Art. 165 Abs. 2 ZGB: Ausserordentliche Beiträge aus dem Einkommen oder Vermögen eines Ehegatten – eine Auslegeordnung

Familienrecht, Güterrecht, Scheidung

Hat ein Ehegatte im Beruf oder Gewerbe des anderen erheblich mehr mitgearbeitet, als sein Beitrag an den Unterhalt der Familie verlangt, so hat er dafür Anspruch auf angemessene Entschädigung (Art. 165 Abs. 1 ZGB). Dies gilt auch, wenn ein Ehegatte aus seinem Einkommen oder Vermögen an den Unterhalt der Famil [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 30.03.2026

Aufhebung des Miteigentums bei hängigem Scheidungsverfahren

BGer 5A_588/2024 vom 21.11.2025

Art. 283 ZPO

Güterrecht, Scheidung

Der Anspruch auf Aufhebung des Miteigentums besteht trotz hängigem Scheidungsverfahren. Die eheliche Verbindung der Parteien beschränkt den Anspruch auf Aufhebung des Miteigentums nicht und schliesst ihn nicht aus. Es ist nicht missbräuchlich, die Aufhebung des Miteigentums während der Trennung oder Scheidung zu verl [...]

legalis brief FamR 06.01.2026

Ablösung einer unter den Ehegatten gewährten Nutzniessung

BGer 5A_275/2025 vom 22.10.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 736 ZGB

Güterrecht, Scheidung

Im vorliegenden Entscheid lebten die Ehegatten in einer Fortsetzungsfamilie. Die Parteien haben ein gemeinsames Kind und der Ehemann hat zwei weitere volljährige Kinder aus einer früheren Beziehung. Die Ehefrau erwarb im Jahr 2018 ein Grundstück sowie das Nachbarsgrundstück samt Chalet. Gleichzeitig wurde zug [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025

Zulässige Beweismittel im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung

BGer 5A_680/2024 vom 19.03.2025

Art. 192 ZPO , Art. 157 ZPO

Güterrecht, Prozessrecht

Vor Bundesgericht war die Beweiswürdigung der Vorinstanz im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung (Nachweis von Zahlungen zur Finanzierung einer Liegenschaft) strittig. Das Bundesgericht hält in Erwägung 4.3.2 fest, dass es sich bei der Beweisaussage (Art. 192 ZPO) um ein Beweismittel wie jedes ander [...]

legalis brief FamR 29.04.2025

Privatgutachten nach Art. 177 ZPO als Beweismittel im Güterrecht

Güterrecht, Prozessrecht, Scheidungsverfahren, güterrechtliche Auseinandersetzung

Am 1. Januar dieses Jahres trat die erste grössere Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft. Mit dieser Revision wurde unter anderem eingeführt, dass ein von einer Partei in Auftrag gegebenes und in ein Zivilverfahren eingebrachtes Gutachten (Parteigutachten) neu als zulässiges Beweismittel ane [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 29.04.2025

Vorsorgeauftrag – Schenkungsklauseln unter dem Güterstand der allgemeinen Gütergemeinschaft

Erwachsenenschutz, Güterrecht

Oft äussert die Auftraggeberin den Wunsch, den Vorsorgeauftrag so auszugestalten, dass der Vorsorgebeauftragte Schenkungen aus dem Vermögen der Auftraggeberin ausrichten kann. Der vorliegende Beitrag zeigt die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Schenkungen bei validiertem Vorsorgeauftrag auf, gibt praktische [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 13.12.2023