Besteuerung einer Pönale für ungerechtfertigte fristlose Kündigung nach BPG

BGer 9C_96/2024 vom 19.01.2026 (Publikation vorgesehen)

Art. 34b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BPG , Art. 24 lit. g DBG , Art. 337 ff. OR

Fristlose Kündigung, Pönale, Steuern, öffentliches Personalrecht

B.A. war in einer Kaderfunktion für ein Bundesamt tätig. Im April und Mai 2015 erliess die Arbeitgeberin B.A. gegenüber Weisungen betreffend die Meldung von Nebenbeschäftigungen, die Anrechnung von Arbeitszeit bei Dienstreisen sowie die Annahme von Einladungen durch Dritte, unter Androhung «weitere[r] personalrechtli [...]

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.02.2026