Lohnfortzahlung bei Suchterkrankungen
BGer 4A_221/2025 vom 11.09.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 321e OR
B. war seit dem 1. Februar 2007 als Servicetechniker Öl/Gas bei der A. AG angestellt. Am 26. September 2022 verursachte B. mit einem Blutalkoholgehalt von 1.9 Promille einen Verkehrsunfall, der zum sofortigen Entzug des Führerausweises und einer Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft führte. Vom 26. [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 20.11.2025
Überstundenarbeit (Schätzung) – ungerechtfertigte fristlose Arbeitnehmerkündigung (Verzicht auf Schadenersatz) – Rückforderung freiwillig verlängerter Lohnfortzahlung – Genugtuung bei sexueller Belästigung
BGer 4A_533/2024 vom 24.06.2025Art. 42 OR , Art. 62 f. OR , Art. 49 OR , Art. 321c OR , Art. 328 OR , Art. 337d OR , Art. 4 GlG
Fristlose Kündigung, Lohnfortzahlung, Sexuelle Belästigung, Überstunden
C. war bei B. als medizinische Assistentin in Vollzeit eingestellt. Offenbar konnten die Mittagspausen, welche indessen beim Zeitsaldo in Abzug gebracht wurden, regelmässig gar nicht oder nur verkürzt bezogen werden, was B. wusste. Sodann machte B. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 21.08.2025
Öffentliches Personalrecht – Zustellung einer fristauslösenden Verfügung bei vorhandener Rechtsvertretung
BGer 1C_713/2024 vom 05.03.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 11 Abs. 3 VwVG , Art. 34 Abs. 1 VwVG
A. arbeitet seit 1. April 1996 in einem 80%-Pensum als Juristin beim Bundesamt für Sozialversicherung (BSV). Sie ist seit 3. Dezember 2020 krankheitsbedingt voll oder teilweise arbeitsunfähig. Am 23. [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 16.04.2025
Bundespersonalrecht – Einstellung der Lohnfortzahlung
BGer 1C_290/2023 vom 09.04.2024Art. 29 BPG , Art. 56 BPV , Art. 57 BPV , Art. 11a BPV
Der Arbeitnehmer war seit dem 1. Dezember 2000 als Instruktor in der Gruppe Verteidigung im Armeestab angestellt. Zwischen November 2018 und Juni 2020 war er achtmal während jeweils ein bis zwei Wochen und ab dem 7. September 2020 bis auf weiteres arbeitsunfähig. [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
Lohnfortzahlungspflicht und Krankentaggeld nach L-GAV bei Operation innerhalb der Kündigungsfrist
OGer AG ZVE.2023.37 vom 21.02.2024Art. 18 OR, , Art. 324a OR , Art. 336c Abs. 2 lit. b OR , Art. 23 L-GAV , VVG
Krankentaggeldversicherung, Kündigung, Lohnfortzahlung
Die Arbeitnehmerin arbeitete seit dem 1. Oktober 2018 für den Arbeitgeber. Ihr Arbeitsverhältnis wurde ordentlich zum 30. September 2020 gekündigt. Am 24. September 2020 unterzog sie sich einer Operation resultierend aus einer fortgeschrittenen Arthrose an beiden Füssen und war somit bis zum 30. [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Keine Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsschliessungen wegen Covid-19-Massnahmen
BGer 4A_53/2023 vom 30.08.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 91 OR , Art. 95 OR , Art. 324 OR
Die Beschwerdegegner waren als Lehrpersonen im Vollpensum an einer Internatsschule angestellt, welche von der Beschwerdeführerin betrieben wurde. Alle drei Beschwerdegegner kündigten ihr Arbeitsverhältnis per Ende August 2020. [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.01.2024
Lohnfortzahlung bei Krankheit und Krankentaggeldversicherungen
Krankentaggeldversicherung, Lohnfortzahlung
Im Durchschnitt fallen Vollzeitangestellte in der Schweiz jährlich während fast zweier Wochen zufolge Krankheit oder Unfall aus. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 17.10.2023
Behördliche Betriebsschliessung wegen des Coronavirus
BGer 4A_53/2023 vom 30.08.2023
Das Bundesgericht hat am 30. August 2023 eine Medienmitteilung zu einem Entscheid betreffend behördliche Betriebsschliessungen wegen des Coronavirus erlassen. Mehrere Lehrkräfte einer Privatschule hatten im Januar 2020 ihre Arbeitsverhältnisse per Ende August 2020 gekündigt. [...]
legalis brief ArbR 19.09.2023