Ablösung einer unter den Ehegatten gewährten Nutzniessung

BGer 5A_275/2025 vom 22.10.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 736 ZGB

Güterrecht, Scheidung

Im vorliegenden Entscheid lebten die Ehegatten in einer Fortsetzungsfamilie. Die Parteien haben ein gemeinsames Kind und der Ehemann hat zwei weitere volljährige Kinder aus einer früheren Beziehung. Die Ehefrau erwarb im Jahr 2018 ein Grundstück sowie das Nachbarsgrundstück samt Chalet. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025

Überschussverteilung

BGer 5A_644/2024 vom 16.10.2025

Art. 285 ZGB

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Volljährigenunterhalt

Die Parteien sind die Eltern eines volljährigen und eines minderjährigen Kindes. Im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens stritten die Parteien über die Höhe der Unterhaltsbeiträge. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025

Neuigkeiten zur Überschussberechnung bei unverheirateten Eltern

BGer 5A_384/2024 vom 10.09.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB

Kinderunterhalt, Obhut, Unterhaltsklage, alternierende Obhut, Überschussanteil

Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid Die Parteien des Verfahrens sind die unverheirateten Eltern zweier Töchter. Nach der Trennung der Parteien im Jahr 2021 klagte die Mutter gegen den Vater auf Festlegung der Betreuung der gemeinsamen Kinder und auf Leistung von Unterhalt. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025

Bewilligung des Umzugs im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen

BGer 5A_656/2025 vom 10.09.2025

Art. 301a ZGB

Kindesverhältnis, Vorsorgliche Massnahmen

Das Bundesgericht legt erneut die Rechtsprechung zur Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind dar sowie die konstante Praxis, dass im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen nur zurückhaltend eine Bewilligung zu erteilen ist (E.3.1). [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025

Erteilung der aufschiebenden Wirkung im Rechtsmittelverfahren, Bewilligung des Umzugs des Kindes ins Ausland

BGer 5A_747/2025 vom 12.09.2025

Art. 315 ZPO

Kindesverhältnis, Prozessrecht, elterliche Sorge

Strittig war, ob die Vorinstanz der Berufung zu Recht nicht die aufschiebende Wirkung erteilt hatte. Es ging im Verfahren unter anderem um die Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind ins Ausland. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025

Sistierung der Scheidung infolge Strafverfahren, Ablehnung Teilentscheid Scheidung

BGer 5A_494/2025 vom 27.08.2025

Art. 126 ZPO

Prozessrecht, Scheidung

Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob die Vorinstanz zu Recht das Scheidungsverfahren seit dem 14. November 2023 sistiert und einen Teilentscheid im Scheidungspunkt ablehnte. Im Jahre 2023 hatte der Ehemann das Scheidungsverfahren eingeleitet. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025

Verrechnungssteuer als Sparquote, Dividenden als Einkommensbestandteil

BGer 5A_503/2024 vom 11.08.2025

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt

Im Urteil bildete die Sparquote der Ehegatten das Hauptthema. Im Jahr der Trennung, 2020, wie auch im Vorjahr wurden Verrechnungssteuern auf dem jeweiligen Konto belassen. Zum Teil wurde es mit Steuern verrechnet und zum anderen Teil, zu einem späteren Zeitpunkt, zwei Jahre nach der Trennung, ausbezahlt. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025

Aufschiebende Wirkung von Entscheiden über den Wegzug von Kindern

BGer 5A_598/2025 vom 06.08.2025

Familienrecht, Obhut, Vollstreckung, persönlicher Verkehr

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Gewährung der Wiederherstellung bzw. des Entzuges der aufschiebenden Wirkung bei Entscheiden über den Wegzug von Kindern. [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 28.08.2025

Miteigentumsliegenschaft und güterrechtliche Auseinandersetzung

BGer 5A_761/2024 vom 24.06.2025

güterrechtliche Auseinandersetzung

Die Miteigentumsliegenschaft der Ehegatten soll nach der Scheidung freihändig verkauft werden und wurde deshalb vollständig aus der güterrechtlichen Auseinandersetzung ausgeklammert. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 31.07.2025

Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)

BGer 5A_886/2024 vom 12.05.2025

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren

Sachverhalt Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025

Der Volljährigenunterhalt und die Berücksichtigung des eigenen Einkommens

BGer 5A_553/2024 und 5A_554/2024 vom 16.04.2025

Art. 276 Abs. 3 ZGB , Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 285 Abs. 1 ZGB

Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, Volljährigenunterhalt

Sachverhalt Im Streit stehen sich ein volljähriger Sohn und sein Vater in Bezug auf den Volljährigenunterhalt. Der Sohn absolviert ein Vollzeitstudium an der Fachhochschule. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025

Kostenübernahme für den Besuch einer Privatschule

BGE 2C_166/2023 vom 25.03.2025

Art. 19 BV

Familienrecht

A.A., geboren 2014, besucht die öffentliche Schule im Kanton Freiburg. Er fällt durch verschiedene Verhaltensauffälligkeiten in der Schule auf. Es kommt zu einer Abklärung. Bei ihm wird eine nicht näher bezeichnete Verhaltens- oder emotionale Störung mit Beginn in der Kindheit und Jugend (F98. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 02.06.2025

Alternierende Obhut scheitert an Kommunikation der Eltern und Distanz beider Wohnsitze

BGE 5A_416/2024 vom 09.04.2025

Art. 298 Abs. 2 ZGB

Obhut, alternierende Obhut

Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach eine alternierende Obhut abgelehnt und das Kind (geboren 2013) unter der alleinigen Obhut der Mutter belassen wird. Interessant hierbei ist, dass die erste Instanz noch eine alternierende Obhut für das Kind neu vorgesehen hatte. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 02.06.2025

Erstattung von Schulgeldern und Transportkosten, Willkür in der Auferlegung der Parteikosten

BGE 2C_305/2024 vom 28.03.2025

Art. 106 ZPO , Art. 107 ZPO

Prozessrecht

Nur selten findet man ein Beispiel, in welchem das Bundesgericht Willkür bejaht. Vorliegend sieht das Bundesgericht Willkür darin, dass die Vorinstanz bei der Verlegung der Parteikosten nur Art. 106 ZPO anwendete und nicht Art. 107 ZPO. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 02.06.2025

Rechtliches Gehör bei der Einsetzung einer Kindesvertretung

BGer 5A_11/2025 vom 27.02.2025

Kindsvertretung, Rechtliches Gehör

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Gewährung des rechtlichen Gehörs bei der Einsetzung einer Kindesvertretung. [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 31.03.2025

Eheschutzmassnahmen / Keine Überschussbeteiligung des nicht obhutsberechtigten Ehegatten

BGer 5A_192/2024 vom 06.12.2024

Ehegattenunterhalt, Kinderbetreuung, Obhut, Überschussanteil

Die Ehegatten heirateten 2009, 2015 kamen ihre Zwillinge zur Welt. Im Oktober 2020 wurden Eheschutzmassnahmen von Seiten der Ehefrau beantragt. Nach Einholung eines Gutachtens wurden die Kinder unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt. Der Ehemann war während der Ehe für zehn Jahre nicht erwerbstätig. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025

Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast

BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024

Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB

Ehegattenunterhalt, Eheschutz

A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025

Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt

BGer 5A_920/2023 vom 28.11.2024 (Publikation vorgesehen)

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt, Überschussanteil

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt. Die Beschwerdeführer – beide wohnhaft bei der Kindsmutter – sind die gemeinsamen Kinder der nicht miteinander verheirateten Kindseltern, welche sich am 12. [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 07.01.2025