Nachvertragliche Konkurrenzverbote im Arbeitsrecht – Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts (2019–2024)
Freistellung, Konkurrenzverbot, Treuepflicht
Nachvertragliche Konkurrenzverbote in Arbeitsverträgen sind von grosser Tragweite für beide Parteien und gehören zu den anspruchsvollsten Klauseln überhaupt. Sie stellen ein sensibles Spannungsfeld zwischen dem Schutz der berechtigten Interessen des Arbeitgebers und jenen des Arbeitnehmers dar, und entsprechend oft w [...]
Astrid Lienhart | legalis brief ArbR 16.04.2025
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Konkurrenzverbot und UWG
OGer ZG Z2 202 64 vom 31.10.2024Art. 340c OR
A. und B. waren bei C. angestellt und gemäss ihrem Arbeitsvertrag an ein (nachvertragliches) Konkurrenzverbot mit der Dauer von 6 Monaten gebunden. Beide kündigten ihre Arbeitsverträge im Frühjahr 2024. Parallel dazu gründeten sie eine Gesellschaft D., deren einzige Verwaltungsratsmitglieder sie waren und die einen z [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 23.01.2025
Fehlerhaftes Urteil und Fristenlauf
OGer ZH LA230027 vom 10.07.2024Art. 340c OR , Art. 239 ZPO , Art. 334 ZPO
Der Beklagte war als Consultant im Geschäftsbereich IT-Recruiting bei der Klägerin angestellt. Nach seinem Austritt machte die Klägerin eine Verletzung des nachvertraglichen Konkurrenzverbotes geltend und forderte die Bezahlung der Konventionalstrafe. Der Beklagte erhob Widerklage in Höhe eines Bruttolohnanspruchs vo [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 21.11.2024
Checkliste – Konkurrenzverbote ausserhalb des Arbeitsvertrages
Ergänzend zum zeitgleich erschienenen Leitartikel (Astrid Lienhart, Konkurrenzverbote ausserhalb von Arbeitsverträgen, legalis brief ArbR 26.08.2024) folgt hier eine Übersicht der wichtigsten Punkte, welche im Zusammenhang mit Konkurrenzklauseln bei nicht reinen Arbeitsverhältnissen zu berücksichtigen sind.< [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 26.08.2024
Konkurrenzverbote ausserhalb von Arbeitsverträgen
Insbesondere leitende Angestellte tragen oft verschiedene Hüte. Sie sind Aktionäre einer Gesellschaft, bei der sie gleichzeitig angestellt sind, manchmal haben sie auch Organstellung. Entsprechend finden sich Konkurrenzverbote nicht nur in Arbeitsverträgen, sondern auch in Unternehmenskauf- oder in Aktionärsbindungsv [...]
Astrid Lienhart | legalis brief ArbR 26.08.2024
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung
BGer 4A_546/2023 vom 13.05.2024Art. 337 ff. OR
Fristlose Kündigung, Konkurrenzverbot
B. war ab 1. September 2018 als «Managing Director/Country Manager Switzerland» bei der A. AG angestellt. Vom 4. September 2018 bis zum 20. März 2020 war B. Geschäftsführer und vom 31. Januar 2019 bis zum 20. März 2020 Präsident des Verwaltungsrats der Arbeitgeberin. B. hatte neben seiner Anstellung bei der A. AG ein [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.07.2024
Nachvertragliches Konkurrenzverbot und Konventionalstrafe
OGer ZH LA220013-O/U vom 24.11.2023Art. 163 OR , Art. 340 ff. OR
A. ist u.a. im Management-auf-Zeit-Geschäft (MAZ) tätig. Dabei werden Manager und Top-Fachspezialisten in einem sog. Pool zusammengeführt, aus dem Kunden, welche vorübergehend ausgewiesene Führungskräfte benötigen, den ihnen als geeignet erscheinenden Kandidaten unter verschiedenen von A. vorgeschlagenen Personen aus [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Konkurrenzverbot und Karenzentschädigung
BGer 4A_426/2023 vom 03.01.2024Art. 340c OR
Der Arbeitnehmer hatte gemäss Vertrag Anspruch auf eine Erfolgsbeteiligung. Ebenfalls vereinbart war ein nachvertragliches Konkurrenzverbot für die Dauer von zwei Jahren mit Karenzentschädigung. Der Arbeitnehmer kündigte das Arbeitsverhältnis im November 2020 unter Einhaltung der Kündigungsfrist. Umstritten w [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 21.03.2024
Entfallen des nachvertraglichen Konkurrenzverbot bei einem durch den Arbeitgeber verschuldeten Kündigungsanlass
Overgericht Aargau ZVE.2023.16 vom 12.09.2023Art. 340a OR , Art. 340c OR
B. war seit dem 2. Mai 2012 bei der A. AG als Chemielaborant/Technischer Support angestellt. Mit einem Anhang zum Anstellungsvertrag vom 19. April 2017 vereinbarten die Parteien schriftlich am 6. Juli 2018 ein nachvertragliches Konkurrenzverbot. Das Konkurrenzverbot galt für das Gebiet der Schweiz und des Fürstentums [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 22.11.2023
Formulierung des Konkurrenzverbots – Dos and Don’ts
Die nachfolgende Übersicht soll eine Hilfestellung in Bezug auf wichtige Aspekte bei der Formulierung von arbeitsvertraglichen Konkurrenzverboten darstellen. Die Übersicht befasst sich ausschliesslich mit den Aspekten, welche in der Praxis der Verfasserin regelmässig thematisiert werden, wobei «Dos» mit (+) und «Don’ [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 28.08.2023