legalis brief – Fachdienst Arbeitsrecht

Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Arbeitsrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Arbeitsrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.

Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.

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LEITARTIKEL

Ferien, Krankheit in den Ferien

Die Ferienzeit gehört für viele Arbeitnehmende zu den Höhepunkten des Arbeitsjahres. Endlich Zeit für Erholung, Familie und persönliche Interessen. Doch so erfreulich die Aussicht auf freie Tage auch sein mag – rund um das Thema Ferien entstehen in der Praxis regelmässig arbeitsrechtliche Fragen und Konflikte. Wer bestimmt den Ferienzeitpunkt? Was geschieht bei einer Erkrankung während der Ferien? Welche Nachweise sind erforderlich? Diese und weitere Fragen beschäftigen sowohl Arbeitgebende als auch Arbeitnehmende – häufig bereits im Vorfeld der geplanten Auszeit. Die vorliegende Abhandlung greift einige der häufigsten Fragestellungen rund um die Ferien auf und beleuchtet sie aus arbeitsrechtlicher Perspektive.

 

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Céline Schmid | legalis brief ArbR 24.08.2026





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URTEIL DES MONATS

BGer 4A_390/2025 vom 14.07.2026

Art. 336 OR , Art. 8 ZGB

Beweislast, missbräuchliche Kündigung

Der Arbeitnehmer A. war seit 1999 bei einer im Bereich mechanischer, elektrischer und elektronischer Komponenten tätigen Aktiengesellschaft B. als Hilfsmechaniker beschäftigt. Aus gesundheitlichen Gründen wurde sein Beschäftigungsgrad 2014 auf 70% reduziert. Im Mai 2020 übernahm C. sämtliche Aktien der Gesellschaft von seinem bisherigen Mitaktionär und Verwaltungsratskollegen D. und wurde alleiniger Verwaltungsrat. Zwischen C. und D. bestand ein schwerer persönlicher Konflikt; C. betrachtete D. als Feind, der ihn und seine Arbeit zerstören wolle.

Am 12. Juni 2020 kündigte die Arbeitgeberin B. dem Arbeitnehmer A. A. erhob Einsprache gegen die Kündigung und machte anschliessend gerichtlich unter anderem eine Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung sowie die Berichtigung seines Arbeitszeugnis [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 24.08.2026





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URTEILSBESPRECHUNGEN

Ohne Arbeit kein Lohn

BGer 4A_424/2025 vom 21.05.2026

Art. 324 OR , Art. 8 ZGB

Lohn

Ein Vater übertrug 2017 seinem Sohn einen Landwirtschaftsbetrieb. In der Übertragungsvereinbarung verpflichtete sich der Sohn, seine Eltern bis zu deren Pensionierung für je CHF 3'000 im Monat auf dem Hof anzustellen. Der Vater erwarb jedoch kurz darauf selbst einen anderen Betrieb und arbeitete in der Folge nie auf [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 24.08.2026



Aufhebungsvereinbarung ohne Arbeitsverhältnis

BGer 4A_625/2025 vom 01.05.2026

Art. 20 OR

Aufhebungsvereinbarung

Ein langjähriger Spitzenmanager X. (Global COO, später stellvertretender CEO) war ursprünglich bei der Konzernmuttergesellschaft A. einer weltweit tätigen Reise-Detailhandelsgruppe angestellt. Im Jahr 2007 wurde sein Arbeitsvertrag – mit seiner Zustimmung – auf eine hundertprozentige Tochtergesellschaft B. übertragen [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 24.08.2026



Schwelle für die Alterskündigung

BGer 4A_651/2025 vom 16.06.2026

Art. 336 OR

Alterskündigung, Sozialplan

Ein 1966 geborener Kundenberater war seit 2007 bei einer Genfer Aktiengesellschaft angestellt (letzter Jahreslohn CHF 89'235.05). Ab 2020 verzeichnete die Arbeitgeberin einen wirtschaftlichen Rückgang und trennte sich von zahlreichen Mitarbeitenden. Am 27. Juni 2022 wurde dem Arbeitnehmer die Kündigung per 30. Septem [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 24.08.2026



Anforderungen an die Berufung nach ZPO

BGer 4A_62/2026 vom 11.05.2026

Art. 317 ZPO

Berufung

Ein Kadermitarbeiter («VP, Global Transformation Strategy CIO – EMEA») eines US-IT-Konzerns wurde im September 2022 nach Vorwürfen sexueller Belästigung fristlos entlassen. Er klagte in der Folge auf Lohn, Pensionskassenbeiträge, einen Bonus von rund CHF 89'700.–, die Übertragung von Aktien im Wert von USD 600'000.–, [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 24.08.2026



Verhältnis arbeitsrechtliches Verfahren und Strafverfahren

OGer ZH RA250007-O/U vom 11.05.2026

Spesen

Zwischen den Parteien war ein arbeitsrechtliches Verfahren betreffend missbräuchliche Kündigung, Rechtmässigkeit von Spesenbezügen durch den Arbeitnehmer, Lohn, Bonus und Ferien hängig. Parallel dazu hatte die Arbeitgeberin Strafanzeige wegen zu hoher Spesenbezüge gegen den Arbeitnehmer erhoben und es lief eine straf [...]

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 20.07.2026



Einbezug einer gesamtarbeitsvertraglichen Regelung in den Arbeitsvertrag

BGer 4A_323/2025 vom 24.04.2026

Arbeitsvertrag, GAV, Nachtarbeit

Das Bundesgericht bestätigte in diesem Entscheid, dass ein Gesamtarbeitsvertrag aufgrund eines ausdrücklichen Verweises im Arbeitsvertrag vollständig Bestandteil des Einzelarbeitsvertrags geworden ist, einschliesslich der Regelung über die (in casu strittige) Zulage für Nachtarbeit. Im Einzelarbeitsvertrag hiess es u [...]

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 20.07.2026







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REGESTEN

Ungerechtfertigte fristlose Kündigung

BGer 4A_90/2024 vom 30.10.2024

Art. 337 ff. OR

Entschädigung, Fristlose Kündigung

Der Arbeitnehmer A. wurde von der B. AG befristet für zwei Jahre als Trainer angestellt. Nach einigen Monaten kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis fristlos. A. meldete sich erst mehr als sechs Monate später arbeitslos und fand rund ein Jahr [...]

legalis brief ArbR 19.12.2024



Verletzung der Fürsorgepflicht durch Verweigerung einer Referenzauskunft

OGer ZH LA230015-O/U vom 12.07.2024

Art. 328 OR

Fürsorgepflicht, Referenzauskunft

Der Kläger B. war ab 2011 als Devisenhändler für die Beklagte A. tätig. Nach seiner Kündigung zog er nach England und schloss im Juni 2015 einen Arbeitsvertrag mit der F. ab, dessen Beginn als Bedingung von einer Referenzauskunft der Beklagten abhing. D [...]

legalis brief ArbR 19.12.2024



Aufhebung der Mindestlöhne in Zürich und Winterthur

VGer ZH AN.2024.00001, AN.2024.00002 vom 17.09.2024

Art. 94 BV , Art. 49 BV

Kantonale Kompetenzordnung, Kommunale Regelung, Mindestlohn

Die Städte Zürich und Winterthur hatten je eine Verordnung zur Einführung eines städtischen Mindestlohns erlassen. Das Verwaltungsgericht Zürich hiess nun die dagegen erhobenen Beschwerden gut und hob die Verordnungen auf. Nach der bundesgericht [...]

legalis brief ArbR 19.12.2024



Arbeitslosenversicherung / Kurzarbeitsentschädigung / Rückforderung

BGer 8C_306/2023 vom 07.03.2024(Publikation vorgesehen)

Art. 31 AVIG , Art. 46b AVIV

Kurzarbeit

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die vom Beschwerdegegner am 6. April 2021 verfügte und mit Einspracheentscheid vom 1. Juni 2021 bestätigte Rückforderung zu Unrecht an die Beschwerdeführerin ausbezahlter Kur [...]

legalis brief ArbR 22.05.2024



Öffentliches Personalrecht / Kündigung von bundespersonalrechtlichen Arbeitsverhältnissen / falsche Angaben in einem medizinischen Fragebogen

BGer 8C_387/2022 vom 21.08.2023(Publikation vorgesehen)

Art. 336 OR , Art. 10 Abs. 3, Art. 27 Abs. 2 lit. b, Art. 28 Abs. 1, Art. 34b Abs. 1 lit. a, Art. 34c BPG , Art. 10 ZSTEBV , Art. 26 Abs. 2, Art. 173, Art. 183 Abs. 1 lit. a, Art. 184 GAV SBB

Kündigung

2009 bewarb sich eine Frau bei den SBB als Kundenbegleiterin. In einem medizinischen Fragebogen gab sie an, keine gesundheitlichen Probleme zu haben. In der Anleitung zum Fragebogen stand, «gesundheitliche Probleme» seien solche, «die wiederholt auftret [...]

legalis brief ArbR 22.11.2023



Legalitätsprinzip / Gesetzesdurchsetzung durch indirekte Zwangsmittel / Wirtschaftsfreiheit / Begrenzung von Führungslöhnen

BGer 2C_414/2022 vom 12.07.2023(Publikation vorgesehen)

Art. 5 Abs. 1, Art. 27 BV , Art. 17 Abs. 2, Art. 20, Art. 36 Abs. 1 LGEPA/GE , Art. 19 Abs. 1, Art. 25 RGEPA/GE

Lohn

Ein (kantonal subventioniertes) Genfer Altersheim weigerte sich, sich an die kantonalen Vorgaben betreffend die Bezahlung seiner Führungskräfte zu halten. Der Kanton Genf senkte darauf den von den Patientinnen und Patienten zu bezahlenden Preis für die [...]

legalis brief ArbR 17.10.2023







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VORGESTELLT

Arbeitsrecht

Anne Meier berät und vertritt ihre institutionelle und private Klientschaft in allen strategischen Fragen der Unternehmensführung sowie in den Bereichen Arbeitsrecht, öffentliches Personalrecht und Sozialversicherungsrecht. Ihre umfassende Erfahrung umfasst strategische Beratung und Krisenmanagement. Sie ist eine versierte Verhandlungsführerin sowohl in geschäftlichen als auch in sozialen Konfliktlagen und ausserdem Au [...]

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 19.06.2026





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PRAKTISCHES

Ferien, Krankheit in den Ferien

Die nachfolgende Checkliste fasst die wichtigsten Punkte des zeitgleich erschienenen Leitartikels (Céline Schmid, Ferienrecht kompakt – Von der Anordnung bis zur Krankheit im Urlaub, legalis brief ArbR 24.08.2026) zusammen. Ferienanordnung Die Arbeitgeberin bestimmt grundsätzlich den Ferienzeitpunkt (Art. 329c Abs. 2 OR). Wünsche des Arbeitnehmers sind zu berücksichtigen (Familie, Schulferien, persönliche Interessen). Ferien frühzeitig festlegen (Richtwert: ca. [...]

Céline Schmid | legalis brief ArbR 24.08.2026