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TREUEPFLICHT

Kündigung wegen fehlerhafter Zeiterfassung nach kantonalem Personalgesetz

VGer ZH VB.2023.00146 vom 14.03.2024

Art. 17 Personalrecht der Stadt Zürich , Art. 18 Personalrecht der Stadt Zürich , OR

Arbeitszeit, Kündigung, Treuepflicht

Die Arbeitnehmerin war seit April 2006 bei der Stadtverwaltung Zürich angestellt. Mit Verfügung vom 29. November 2018 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. März 2019 auf und stellte die Arbeitnehmerin ab dem 1. Dezember 2018 frei. Zur Begründung verwies die Arbeitgeberin auf die nicht korrekte Arbeits [...]

Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024



Pflicht zur Offenlegung von persönlichen Angaben im vorvertraglichen Verhältnis

BGer 8C_387/2022 vom 21.08.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 10 BPG , Art. 173 Abs. 1 GAV SBB 2019 , Art. 336 OR

Treuepflicht, Vorstellungsgespräch

Im Rahmen vorvertraglicher Gespräche muss der Arbeitnehmer diejenigen Angaben machen, welche es dem Arbeitgeber erlauben, die Eignung für das Arbeitsverhältnis abzuklären. Es kann nicht verlangt werden, über alle Gesundheitsdaten Auskunft zu geben, welche keinen Einfluss auf die Eignung für das Arbeitsverhältnis habe [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 17.10.2023



Ordentliche Kündigung aufgrund Treuepflichtverletzung im öffentlichen Personalrecht

BGer 8C_372/2023 vom 07.08.2023

Personalgesetz des Kantons Zürich , Vollzugsverordnung zum Personalgesetz des Kantons Zürich , Art. 29 Abs. 2 BV

Treuepflicht, ordentliche Kündigung

A. (geboren 1968) war seit September 2002 an der Berufsfachschule X zuletzt als Berufsschullehrperson angestellt. Am 28. Oktober 2020 wurde A. schriftlich verwarnt bzw. erhielt eine Dienstanweisung, am 7. Dezember 2020 folgte eine Verfügung betreffend vorsorgliche Einstellung im Amt unter Gewährung des rechtlichen Ge [...]

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 19.09.2023