Fixlohn oder variabler Lohn? â Fragen der Lohnfortzahlung bei Freistellung
OGer AG ZOR.2023.5 vom 23.07.2024Art. 324 OR
Der Arbeitnehmer war vom 1. September 2017 bis zum 29. Februar 2020 bei der Arbeitgeberin als Aussendienstmitarbeiter und Versicherungsberater angestellt. Am 21. Dezember 2019 hatte die Arbeitgeberin das ArbeitsverhÀltnis aufgelöst und den Arbeitnehmer mit sofortiger Wirkung freigestellt. Die KlÀgerin gelangte an das [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
Berechnung des Zwischenverdienstes â Massgeblichkeit des Anspruches und nicht der effektiven LohnzuflĂŒsse
BGer 8C_229/2023 vom 26.04.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 24 AVIG
Arbeitsvertrag, Arbeitszeit, Lohn
A. meldete sich am 27. Oktober 2021 zur Arbeitsvermittlung und am 7. November 2021 zum Bezug von ArbeitslosenentschĂ€digung an, nachdem ihm die Teilzeitanstellung mit einer Wochenarbeitszeit von 15 Stunden als Unterhaltsreiniger bei der B. AG per 31. Juli 2021 gekĂŒndigt worden war. Eine weitere, seit 3. Juli 2020 ausg [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
LegalitĂ€tsprinzip / Gesetzesdurchsetzung durch indirekte Zwangsmittel / Wirtschaftsfreiheit / Begrenzung von FĂŒhrungslöhnen
BGer 2C_414/2022 vom 12.07.2023 (Publikation vorgesehen)Art.â 5 Abs.â 1, Art.â 27 BV , Art.â 17 Abs.â 2, Art.â 20, Art.â 36 Abs.â 1 LGEPA/GE , Art.â 19 Abs.â 1, Art.â 25 RGEPA/GE
Ein (kantonal subventioniertes) Genfer Altersheim weigerte sich, sich an die kantonalen Vorgaben betreffend die Bezahlung seiner FĂŒhrungskrĂ€fte zu halten. Der Kanton Genf senkte darauf den von den Patientinnen und Patienten zu bezahlenden Preis fĂŒr die Hotellerieleistungen um einen Franken auf Fr.â 211.â pro Tag. Der [...]
legalis brief ArbR 17.10.2023
SchKG / definitive Rechtsöffnung
BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 80 Abs. 1, Art. 81 Abs. 1 SchKG
Ein vollstreckbares Urteil, das einen Arbeitgeber dazu verurteilt, einem Arbeitnehmer einen Bruttolohn abzĂŒglich der von diesem zu tragenden Sozialabgaben zu zahlen, stellt einen Rechtsöffnungstitel i.S.v. Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Der Arbeitgeber kann jedoch als Einrede i.S.v. Art. 81 Abs. 1 SchKG seine Verpflichtun [...]
legalis brief ArbR 28.08.2023
Partner als Arbeitnehmer?
OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022Art. 34 ZPO , Art. 320 OR
Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der KlÀger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und AktionÀrbindungsvertrag als «strategischer Investor, Partner und AktionÀr» mit dem Gr [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023
Rechtsöffnung fĂŒr Bruttolohn
BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 81 SchKG
Definitive Rechtsöffnung kann fĂŒr eine Bruttolohnforderung erteilt werden; der Arbeitgeber kann die Schuld des Arbeitnehmeranteils der SozialversicherungsbeitrĂ€ge einredeweise vorbringen und durch Urkunden deren Bestand und Umfang nachweisen, in welchem Fall sie vom zugesprochenen Betrag abgezogen werden. In [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023