Fristlose Kündigung – Hohe Pönale wegen übermässig hartem Vorgehen

BGer 4A_56/2026 vom 23.04.2026

Art 337 Abs. 1 OR , Art. 337 Abs. 3 OR , Art 311 ZPO , Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG

Fristlose Kündigung, Pönale

Arbeitnehmerin A. (Beschwerdegegnerin) kündigte das Arbeitsverhältnis am 16. November 2022 ordentlich per 31. Dezember 2022. Am 24. November 2022 – und somit nur achte Tage später – kündigte die Arbeitgeberin, B. (Beschwerdegegnerin), das Arbeitsverhältnis ihrerseits fristlos. Als Begründung wurde im Kündigungsschrei [...]

Patrick Näf | legalis brief ArbR 19.06.2026

Besteuerung einer Pönale für ungerechtfertigte fristlose Kündigung nach BPG

BGer 9C_96/2024 vom 19.01.2026 (Publikation vorgesehen)

Art. 34b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BPG , Art. 24 lit. g DBG , Art. 337 ff. OR

Fristlose Kündigung, Pönale, Steuern, öffentliches Personalrecht

B.A. war in einer Kaderfunktion für ein Bundesamt tätig. Im April und Mai 2015 erliess die Arbeitgeberin B.A. gegenüber Weisungen betreffend die Meldung von Nebenbeschäftigungen, die Anrechnung von Arbeitszeit bei Dienstreisen sowie die Annahme von Einladungen durch Dritte, unter Androhung «weitere[r] personalrechtli [...]

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.02.2026