justiz BJ ein Gesuch zur Genehmigung des zweijährigen Pilotprojektes «Angeordnete Beratung in familienrechtlichen Gerichtsverfahren mit strittigen Kinderbelangen und Zentrum für Familien in Trennung (ZFIT)» ein. [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.06.2025
Erstattung von Schulgeldern und Transportkosten, Willkür in der Auferlegung der Parteikosten
BGE 2C_305/2024 vom 28.03.2025Art. 106 ZPO , Art. 107 ZPO
Nur selten findet man ein Beispiel, in welchem das Bundesgericht Willkür bejaht. Vorliegend sieht das Bundesgericht Willkür darin, dass die Vorinstanz bei der Verlegung der Parteikosten nur Art. 106 ZPO anwendete und nicht Art. 107 ZPO. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 02.06.2025
Zulässige Beweismittel im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung
BGer 5A_680/2024 vom 19.03.2025Art. 192 ZPO , Art. 157 ZPO
Vor Bundesgericht war die Beweiswürdigung der Vorinstanz im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung (Nachweis von Zahlungen zur Finanzierung einer Liegenschaft) strittig. Das Bundesgericht hält in Erwägung 4.3.2 fest, dass es sich bei der Beweisaussage (Art. [...]
legalis brief FamR 29.04.2025
Festlegung der Prozesskosten durch das Berufungsgericht
BGer 5A_70/2024 vom 03.04.2025Art. 318 ZPO , Art. 106 ZPO , Art. 107 ZPO
Im Rahmen der Festlegung der Prozesskosten verfügt der Richter über einen weiten Ermessensspielraum, welchen das Bundesgericht nur zurückhaltend prüft (E.9.1.1). Bei der Festlegung der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens nach Art. 318 Abs. [...]
legalis brief FamR 29.04.2025
Privatgutachten nach Art. 177 ZPO als Beweismittel im Güterrecht
Güterrecht, Prozessrecht, Scheidungsverfahren, güterrechtliche Auseinandersetzung
Am 1. Januar dieses Jahres trat die erste grössere Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft. [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 29.04.2025
Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz seit Beginn dieses Jahres
Bis zum Ende des vergangenen Jahres bestand keine gesetzliche Grundlage, in einem Zivilprozess eine Gerichtsverhandlung mittels Videokonferenz durchzuführen, insbesondere nicht ohne Zustimmung der Parteien.[1] Am 1. [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 07.01.2025
Severin Boog – «Als Parteivertreter ist es unerlässlich, das langfristige Ziel der Klientschaft regelmässig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.»
Familienrecht, Internationales Scheidungsverfahren, Prozessrecht, Scheidungsverfahren
Nach seinem Studium an den Universitäten Basel und Genf sowie Praktika in der Verwaltung, am Strafgericht Basel-Stadt und bei Lenz & Staehelin in Zürich hat Severin Boog sein Anwaltspatent erworben. [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 31.10.2024
Die Zivilprozessordnung im kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren – Relevante Aspekte der ZPO-Revision
Erwachsenenschutz, Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht
Der folgende Beitrag geht auf die Relevanz der Zivilprozessordnung für das kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren sowie auf ausgewählte, für den Kindes- und Erwachsenenschutz relevante Aspekte der Teilrevision der ZPO ein. I. [...]
Luca Maranta | legalis brief FamR 31.10.2024
Aktualisierung der Entscheidgrundlagen nach Rückweisungsentscheid
BGer 5A_178/2024 vom 20.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 296 Abs. 1 ZPO , Art. 29 Abs. 2 BV
Obhut, Prozessrecht, elterliche Sorge
In Kinderbelangen in familienrechtlichen Angelegenheiten erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO. [...]
legalis brief FamR 30.09.2024
Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels bei Obhutswechsel
BGer 5A_501/2024 vom 03.09.2024Art. 315 ZPO
Kindesschutzmassnahmen, Obhut, Prozessrecht, Vollstreckung, Vorsorgliche Massnahmen
Die bisherige Obhutslage ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu Art. [...]
legalis brief FamR 30.09.2024
Angemessene Entschädigung nach Art. 124e ZGB bei entwidmetem WEF-Vorbezug und Gütertrennung; Zeitpunkt der Rententeilung nach Art. 124a ZGB
BGer 5A_336/2023 vom 17.07.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ZGB , Art. 123 ZGB , Art. 124a ZGB , Art. 124 e ZGB , Art. 247 ZGB , Art. 58 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 30c BVG , Art. 22a FZG
Gütertrennung, Prozessrecht, Scheidungsklage, Vorsorgeausgleich
Diesem zur Publikation vorgesehenen Bundesgerichtsentscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: A., geboren 1953, und B., geboren 1972, heirateten im Jahre 1998. Sie unterstellten ihre Ehe dem Güterstand der Gütertrennung. Am 25. Februar 2018 erreichte A. das AHV-Alter. Am 17. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024
Familienverfahrensrecht ab 1. Januar 2025
Am 1. Januar 2025 tritt die Revision der Zivilprozessordnung in Kraft. Sie bringt substantielle Änderungen im Familienverfahrensrecht mit sich. Diese Änderungen werden nachfolgend in Form einer Übersicht präsentiert. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.07.2024
Schutz von Treu und Glauben in Bezug auf eine falsche Rechtsmittelbelehrung im Scheidungsverfahren
BGer 5D_166/2023 vom 17.05.2024Art. 321 Abs. 2 ZPO
Im Entscheid vom 17. April 2024 heisst das Bundesgericht eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Entschädigung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin gut und weist den Entscheid zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück. [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024