Fixlohn oder variabler Lohn? – Fragen der Lohnfortzahlung bei Freistellung

OGer AG ZOR.2023.5 vom 23.07.2024

Art. 324 OR

Freistellung, Lohn

Der Arbeitnehmer war vom 1. September 2017 bis zum 29. Februar 2020 bei der Arbeitgeberin als Aussendienstmitarbeiter und Versicherungsberater angestellt. Am 21. Dezember 2019 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aufgelöst und den Arbeitnehmer mit sofortiger Wirkung freigestellt. Die Klägerin gelangte an das [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024

Berechnung des Zwischenverdienstes – Massgeblichkeit des Anspruches und nicht der effektiven Lohnzuflüsse

BGer 8C_229/2023 vom 26.04.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 24 AVIG

Arbeitsvertrag, Arbeitszeit, Lohn

A. meldete sich am 27. Oktober 2021 zur Arbeitsvermittlung und am 7. November 2021 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an, nachdem ihm die Teilzeitanstellung mit einer Wochenarbeitszeit von 15 Stunden als Unterhaltsreiniger bei der B. AG per 31. Juli 2021 gekündigt worden war. Eine weitere, seit 3. Juli 2020 ausg [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024

Legalitätsprinzip / Gesetzesdurchsetzung durch indirekte Zwangsmittel / Wirtschaftsfreiheit / Begrenzung von Führungslöhnen

BGer 2C_414/2022 vom 12.07.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 5 Abs. 1, Art. 27 BV , Art. 17 Abs. 2, Art. 20, Art. 36 Abs. 1 LGEPA/GE , Art. 19 Abs. 1, Art. 25 RGEPA/GE

Lohn

Ein (kantonal subventioniertes) Genfer Altersheim weigerte sich, sich an die kantonalen Vorgaben betreffend die Bezahlung seiner Führungskräfte zu halten. Der Kanton Genf senkte darauf den von den Patientinnen und Patienten zu bezahlenden Preis für die Hotellerieleistungen um einen Franken auf Fr. 211.– pro Tag. Der [...]

legalis brief ArbR 17.10.2023

SchKG / definitive Rechtsöffnung

BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 80 Abs. 1, Art. 81 Abs. 1 SchKG

Lohn

Ein vollstreckbares Urteil, das einen Arbeitgeber dazu verurteilt, einem Arbeitnehmer einen Bruttolohn abzüglich der von diesem zu tragenden Sozialabgaben zu zahlen, stellt einen Rechtsöffnungstitel i.S.v. Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Der Arbeitgeber kann jedoch als Einrede i.S.v. Art. 81 Abs. 1 SchKG seine Verpflichtun [...]

legalis brief ArbR 28.08.2023

Partner als Arbeitnehmer?

OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022

Art. 34 ZPO , Art. 320 OR

Arbeitsvertrag, Lohn

Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der Kläger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und Aktionärbindungsvertrag als «strategischer Investor, Partner und Aktionär» mit dem Gr [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Rechtsöffnung für Bruttolohn

BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 81 SchKG

Lohn, Verpfändung

Definitive Rechtsöffnung kann für eine Bruttolohnforderung erteilt werden; der Arbeitgeber kann die Schuld des Arbeitnehmeranteils der Sozialversicherungsbeiträge einredeweise vorbringen und durch Urkunden deren Bestand und Umfang nachweisen, in welchem Fall sie vom zugesprochenen Betrag abgezogen werden.  In [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023