Fristlose Kündigung nach Abwerbeversuchen
BGer 4A_399/2022 vom 03.06.2024Art. 337 OR
Der Arbeitnehmer war seit de Jahr 2008 bei der Arbeitgeberin, einer Bank, angestellt. Im Juni 2013 vereinbarten die Parteien eine Gehaltserhöhung sowie eine Mindestbeschäftigungsdauer bis zum 30. Juni 2016 und einen Retention Bonus für den Fall, dass der Arbeitnehmer während der Gesamtdauer der Vereinbarung bei der B [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
Fristlose Kündigung – Ausgewählte Fallgruppen aus dem Blickwinkel des privaten Arbeitsrechts und des öffentlichen Personalrechts
Fristlose Kündigung, Kündigung
Damit eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, muss ein wichtiger Grund dafür vorgelegen haben (Art. 337 Abs. 1 OR). Der wichtige Grund muss eine gewisse Schwere aufweisen. Das Gesetz verlangt, dass der kündigenden Partei eine weitere Zusammenarbeit nach Treu und Glauben nicht mehr zugemutet werden darf (Art. 337 [...]
Anina Kuoni | legalis brief ArbR 18.07.2024
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung
BGer 4A_546/2023 vom 13.05.2024Art. 337 ff. OR
Fristlose Kündigung, Konkurrenzverbot
B. war ab 1. September 2018 als «Managing Director/Country Manager Switzerland» bei der A. AG angestellt. Vom 4. September 2018 bis zum 20. März 2020 war B. Geschäftsführer und vom 31. Januar 2019 bis zum 20. März 2020 Präsident des Verwaltungsrats der Arbeitgeberin. B. hatte neben seiner Anstellung bei der A. AG ein [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.07.2024
Fristlose Kündigung durch Arbeitnehmer
OGer ZH LA220022-O/U vom 14.09.2023Art. 337 ff. OR
A. war zunächst bei der B. AG als «Finance Manager», später bei der C. AG als «Head Accounting» angestellt. Innerhalb der C. AG entstand ab Herbst 2019 ein Streit, dessen Hintergründe nicht geklärt werden konnten, der aber dazu führte, dass mehrere Verwaltungsräte die C. AG verliessen und schliesslich nur noch G. als [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.07.2024
Fristlose Kündigung
OGer AG ZOR.2023.49 vom 14.03.2024Art. 337 OR , Art. 337c OR
Gegenstand des Verfahrens bildete die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, wobei aufseiten der Beklagten zwei Personen als einfache Gesellschafter solidarisch für haftbar erklärt wurden. Die Erstinstanz hatte eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung bejaht und Gegenansprüche der kündigenden Arbeitgeber m [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Kein Anspruch auf Erstattung der Kosten einer Ersatzdienstleistung wegen fristloser Kündigung
BGer 4A_517/2023 vom 13.02.2024Art. 337d OR , Art. 8 ZGB , Art. 55 ZPO
Die Beschwerdeführerin ist eine im Bereich Treuhand, Finanzen und Family-Office tätige AG. Im Jahr 2020 kam es im Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin zu internen Machtkämpfen. Als leitender Angestellter war B. mit den finanziellen Angelegenheiten des Unternehmens betraut. Am 25. Mai 2020 kündigte B. seinen Vertrag [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters
AppGer TI 12.2023.59 vom 08.08.2023Art. 337 OR , Art. 337c Abs. 1 OR , Art. 337c Abs. 3 OR
Der Arbeitnehmer war seit Oktober 1983 als Gärtner für die Arbeitgeberin tätig. Im März 2017 wurde sein Monatslohn reduziert. Aus Unzufriedenheit mit der Lohnkürzung, mangelnder Anerkennung und dem Wunsch nach einer neuen beruflichen Herausforderung kündigte er am 30. November 2018 das Arbeitsverhältnis ordentlich.
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Gerechtfertigte fristlose Kündigung wegen Verletzung des Vertrauensverhältnisses
BGer 4A_333/2023 vom 23.02.2024Art. 337 OR , Art. 321a OR
Der Arbeitnehmer war seit 2014 als zweisprachiger Lehrer bei der Arbeitgeberin eingestellt. Die Arbeitgeberin kündigte dem Arbeitnehmer am 29. Mai 2017 aus organisatorischen Gründen ordentlich, was dieser jedoch ablehnte. Es folgten weitere Bestätigungen der Kündigung seitens der Arbeitgeberin. Durch ihren Bu [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Zeugnisklage
BGer 4A_50/2023 vom 05.02.2024Art. 337c , Art. 330 OR
Arbeitszeugnis, Fristlose Kündigung
Die Arbeitnehmerin war bei der Arbeitgeberin seit 2014 angestellt. Die Arbeitgeberin war stets mit ihr zufrieden. Per Anfang 2020 sollte der Arbeitsort der Arbeitnehmerin verlegt werden, was diese nicht wollte. Sie ersuchte daher um Ausstellung eines Zwischenzeugnisses. Auf Aufforderung des Geschäftsführers formulier [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 21.03.2024
Fristlose Kündigung – Schadenersatzanspruch der Arbeitgeberin
OGer ZH LA200031-O vom 03.02.2022Art. 321e OR , Art. 337 OR
Der Arbeitnehmer war angestellter Rechtsanwalt in einer Kanzlei. Unbestritten war, dass er parallel zu seinem Arbeitsverhältnis für die von ihm betreute Kundschaft der Arbeitgeberin eine Gesellschaft (D. SA) als Verwaltungsrätin von Offshore-Gesellschaften eingesetzt hatte und dieser Gesellschaft dadurch beträchtlich [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.02.2024
Folgen einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung
Obergericht Solothurn ZKBER.2023.25 vomArt. 321a Abs. 1 OR , Art. 337 OR , Art. 337c OR
B. war seit dem 1. Oktober 2018 in einer unbefristeten Festanstellung bei der A. GmbH. Mit Schreiben vom 15. August 2021 kündigte die A. GmbH B. fristlos. Als Kündigungsgründe brachte die A. GmbH Schwarzarbeit sowie unberechtigte Nutzung von Fahr- und Werkzeugen der A. GmbH während der Verrichtung der Arbeitsleistung [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 22.11.2023
Fristlose Kündigung im öffentlichen Personalrecht wegen Verweigerung der Maskentragung und des vertrauensärztlichen Untersuchs
BGer 8C_271/2023 vom 19.06.2023§ 18 PG/ZH , Art. 21 PR/ZH , Art. 84 PR/ZH , Art. 182 AB PR/ZH , Art. 337 OR
Fristlose Kündigung, Krankheit
Gerechtfertigte fristlose Kündigung im öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnis nach verweigertem vertrauensärztlichem Untersuch und Verweigerung der Maskentragung: eine Betriebspsychologin der Stadt Zürich verweigerte die Maskentragung am Arbeitsplatz trotz anderweitiger Anordnung. Sie stützte sich dabei auf ein [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 18.07.2023