(Keine) Beschwerdebefugnis der Einrichtung gegen eine fürsorgerische Unterbringung
BGer 5A_1048/2025 vom 18.12.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 426 Abs. 1 ZGB , Art. 450 Abs. 2 Ziff. 3 ZGB , Art. 76 Abs. 1 BGG
Erwachsenenschutz, Erwachsenenschutzmassnahmen
Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid Ein junger Erwachsener mit schwerem Autismus und einem Entwicklungsstand eines dreijährigen Kindes lebte seit 2013 in einem Wohnheim. Nachdem dieses den Wohnheimplatz kündigte, ordnete die KESB Kreis Liestal die vorsorgliche fürsorgerische Unterbringu [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 27.01.2026
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Ablösung einer unter den Ehegatten gewährten Nutzniessung
BGer 5A_275/2025 vom 22.10.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 736 ZGB
Im vorliegenden Entscheid lebten die Ehegatten in einer Fortsetzungsfamilie. Die Parteien haben ein gemeinsames Kind und der Ehemann hat zwei weitere volljährige Kinder aus einer früheren Beziehung. Die Ehefrau erwarb im Jahr 2018 ein Grundstück sowie das Nachbarsgrundstück samt Chalet. Gleichzeitig wurde zug [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025
Überschussverteilung
BGer 5A_644/2024 vom 16.10.2025Art. 285 ZGB
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Volljährigenunterhalt
Die Parteien sind die Eltern eines volljährigen und eines minderjährigen Kindes. Im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens stritten die Parteien über die Höhe der Unterhaltsbeiträge. In Anwendung der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung ist der Überschuss nach Billigkeit u [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025
Neuigkeiten zur Überschussberechnung bei unverheirateten Eltern
BGer 5A_384/2024 vom 10.09.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
Kinderunterhalt, Obhut, Unterhaltsklage, alternierende Obhut, Überschussanteil
Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid Die Parteien des Verfahrens sind die unverheirateten Eltern zweier Töchter. Nach der Trennung der Parteien im Jahr 2021 klagte die Mutter gegen den Vater auf Festlegung der Betreuung der gemeinsamen Kinder und auf Leistung von Unterhalt. Das erstinsta [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025
Bewilligung des Umzugs im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen
BGer 5A_656/2025 vom 10.09.2025Art. 301a ZGB
Kindesverhältnis, Vorsorgliche Massnahmen
Das Bundesgericht legt erneut die Rechtsprechung zur Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind dar sowie die konstante Praxis, dass im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen nur zurückhaltend eine Bewilligung zu erteilen ist (E.3.1). Der Elternteil, der in vorliegendem Fall den Umzug ablehnt, hat beim Bundesgericht [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Erteilung der aufschiebenden Wirkung im Rechtsmittelverfahren, Bewilligung des Umzugs des Kindes ins Ausland
BGer 5A_747/2025 vom 12.09.2025Art. 315 ZPO
Kindesverhältnis, Prozessrecht, elterliche Sorge
Strittig war, ob die Vorinstanz der Berufung zu Recht nicht die aufschiebende Wirkung erteilt hatte. Es ging im Verfahren unter anderem um die Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind ins Ausland. Das Bundesgericht demonstrierte darauf, dass der erstinstanzliche Entscheid, welcher wie die Vorinstanz dem hauptb [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Sistierung der Scheidung infolge Strafverfahren, Ablehnung Teilentscheid Scheidung
BGer 5A_494/2025 vom 27.08.2025Art. 126 ZPO
Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob die Vorinstanz zu Recht das Scheidungsverfahren seit dem 14. November 2023 sistiert und einen Teilentscheid im Scheidungspunkt ablehnte. Im Jahre 2023 hatte der Ehemann das Scheidungsverfahren eingeleitet. Gleichzeitig war er Beschuldigter in einem Strafverfahre [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Verrechnungssteuer als Sparquote, Dividenden als Einkommensbestandteil
BGer 5A_503/2024 vom 11.08.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt
Im Urteil bildete die Sparquote der Ehegatten das Hauptthema. Im Jahr der Trennung, 2020, wie auch im Vorjahr wurden Verrechnungssteuern auf dem jeweiligen Konto belassen. Zum Teil wurde es mit Steuern verrechnet und zum anderen Teil, zu einem späteren Zeitpunkt, zwei Jahre nach der Trennung, ausbezahlt. Die Vorinsta [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Aufschiebende Wirkung von Entscheiden über den Wegzug von Kindern
BGer 5A_598/2025 vom 06.08.2025
Familienrecht, Obhut, Vollstreckung, persönlicher Verkehr
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Gewährung der Wiederherstellung bzw. des Entzuges der aufschiebenden Wirkung bei Entscheiden über den Wegzug von Kindern. Die drei Kinder wurden mit damaligem Scheidungsurteil unter die gemeinsame elterliche Sorge der Eltern und unter di [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 28.08.2025
Miteigentumsliegenschaft und güterrechtliche Auseinandersetzung
BGer 5A_761/2024 vom 24.06.2025
güterrechtliche Auseinandersetzung
Die Miteigentumsliegenschaft der Ehegatten soll nach der Scheidung freihändig verkauft werden und wurde deshalb vollständig aus der güterrechtlichen Auseinandersetzung ausgeklammert. Strittig war, wie die Investitionen eines Ehegatten nach dem güterrechtlichen Stichtag in die Miteigentumsliegenschaft berücksichtigt w [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 31.07.2025
Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)
BGer 5A_886/2024 vom 12.05.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren
Sachverhalt Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. Die Parteien sind dabei vergleichsweise von einem Nettoeinkommen des [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025
Der Volljährigenunterhalt und die Berücksichtigung des eigenen Einkommens
BGer 5A_553/2024 und 5A_554/2024 vom 16.04.2025Art. 276 Abs. 3 ZGB , Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 285 Abs. 1 ZGB
Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, Volljährigenunterhalt
Sachverhalt Im Streit stehen sich ein volljähriger Sohn und sein Vater in Bezug auf den Volljährigenunterhalt. Der Sohn absolviert ein Vollzeitstudium an der Fachhochschule. Im Jahr 2017 schlossen die beiden einen Vergleich, wonach der Vater an den Sohn einen monatlichen Unterhalt von CHF 1 [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025