Standesregeln fĂŒr das Verhalten zwischen AnwĂ€lten und AnwĂ€ltinnen
Von den 40 Artikeln der Standesregeln (SSR) beschĂ€ftigen sich sieben mit dem Verhalten unter Kollegen. Vorliegend erfolgt eine kleine Auffrischung. Art. 27: Anstand und KollegialitĂ€t Nach der Bestimmung sind persönliche Angriffe gegenĂŒber Kollegen zu unterlassen. Ein Anwalt darf im Interesse se [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2024
Patrick Fassbind â «Die Rechte, BedĂŒrfnisse und Interessen der Kinder und Jugendlichen sollten im Zentrum stehen.»
Erwachsenenschutz, Familienrecht, Kindesschutzmassnahmen
Dr. iur. Patrick Fassbind ist Advokat sowie PrĂ€sident der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Basel-Stadt. Welche Verbindung haben Sie zum Familienrecht? Das Familienrecht hat mich bereits sehr frĂŒh interessiert, da ich als Kind nicht verstehen konnte, weshalb meine [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024
Dauer des nachehelichen Unterhalts
BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,
Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, EigenversorgungskapazitÀt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. November beantragte die Ehefrau die Anordnung vorsorglich [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter
BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ff. ZGB ,
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljÀrhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Der Familienrat
Erwachsenenschutz, Erwachsenenschutzmassnahmen, Familienrecht, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen
Der Familienrat (oder auch Family Group Conference genannt) ist ein innovativer sozialraumorientierter Ansatz, der das Prinzip «Hilfe zur Selbsthilfe» konsequent umsetzt, wobei die Betroffenen selbst die Experten und Expertinnen fĂŒr die Lösung ihrer Probleme sind. Gemeinsam mit Menschen, die ihnen nahestehen [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 29.08.2024
Thomas Geiser â «Die Regeln fĂŒr den Kindesunterhalt sind unnötig kompliziert geworden und nicht mehr zeitgemĂ€ss.»
Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Thomas Geiser hat sein Studium der Rechtswissenschaften, sein Doktorat und seine Habilitation in Basel und danach das Anwalts- und Notariatsexamen in Solothurn absolviert. Er ist em. Professor an der UniversitÀt St. Gallen (HSG) mit Schwerpunkt Familien- und Erbrecht sowie Arbeits- und Sozialv [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 29.08.2024
Isabella Schibli â «Im Familienrecht gibt es nach einem strittigen Gerichtsverfahren keine Gewinner.»
Ehe, Eheschutz, Familienrecht, KindesverhÀltnis, Kindsvertretung, Scheidungsverfahren, Verfahrensbeistandschaft
Isabella Schibli schloss ihr Studium mit einem zweisprachigen Master of Law an den UniversitĂ€ten Basel und Genf ab. Bevor sie 2019 das Anwaltspatent erwarb, absolvierte sie Rechtspraktika in der Advokatur, an diversen Gerichten in den Kantonen BL und BS sowie beim FlĂŒchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen in [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.07.2024
Familienverfahrensrecht ab 1. Januar 2025
Am 1. Januar 2025 tritt die Revision der Zivilprozessordnung in Kraft. Sie bringt substantielle Ănderungen im Familienverfahrensrecht mit sich. Diese Ănderungen werden nachfolgend in Form einer Ăbersicht prĂ€sentiert. FĂŒr eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Thematik wird am Ende, ohne Anspruch auf VollstĂ€ndigkei [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.07.2024
Konfliktlösungen: Es fehlt an Fantasie!
Alternative Streitbeilegung, Familienrecht, Konfliktlösung, Mediation
Wie hat sich doch die Welt in den vergangenen 2000 Jahren verÀndert! Die ganze Welt? Nein: die Rechtswelt ist scheinbar stehen geblieben. Sie orientiert sich heute noch an altrömischen Rechtsinstituten und Klageformeln. Die gerichtliche Streitbeilegung hat sich kaum verÀndert. Es fehlt an Innovation, und es fehlt an [...]
Ueli Vogel-Etienne / Annegret Lautenbach-Koch | legalis brief FamR 30.07.2024
Verletzung des rechtlichen Gehörs â Nichteintreten des Bundesgerichts
BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024Art. 29 Abs. 2 BV
Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage
In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die WillkĂŒrbeschwerde, die mit der BegrĂŒndung erhob [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
Kinderschutzgruppe UKBB: «Ziel ist es, unterstĂŒtzende und hilfreiche Lösungen fĂŒr die Familien zu finden.»
Familienrecht, Kindesschutzmassnahmen
Dr. med. Daniel Beutler, stellvertretender Chefarzt PĂ€diatrie und Leiter Kinderschutzgruppe, und Gabrielle PlĂŒss, Leiterin Care Management und Care Team, beleuchten in ihrem Interview aus Sicht der Kinderschutzgruppe des UKBB (UniversitĂ€ts-Kinderspital beider Basel) eine weniger juristische, aber nicht minder wichtig [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 02.05.2024
Weisung an Kindsmutter
BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)Art.â 273 Abs.â 2 ZGB , Art.â 275 Abs.â 3 ZGB
Familienrecht, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr
Das Bundesgericht befasst sich im vorliegenden Fall mit einer umstrittenen Weisung der KESB, die sich ausdrĂŒcklich auf Art.â 273 Abs.â 2 ZGB stĂŒtzt, und fĂŒhrt aus, dass die kantonalen Instanzen mit dieser Vorgehensweise die vom ZGB vorgegebene Ordnung verkennen. Art.â 273 Abs.â 2 ZGB kommt als gesetzliche Grundlage fĂŒr d [...]
legalis brief FamR 27.03.2024
Ehescheidung / elterliche Sorge
BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023 (Publikation vorgesehen)Art.â 133 Abs.â 1 ZGB , Art.â 298 Abs.â 2ter ZGB , Art.â 298b Abs.â 3ter ZGB
Ehe, Familienrecht, elterliche Sorge
Wenn den Eltern in einer Teilvereinbarung die Obhut ĂŒber die Kinder, also deren tĂ€gliche Betreuung, gemeinsam ĂŒbertragen wurde, hat dies einen Einfluss auf die Regelung des (umstrittenen) Sorgerechts. Gesetzlich darf die EinfĂŒhrung einer alternierenden Obhut nur im Rahmen der gemeinsamen elterlichen Sorge erfolgen. A [...]
legalis brief FamR 27.03.2024
Claudia Rohrer â «Die IndividualitĂ€t der FĂ€lle und die grossen ErmessenspielrĂ€ume sind gleichzeitig StĂ€rke und SchwĂ€che in unserem System.»
Nach ihrem Studium und ihren Praktika war Claudia Rohrer als juristische Mitarbeiterin im Rechtsdienst des Departements Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau, als Projektleiterin in zwei verschiedenen Betrieben sowie als Ersatzrichterin am Verwaltungsgericht des Kantons Aargau tÀtig. Seit 2004 ist sie selbstÀndi [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 27.03.2024
Joachim Schreiner â «Der Beizug von anderen Fachdisziplinen sollte unkomplizierter möglich sein und strukturell verankert werden.»
Nach seinem Psychologiestudium in Freiburg in Breisgau promovierte Dr. Joachim Schreiner an der Psychologischen FakultÀt in Basel. Er hat eine psychotherapeutische Ausbildung in Heidelberg absolviert und ist seit 1991 in den UPK Basel tÀtig, wo er aktuell Psychologischer Klinikleiter und Leiter der Fachstelle Familie [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.02.2024
Susanne Speiser â «Das Familienrecht ist moderner und zeitgemĂ€sser, gleichzeitig aber auch komplizierter geworden.»
Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften an der UniversitĂ€t Basel und den Praktika beim Statthalteramt, dem Bezirksgericht, der Bezirksschreiberei und in zwei AnwaltsbĂŒros erwarb Susanne Speiser 1990 das Anwaltspatent. Danach war sie bis 2004 als selbstĂ€ndige Advokatin, als Friedensrichterin sowie bei einer Schlic [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 01.02.2024
MĂŒndliche Anhörung im Verfahren betreffend Zuteilung der elterlichen Sorge
BGer 5F_22/2023 vom 07.12.2023Art. 6 EMRK , Art. 122 BGG
Familienrecht, elterliche Sorge
Der EGMR stellte in seinem Urteil 69212/17 vom 9. Mai 2023 eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK fest. Zwar gibt Art. 6 EMRK keinen abstrakten Anspruch auf eine mĂŒndliche Verhandlung. Die Revision des Bundesgerichtsurteils ist indessen angezeigt, sofern das ursprĂŒngliche Verfahren ohne die im Urteil des EGMR festge [...]
legalis brief FamR 04.01.2024
Zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnungsmethode bei aussergewöhnlich guten VerhÀltnissen
BGer 5A_933/2022 vom 25.10.2023Art. 125 ZGB
Ehegattenunterhalt, Familienrecht
Es ist nicht willkĂŒrlich, wenn das Gericht den Unterhalt anhand der zweistufig-konkreten Methode berechnet. Die Gerichte sind nicht verpflichtet, den Unterhaltsbeitrag anhand der einstufig-konkreten Methode zu ermitteln, wenn aussergewöhnlich gĂŒnstige finanzielle VerhĂ€ltnisse oder Sparquoten vorliegen. Auch bei der z [...]
legalis brief FamR 04.01.2024