Checkliste Änderungskündigung
Arbeitsvertrag, Änderungskündigung
Als Ergänzung zum zeitgleich erschienenen Leitartikel (Flora Stanischewski/Elena Weller, Die Änderungskündigung, legalis brief ArbR 20.03.2025) werden im Folgenden die wichtigsten Punkte aufgezeigt, welche Arbeitgeberinnen beachten sollten, wenn sie eine Änderungskündigung aussprechen möchten. [...]
Flora Stanischewski / Elena Weller | legalis brief ArbR 20.03.2025
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Die Änderungskündigung
Arbeitsvertrag, Änderungskündigung
Es ist grundsätzlich gestattet, den Inhalt eines Arbeitsvertrages einvernehmlich umzugestalten. Daneben kann eine der Parteien eine Änderungskündigung aussprechen, wobei eine Kündigung mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages mit anderen Bedingungen verbunden wird. [...]
Flora Stanischewski / Elena Weller | legalis brief ArbR 20.03.2025
Vorsorgliche Massnahmen – Anspruch auf professionelle Trainingsbedingungen für Profisportler
OGer ZH LF240108-O vom 04.12.2024Art. 328 OR
A. ist Profifussballer, die B. AG führt unter anderem den Betrieb einer Fussballmannschaft in der höchsten nationalen Liga. Am 28. Mai 2024 schlossen A. und die B. AG einen neuen Arbeitsvertrag für Nichtamateur-Spieler. Am 8. September 2024 teilte der Sportdirektor der B. AG A. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.03.2025
Die Regelung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsvertrag, Geräte für Home Office, Weisungsrecht
Der Arbeitsvertrag ist die rechtliche Basis der Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und regelt deren Rechte und Pflichten. Neben dem Arbeitsvertrag bestehen häufig weitere Regelungen. [...]
Christine Bassanello / Bettina Achermann | legalis brief ArbR 19.12.2024
Checkliste – Erstellung von Reglementen
Neben Arbeitsvertrag, Weisungen und individuellen Vereinbarungen, die in Ergänzung des Arbeitsvertrags oder nebst diesem Bestand haben sollen, werden häufig Reglemente zu diversen Themen (z.B. Homeoffice, interne Untersuchungen oder Weiterbildungen) erlassen. [...]
Christine Bassanello / Bettina Achermann | legalis brief ArbR 19.12.2024
Auslegung einer Zusicherung nach Vertrauensprinzip
BGer 4A_102/2024 vom 01.10.2024Art. 18 OR
Arbeitnehmer B. (Beschwerdegegner) war vom 1. Oktober 1991 bis zu seiner vorzeitigen Pensionierung am 30. April 2010 bei der A. AG (Beschwerdeführerin) angestellt. Vom 1. Mai 2010 bis zum 30. April 2011 erhielt er eine monatliche Überbrückungsrente von CHF 2'305.00 ausbezahlt. Ab 1. [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 21.11.2024
Vertragsauslegung
BGer 4A_542/2023 vom 26.08.2024Art. 1 f. OR , Art. 18 OR
B. stand – nach langer Verhandlungsphase – in einem Arbeitsverhältnis mit der C., welche später zufolge Fusion in der A. SA aufging. Die A. SA kündigte das Arbeitsverhältnis am 12. März 2019 per 14. Juni 2019. B. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 17.10.2024
Abgrenzung Arbeitsvertrag/Auftrag bei delegierter Psychotherapie
AGer ZH AH230076-L vom 05.07.2024Art. 18 OR , Art. 319 OR
K. arbeitete bei der Praxis Dr. B. als delegierte Psychotherapeutin. Zum damaligen Zeitpunkt setzte die Abrechnung von psychotherapeutischen Leistungen über die Krankenkasse voraus, dass diese «delegiert», also unter der Supervision eines Arztes, erfolgten. K. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 17.10.2024
Abgrenzung Arbeitsvertrag/Auftrag
BGer 4A_117/2024 vom 21.08.2024Art. 18 OR , Art. 319 OR
B. arbeitete zunächst bei der C. SA, welche eine Zahnarztpraxis betrieb. Letztere wurde von der A. Sàrl übernommen. Neben ihrer Tätigkeit als Dentalhygienikerin war sie auch für den Verkauf von Zahnpflegeprodukten zuständig. Ihr Name stand auf dem Eingangsschild der Praxis unterhalb der Namen der Zahnärzte. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 17.10.2024
Checkliste – Gestaltung von privatrechtlichen Arbeitsverträgen in Kombination mit Reglementen und Weisungen
Bei der Erstellung und Redaktion von Arbeitsverträgen ist dem Zusammenspiel zwischen Vertrag, Reglement und Weisung besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Weder macht es Sinn, alles vertraglich – und damit nicht mehr einseitig abänderbar – zu regeln, noch sind ganz knappe Verträge in jedem Fall die beste Lösung. [...]
Anina Kuoni | legalis brief ArbR 18.07.2024
Arbeitsvertrag – Kosten und Entschädigung – Verfahrensart/Verfahrensvereinbarung
BGer 4A_518/2023 vom 18.04.2024Art. 224 Abs .1 ZPO , Art. 317 Abs .1 ZPO , Art. 330a OR , Art 25. DSG
Zwischen Arbeitgeberin A und Arbeitnehmerin B kam es nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu einer Streitigkeit. Die Arbeitgeberin reicht am 10. März 2020 beim Bezirksgericht Muri eine Klage gegen die Arbeitnehmerin B ein, wonach Letztere zur Zahlung von CHF 19‘250.00 zu verpflichten sei. [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.06.2024
Berechnung des Zwischenverdienstes – Massgeblichkeit des Anspruches und nicht der effektiven Lohnzuflüsse
BGer 8C_229/2023 vom 26.04.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 24 AVIG
Arbeitsvertrag, Arbeitszeit, Lohn
A. meldete sich am 27. Oktober 2021 zur Arbeitsvermittlung und am 7. November 2021 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an, nachdem ihm die Teilzeitanstellung mit einer Wochenarbeitszeit von 15 Stunden als Unterhaltsreiniger bei der B. AG per 31. Juli 2021 gekündigt worden war. Eine weitere, seit 3. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses bei unklaren Verhältnissen über die Parteien
OGer ZG Z1 2023 23 vom 23.02.2024Art. 319 ff. OR
Der Arbeitnehmer A. ist britischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Zug. Die in E. domizilierte C. S.A. ist eine nach luxemburgischem Recht bestehende Société anonyme. Die C. SA beabsichtigte im Jahr 2020, in der Schweiz eine Gesellschaft mit der Firma H. zu gründen. Hierfür suchte sie einen Geschäftsführer. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Abgrenzung unentgeltliches Praktikum / Arbeitsvertrag
BGer 4A_150/2023 vom 30.11.2023Art. 18 Abs. 1 OR, , Art. 320 Abs. 2 OR
A hatte in Rumänien eine höhere Ausbildung absolviert und auch bereits Berufserfahrungen gesammelt. Ab dem 3. Januar 2017 arbeitete sie bei B. Am 21. Februar 2018 kündigte A die Zusammenarbeit fristlos. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.02.2024
Örtliche und sachliche Zuständigkeit – einfache Streitgenossenschaft zweier Gruppengesellschaften
OGer ZH LA230017-O vom 19.10.2023Art. 15 ZPO , Art. 34 ZPO , Art. 71 Abs. 1 ZPO , § 20 GOG/ZH
Mit schriftlichem Arbeitsvertrag vom 16. Juli 2019 wurde der Arbeitnehmer und Kläger von der Arbeitgeberin und Beklagten 1 als finance and accounting manager angestellt. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.02.2024
Schiedsvereinbarung im Arbeitsvertragsrecht
BGer 4A_2/2023 vom 06.10.2023Art. 178 Abs. 2 IPRG
Einem Trainer – mit Wohnsitz in Ungarn – eines ungarischen Fussballclubs wurde fristlos gekündigt. Letzterer ist Mitglied der Fédération Internationale de Football Association (FIFA). Der Arbeitsvertrag enthielt die folgende Schiedsklausel: «4. […]. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.12.2023
Nachzahlung der Sozialversicherungsbeiträge bei nachträglicher Qualifikation des Vertrages als Arbeitsvertrag
Tribunale d'appello Ticino 12.2022.137 vom 24.03.2023
In den Jahren 2013 und 2014 führte der Beklagte mit Wohnsitz in Italien für die Klägerin Reparaturarbeiten aus, welche in der Dokumentation als «Unteraufträge» (subappalto) bezeichnet wurden. Mit Verfügung vom 27. [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 22.11.2023
Abgrenzung Arbeitsverhältnis / Auftrag
OGer ZH LA220018 vom 30.05.2023Art. 18 OR , Art. 319 ff. OR , Art. 394 ff. OR
Ein Vertrag auf Dienstleistungen zwischen zwei juristischen Personen kann de iure kein Arbeitsverhältnis sein. Basierend auf Art. 18 OR kann indessen ein Arbeitsverhältnis zwischen der Leistungsempfängerin (juristische Person) und der Inhaberin der «Ein-Frau-AG» als Leistungserbringerin vorliegen. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 18.07.2023