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LOHN

Berechnung des Zwischenverdienstes – Massgeblichkeit des Anspruches und nicht der effektiven LohnzuflĂŒsse

BGer 8C_229/2023 vom 26.04.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 24 AVIG

Arbeitsvertrag, Arbeitszeit, Lohn

A. meldete sich am 27. Oktober 2021 zur Arbeitsvermittlung und am 7. November 2021 zum Bezug von ArbeitslosenentschĂ€digung an, nachdem ihm die Teilzeitanstellung mit einer Wochenarbeitszeit von 15 Stunden als Unterhaltsreiniger bei der B. AG per 31. Juli 2021 gekĂŒndigt worden war. Eine weitere, seit 3. Juli 2020 ausg [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024



LegalitĂ€tsprinzip / Gesetzesdurchsetzung durch indirekte Zwangsmittel / Wirtschaftsfreiheit / Begrenzung von FĂŒhrungslöhnen

BGer 2C_414/2022 vom 12.07.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 5 Abs. 1, Art. 27 BV , Art. 17 Abs. 2, Art. 20, Art. 36 Abs. 1 LGEPA/GE , Art. 19 Abs. 1, Art. 25 RGEPA/GE

Lohn

Ein (kantonal subventioniertes) Genfer Altersheim weigerte sich, sich an die kantonalen Vorgaben betreffend die Bezahlung seiner FĂŒhrungskrĂ€fte zu halten. Der Kanton Genf senkte darauf den von den Patientinnen und Patienten zu bezahlenden Preis fĂŒr die Hotellerieleistungen um einen Franken auf Fr. 211.– pro Tag. Der [...]

legalis brief ArbR 17.10.2023



SchKG / definitive Rechtsöffnung

BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 80 Abs. 1, Art. 81 Abs. 1 SchKG

Lohn

Ein vollstreckbares Urteil, das einen Arbeitgeber dazu verurteilt, einem Arbeitnehmer einen Bruttolohn abzĂŒglich der von diesem zu tragenden Sozialabgaben zu zahlen, stellt einen Rechtsöffnungstitel i.S.v. Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Der Arbeitgeber kann jedoch als Einrede i.S.v. Art. 81 Abs. 1 SchKG seine Verpflichtun [...]

legalis brief ArbR 28.08.2023



Partner als Arbeitnehmer?

OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022

Art. 34 ZPO , Art. 320 OR

Arbeitsvertrag, Lohn

Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der KlÀger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und AktionÀrbindungsvertrag als «strategischer Investor, Partner und AktionÀr» mit dem Gr [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023



Rechtsöffnung fĂŒr Bruttolohn

BGer 5A_816/2022 vom 29.03.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 81 SchKG

Lohn, VerpfÀndung

Definitive Rechtsöffnung kann fĂŒr eine Bruttolohnforderung erteilt werden; der Arbeitgeber kann die Schuld des Arbeitnehmeranteils der SozialversicherungsbeitrĂ€ge einredeweise vorbringen und durch Urkunden deren Bestand und Umfang nachweisen, in welchem Fall sie vom zugesprochenen Betrag abgezogen werden.  In [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023