Ablösung einer unter den Ehegatten gewährten Nutzniessung
vom
Güterrecht, Scheidung
Im vorliegenden Entscheid lebten die Ehegatten in einer Fortsetzungsfamilie. Die Parteien haben ein gemeinsames Kind und der Ehemann hat zwei weitere volljährige Kinder aus einer früheren Beziehung.
Die Ehefrau erwarb im Jahr 2018 ein Grundstück sowie das Nachbarsgrundstück samt Chalet. Gleichzeitig wurde zugunsten des Ehemannes eine lebenslängliche Nutzniessung eingeräumt, der Mietwert der Nutzniessung auf 4 % des Katasterwertes p.a. festgelegt und festgehalten, dass die Ausübung des Rechts gemeinsam mit der Ehefrau erfolgt. Im Rahmen der Beurkundung dieser Vorgänge wurde dem Notar eine E-Mail zugestellt, mit welcher die Ehegatten darum baten den Kaufvertrag dergestalt zu ändern, dass die Ehefrau Alleineigentümerin wird, da nicht gewünscht war, dass die beiden vorehelichen Kinder des Ehemannes dereinst das Grundstück erben.
Im Scheidungsverfahren stritten die Ehegatten insbesondere über die Frage, ob die Ablösung der Nutzniessung entgeltlich nach Art. 736 Abs. 2 ZGB oder une [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025