Die Kündigung vor Stellenantritt
Kündigung, Kündigungsfrist, Probezeit
In der arbeitsrechtlichen Praxis kommt es immer wieder vor, dass ein Arbeitsvertrag zwar bereits unterzeichnet ist, die Stelle jedoch noch nicht angetreten wurde und eine Partei den Vertrag vor Stellenantritt wieder lösen möchte. Das Gesetz äussert sich zu dieser Konstellation nicht ausdrücklich. Nach herrschender Me [...]
Natascha Figoutz | legalis brief ArbR 22.09.2025
Einsprache gegen die Kündigung – einfache Handlung mit vielen Facetten
Ansprüche wegen missbräuchlicher Kündigung werden häufig gestellt und sind auch sehr oft Gegenstand gerichtlicher Urteile. Auf dem Weg zur Geltendmachung eines solchen Anspruchs sind mehr Formalien zu beachten, als dies bei den meisten anderen arbeitsrechtlichen Ansprüchen der Fall ist. Art. 336b OR hält dazu [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 21.11.2024
Checkliste – Einsprache gegen die Kündigung (Art. 336b Abs. 1 OR)
Ergänzend zum zeitgleich erschienenen Leitartikel (Martina Aepli, Einsprache gegen die Kündigung – einfache Handlung mit vielen Facetten, legalis brief ArbR 21.11.2024) soll diese Checkliste eine Hilfestellung darstellen, um Einsprachen im Sinne von Art. 336 Abs. 1 OR korrekt zu formulieren und einzureichen. [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 21.11.2024
Abgeltung des Ferienlohns mit dem laufenden Lohn
BGer 4A_222/2024 vom 16.07.2024Art. 329d Abs. 1 OR
Die Arbeitnehmerin war ab dem 25. September 2017 an der Sprachschule der Arbeitgeberin als Sprachlehrerin tätig. Am 19. Oktober 2020 kündigte die Arbeitnehmerin das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der vertraglichen zweimonatigen Kündigungsfrist. In den Monaten Oktober bis Dezember 2020 wurden der Arbeitnehmerin ke [...]
Bettina Achermann | legalis brief ArbR 19.09.2024
Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines langjährigen Mitarbeiters
AppGer BS VD.2022.241 vom 26.07.2024§ 30 Abs. 2 PG BS , § 34 Abs. 2 PG BS
Arbeitsunfälle, Kündigung, Kündigungsschutz
Der Arbeitnehmer war seit 1991 bei den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) als Gleisarbeiter tätig. Er erlitt im Laufe des Arbeitsverhältnisses mehrere Arbeitsunfälle, die zu anhaltenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen führten. Aufgrund dieser Unfälle war er gegen Ende des Arbeitsverhältnisses teilweise arbeitsunfähi [...]
Bettina Achermann | legalis brief ArbR 19.09.2024
Fristlose Kündigung – Ausgewählte Fallgruppen aus dem Blickwinkel des privaten Arbeitsrechts und des öffentlichen Personalrechts
Fristlose Kündigung, Kündigung
Damit eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, muss ein wichtiger Grund dafür vorgelegen haben (Art. 337 Abs. 1 OR). Der wichtige Grund muss eine gewisse Schwere aufweisen. Das Gesetz verlangt, dass der kündigenden Partei eine weitere Zusammenarbeit nach Treu und Glauben nicht mehr zugemutet werden darf (Art. 337 [...]
Anina Kuoni | legalis brief ArbR 18.07.2024
Kündigung – Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit und Sperrfristenwirkung
BGer 1C_595/2023 vom 26.03.2024Art. 336c OR , Art. 31a BPV
Arbeitsunfähigkeit, Kündigung, Sperrfrist
Der Arbeitnehmer, ein Berufsoffizier, war seit 1. Mai 1997 bei der Schweizer Armee angestellt. Im Januar 2021 stellte sich heraus, dass er seit 2015 einem entgeltlichen Nebenerwerb nachging und diesen in der Vergangenheit nicht ordentlich deklarierte. Die Arbeitgeberin untersagte dem Arbeitnehmer inskünftig diesen Ne [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.06.2024
Kündigung wegen fehlerhafter Zeiterfassung nach kantonalem Personalgesetz
VGer ZH VB.2023.00146 vom 14.03.2024Art. 17 Personalrecht der Stadt Zürich , Art. 18 Personalrecht der Stadt Zürich , OR
Arbeitszeit, Kündigung, Treuepflicht
Die Arbeitnehmerin war seit April 2006 bei der Stadtverwaltung Zürich angestellt. Mit Verfügung vom 29. November 2018 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. März 2019 auf und stellte die Arbeitnehmerin ab dem 1. Dezember 2018 frei. Zur Begründung verwies die Arbeitgeberin auf die nicht korrekte Arbeits [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Lohnfortzahlungspflicht und Krankentaggeld nach L-GAV bei Operation innerhalb der Kündigungsfrist
OGer AG ZVE.2023.37 vom 21.02.2024Art. 18 OR, , Art. 324a OR , Art. 336c Abs. 2 lit. b OR , Art. 23 L-GAV , VVG
Krankentaggeldversicherung, Kündigung, Lohnfortzahlung
Die Arbeitnehmerin arbeitete seit dem 1. Oktober 2018 für den Arbeitgeber. Ihr Arbeitsverhältnis wurde ordentlich zum 30. September 2020 gekündigt. Am 24. September 2020 unterzog sie sich einer Operation resultierend aus einer fortgeschrittenen Arthrose an beiden Füssen und war somit bis zum 30. April 2021 zu 100 % a [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Missbräuchliche Kündigung aufgrund geltend gemachter arbeitsrechtlicher Ansprüche bei Kurzarbeitsentschädigung
KGer VD HC 2023 449 vom 06.10.2023Art. 336 Abs. 1 lit. d OR , Art. 336a OR , Art. 321c OR.
Kurzarbeit, Kündigung, Kündigungsschutz, missbräuchliche Kündigung
Der Berufungskläger war seit September 2017 bei der Berufungsbeklagten tätig. Als sich März 2020 die Covid-19-Pandemie auch in der Schweiz bemerkbar machte, beantragte die Berufungsbeklagte Kurzarbeitsentschädigungen und erhielt diese in der Folge. Die Berufungsbeklagte forderte ihre Arbeitnehmer dazu auf, nur die Ze [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.01.2024
Auflösung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses, welches mit einer privatrechtlichen Anstellung verknüpft ist
BGer 8C_23/2023 vom 07.11.2023§ 18 PG/ZH , § 24b Abs. 1 PG/ZH , § 19 Abs. 4 PVO-UZH
Kündigung, ordentliche Kündigung
Der Arbeitnehmer war ab 1. April 2018 einerseits im Rahmen einer privatrechtlichen Anstellung als Leitender Arzt im Kinderspital B. und andererseits als öffentlich-rechtlich angestellter ordentlicher Professor im Fachbereich C. an der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich (nachfolgend: UZH) tätig. Da [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.12.2023
Schädliche Posts auf Social Media – ein Risiko für Arbeitnehmer und -geber
Arbeitsrecht, Freizeit, Kündigung
Social-Media-Plattformen sind nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken: Sie bieten die Möglichkeit, sich mit anderen auszutauschen, zu informieren, zu unterhalten oder sich zu inszenieren. Doch was passiert, wenn ein Arbeitnehmer etwas Unangebrachtes oder Unangemessenes auf Social Media postet, das potentiell schädlich [...]
Anela Lucic | legalis brief ArbR 20.12.2023