Erteilung der aufschiebenden Wirkung im Rechtsmittelverfahren, Bewilligung des Umzugs des Kindes ins Ausland
BGer 5A_747/2025 vom 12.09.2025Art. 315 ZPO
Kindesverhältnis, Prozessrecht, elterliche Sorge
Strittig war, ob die Vorinstanz der Berufung zu Recht nicht die aufschiebende Wirkung erteilt hatte. Es ging im Verfahren unter anderem um die Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind ins Ausland. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
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Art. 301a Abs. 2 ZGB – Wechsel des Aufenthaltsortes eines Kindes in das Ausland
Familienrecht, elterliche Sorge
Gemäss Art. 301a Abs. 2 ZGB bedarf es der Zustimmung des anderen Elternteils oder des Gerichts bzw. der Kindesschutzbehörde, wenn ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes wechseln will und der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt. Entscheidend für die Auslegung von Art. 301a Abs. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 02.06.2025
OurFamilyWizard – eine kanadische App für gelungene Co-Elternschaft
Betreuungsunterhalt, Ehe, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Kindesverhältnis, Konfliktlösung, Mediation, Obhut, Scheidungsverfahren, alternierende Obhut, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr
Wenn getrennt lebende Eltern, besonders in hochstrittigen Verhältnissen, nur mit Mühe konfliktfrei miteinander kommunizieren können, verlieren sie im Rahmen ihrer Co-Elternschaft oft den Fokus auf das Kind. [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 31.10.2024
Aktualisierung der Entscheidgrundlagen nach Rückweisungsentscheid
BGer 5A_178/2024 vom 20.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 296 Abs. 1 ZPO , Art. 29 Abs. 2 BV
Obhut, Prozessrecht, elterliche Sorge
In Kinderbelangen in familienrechtlichen Angelegenheiten erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO. [...]
legalis brief FamR 30.09.2024
Kinderzuteilung bei Scheidung und Auflösung eines Konkubinates – Es braucht neue Wege
Kinderbetreuung, Kindesverhältnis, Obhut, alternierende Obhut, elterliche Sorge
I. Tatsächliche Ausgangslage Kinder brauchen viel Betreuung und hin und wieder sind auch Entscheidungen für sie zu treffen. Dabei kann es sich um grundsätzliche oder alltägliche handeln, um wichtige oder weniger wichtige. Beide Aufgaben sind bei Kleinkindern intensiver als bei älteren Kindern. [...]
Thomas Geiser | legalis brief FamR 29.08.2024
Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?
BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ
Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge
In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
Weisung an Kindsmutter
BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 273 Abs. 2 ZGB , Art. 275 Abs. 3 ZGB
Familienrecht, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr
Das Bundesgericht befasst sich im vorliegenden Fall mit einer umstrittenen Weisung der KESB, die sich ausdrücklich auf Art. 273 Abs. 2 ZGB stützt, und führt aus, dass die kantonalen Instanzen mit dieser Vorgehensweise die vom ZGB vorgegebene Ordnung verkennen. Art. 273 Abs. [...]
legalis brief FamR 27.03.2024
Ehescheidung / elterliche Sorge
BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 133 Abs. 1 ZGB , Art. 298 Abs. 2ter ZGB , Art. 298b Abs. 3ter ZGB
Ehe, Familienrecht, elterliche Sorge
Wenn den Eltern in einer Teilvereinbarung die Obhut über die Kinder, also deren tägliche Betreuung, gemeinsam übertragen wurde, hat dies einen Einfluss auf die Regelung des (umstrittenen) Sorgerechts. Gesetzlich darf die Einführung einer alternierenden Obhut nur im Rahmen der gemeinsamen elterlichen Sorge erfolgen. [...]
legalis brief FamR 27.03.2024
Weisungen in kindesschutzrechtlichen Verfahren
BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 273 Abs. 2 ZGB , Art. 274 Abs. 2 ZGB , Art. 301 ZGB
Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr
A., Mutter, und B., Vater, sind Eltern von C., welcher 2012 zur Welt kam. Die Eltern waren nicht verheiratet. Allein A. ist Inhaberin der elterlichen Sorge. Seit 2015 befindet sich B. im Strafvollzug, weil er wegen mehrerer Sexualdelikte zum Nachteil von D., der Halbschwester von C., verurteilt wurde. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024
Alternierende Obhut nur bei gemeinsamer elterlicher Sorge
BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 298 Abs. 2ter ZGB , Art. 298b Abs. 3ter ZGB
Kinderbetreuung, Kindesverhältnis, Obhut, alternierende Obhut, elterliche Sorge
A.A. und B.A. sind die Eltern von C.A. und D.A. (geb. 2009 und 2013). Die Ehegatten heirateten im Jahr 2009. Mit Urteil vom 8. Dezember 2017 wurden die Folgen des Getrenntlebens geregelt. Am 28. Januar 2019 klagte B.A. auf Scheidung. Es erfolgte eine Mediation, welche nicht zu einem Ergebnis führte. [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024
Mündliche Anhörung im Verfahren betreffend Zuteilung der elterlichen Sorge
BGer 5F_22/2023 vom 07.12.2023Art. 6 EMRK , Art. 122 BGG
Familienrecht, elterliche Sorge
Der EGMR stellte in seinem Urteil 69212/17 vom 9. Mai 2023 eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK fest. Zwar gibt Art. 6 EMRK keinen abstrakten Anspruch auf eine mündliche Verhandlung. [...]
legalis brief FamR 04.01.2024
Wenn getrenntlebende bzw. geschiedene Eltern mit ihren Kindern reisen
Kindesentführung, elterliche Sorge
Bei gemeinsamer elterlicher Sorge üben die Eltern grundsätzlich ihre Entscheidungskompetenzen gemeinsam aus. Leben die Eltern jedoch in zwei Haushalten, so bestimmt Art. 301 Abs. [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 11.09.2023
Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend Impfung
BGer 5A_310/2023 vom 06.07.2023Art. 307 ZGB
Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge
Mit den Beschlüssen vom 24. April und 6. Mai 2019 der KESB Bezirk Horgen wurde für den am 30. März 2019 geborenen Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet und der Mutter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungerecht entzogen und der Sohn in einer Pflegefamilie platziert. [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023