Kinderzuteilung bei Scheidung und Auflösung eines Konkubinates – Es braucht neue Wege

Kinderbetreuung, Kindesverhältnis, Obhut, alternierende Obhut, elterliche Sorge

I. Tatsächliche Ausgangslage Kinder brauchen viel Betreuung und hin und wieder sind auch Entscheidungen für sie zu treffen. Dabei kann es sich um grundsätzliche oder alltägliche handeln, um wichtige oder weniger wichtige. Beide Aufgaben sind bei Kleinkindern intensiver als bei älteren Kindern. Die Aufgaben [...]

Thomas Geiser | legalis brief FamR 29.08.2024

Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?

BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ

Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge

In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. Sachverhalt Die rumänischen Ehegatten lebten während ihrer Ehe in verschiedenen Ländern, unter anderem in Aust [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Weisung an Kindsmutter

BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 273 Abs. 2 ZGB , Art. 275 Abs. 3 ZGB

Familienrecht, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr

Das Bundesgericht befasst sich im vorliegenden Fall mit einer umstrittenen Weisung der KESB, die sich ausdrücklich auf Art. 273 Abs. 2 ZGB stützt, und führt aus, dass die kantonalen Instanzen mit dieser Vorgehensweise die vom ZGB vorgegebene Ordnung verkennen. Art. 273 Abs. 2 ZGB kommt als gesetzliche Grundlage für d [...]

legalis brief FamR 27.03.2024

Ehescheidung / elterliche Sorge

BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 133 Abs. 1 ZGB , Art. 298 Abs. 2ter ZGB , Art. 298b Abs. 3ter ZGB

Ehe, Familienrecht, elterliche Sorge

Wenn den Eltern in einer Teilvereinbarung die Obhut über die Kinder, also deren tägliche Betreuung, gemeinsam übertragen wurde, hat dies einen Einfluss auf die Regelung des (umstrittenen) Sorgerechts. Gesetzlich darf die Einführung einer alternierenden Obhut nur im Rahmen der gemeinsamen elterlichen Sorge erfolgen. A [...]

legalis brief FamR 27.03.2024

Weisungen in kindesschutzrechtlichen Verfahren

BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 273 Abs. 2 ZGB , Art. 274 Abs. 2 ZGB , Art. 301 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr

A., Mutter, und B., Vater, sind Eltern von C., welcher 2012 zur Welt kam. Die Eltern waren nicht verheiratet. Allein A. ist Inhaberin der elterlichen Sorge. Seit 2015 befindet sich B. im Strafvollzug, weil er wegen mehrerer Sexualdelikte zum Nachteil von D., der Halbschwester von C., verurteilt wurde. Erstmal [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024

Alternierende Obhut nur bei gemeinsamer elterlicher Sorge

BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 298 Abs. 2ter ZGB , Art. 298b Abs. 3ter ZGB

Kinderbetreuung, Kindesverhältnis, Obhut, alternierende Obhut, elterliche Sorge

A.A. und B.A. sind die Eltern von C.A. und D.A. (geb. 2009 und 2013). Die Ehegatten heirateten im Jahr 2009. Mit Urteil vom 8. Dezember 2017 wurden die Folgen des Getrenntlebens geregelt. Am 28. Januar 2019 klagte B.A. auf Scheidung. Es erfolgte eine Mediation, welche nicht zu einem Ergebnis führte. Von beiden Eltern [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024

Mündliche Anhörung im Verfahren betreffend Zuteilung der elterlichen Sorge

BGer 5F_22/2023 vom 07.12.2023

Art. 6 EMRK , Art. 122 BGG

Familienrecht, elterliche Sorge

Der EGMR stellte in seinem Urteil 69212/17 vom 9. Mai 2023 eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK fest. Zwar gibt Art. 6 EMRK keinen abstrakten Anspruch auf eine mündliche Verhandlung. Die Revision des Bundesgerichtsurteils ist indessen angezeigt, sofern das ursprüngliche Verfahren ohne die im Urteil des EGMR festge [...]

legalis brief FamR 04.01.2024

Wenn getrenntlebende bzw. geschiedene Eltern mit ihren Kindern reisen

Kindesentführung, elterliche Sorge

Bei gemeinsamer elterlicher Sorge üben die Eltern grundsätzlich ihre Entscheidungskompetenzen gemeinsam aus. Leben die Eltern jedoch in zwei Haushalten, so bestimmt Art. 301 Abs. 1bis ZGB, dass dem im Zeitpunkt der Entscheidung betreuenden Elternteil die Alleinentscheidungskompetenz zukommt, wenn die [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 11.09.2023

Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend Impfung

BGer 5A_310/2023 vom 06.07.2023

Art. 307 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge

Mit den Beschlüssen vom 24. April und 6. Mai 2019 der KESB Bezirk Horgen wurde für den am 30. März 2019 geborenen Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet und der Mutter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungerecht entzogen und der Sohn in einer Pflegefamilie platziert. Die elte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023