Rückerstattung von Kurzarbeitsentschädigung
BGer 8C_37/2024 vom 10.10.2024Art. 95 Abs. 1 AVIG , Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG
Firma A. AG ist im Bereich Logistik, insbesondere Transporte und Speditionsaufträge, im In- und Ausland tätig. Nach eigenen Angaben führt die A. AG ausschliesslich unplanbare Expresstransporte durch, die auch häufig kurzfristig storniert würden. Während der Covid-19-Pandemie bezog der ganze Betrieb von März 2 [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 21.11.2024
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Rückerstattung der Kurzarbeitsentschädigung
BGer 8C_16/2024 vom 09.07.2024Art. 31 AVIG
Die A. AG bezweckt den Handel mit Waren aller Art. Die A. AG gehört gemeinsam mit der Schwestergesellschaft B AG zur C. Holding AG. Von März bis Mai 2020 erhielt der Gesamtbetrieb Kurzarbeitsentschädigungen. Im April 2022 führte die zuständige Staatsanwaltschaft bei der A. AG eine Hausdurchsuchung durch. Das SECO ord [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
Arbeitslosenversicherung / Kurzarbeitsentschädigung / Rückforderung
BGer 8C_306/2023 vom 07.03.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 31 AVIG , Art. 46b AVIV
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die vom Beschwerdegegner am 6. April 2021 verfügte und mit Einspracheentscheid vom 1. Juni 2021 bestätigte Rückforderung zu Unrecht an die Beschwerdeführerin ausbezahlter Kurzarbeitsentschädigung während der COVID-19-Pandemie im Betrag von [...]
legalis brief ArbR 22.05.2024
Missbräuchliche Kündigung aufgrund geltend gemachter arbeitsrechtlicher Ansprüche bei Kurzarbeitsentschädigung
KGer VD HC 2023 449 vom 06.10.2023Art. 336 Abs. 1 lit. d OR , Art. 336a OR , Art. 321c OR.
Kurzarbeit, Kündigung, Kündigungsschutz, missbräuchliche Kündigung
Der Berufungskläger war seit September 2017 bei der Berufungsbeklagten tätig. Als sich März 2020 die Covid-19-Pandemie auch in der Schweiz bemerkbar machte, beantragte die Berufungsbeklagte Kurzarbeitsentschädigungen und erhielt diese in der Folge. Die Berufungsbeklagte forderte ihre Arbeitnehmer dazu auf, nur die Ze [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.01.2024
Behördliche Betriebsschliessung wegen des Coronavirus
BGer 4A_53/2023 vom 30.08.2023
Das Bundesgericht hat am 30. August 2023 eine Medienmitteilung zu einem Entscheid betreffend behördliche Betriebsschliessungen wegen des Coronavirus erlassen. Mehrere Lehrkräfte einer Privatschule hatten im Januar 2020 ihre Arbeitsverhältnisse per Ende August 2020 gekündigt. Aufgrund der behördlichen Anordnun [...]
legalis brief ArbR 19.09.2023
Rückforderung Kurzarbeitsentschädigung
BGer 8C_107/2023 vom 05.07.2023AVIG
Die Firma A. AG beantragte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Kurzarbeitsentschädigung, unter anderem auch für die Geschäftsführerin und Alleinaktionärin. Die Öffentliche Arbeitslosenkasse forderte die Rückzahlung eines Teils der geleisteten Kurzarbeitsentschädigung. Die Geschäftsführerin wehrte sich gegen die R [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 28.08.2023