Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels bei Obhutswechsel

BGer 5A_501/2024 vom 03.09.2024

Art. 315 ZPO

Kindesschutzmassnahmen, Obhut, Prozessrecht, Vollstreckung, Vorsorgliche Massnahmen

Die bisherige Obhutslage ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu Art. 315 ZPO, unter Einbezug der Hauptsachenprognose, mit Blick auf das Kontinuitätsprinzip und zur Vermeidung einer Präjudizierung des Sachentscheides während eines Rechtsmittelverfahrens aufrecht zu erhalten, sofern nicht besondere Gründe dag [...]

legalis brief FamR 30.09.2024

Patrick Fassbind – «Die Rechte, Bedürfnisse und Interessen der Kinder und Jugendlichen sollten im Zentrum stehen.»

Erwachsenenschutz, Familienrecht, Kindesschutzmassnahmen

Dr. iur. Patrick Fassbind ist Advokat sowie Präsident der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Basel-Stadt. Welche Verbindung haben Sie zum Familienrecht? Das Familienrecht hat mich bereits sehr früh interessiert, da ich als Kind nicht verstehen konnte, weshalb meine [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024

Der Familienrat

Erwachsenenschutz, Erwachsenenschutzmassnahmen, Familienrecht, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen

Der Familienrat (oder auch Family Group Conference genannt) ist ein innovativer sozialraumorientierter Ansatz, der das Prinzip «Hilfe zur Selbsthilfe» konsequent umsetzt, wobei die Betroffenen selbst die Experten und Expertinnen für die Lösung ihrer Probleme sind. Gemeinsam mit Menschen, die ihnen nahestehen [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 29.08.2024

Salome Wolf – «Die aktuell grösste Herausforderung liegt in den Kapazitäten aller familienunterstützenden Stellen.»

Ehe, Eheschutz, Ehetrennung, Erwachsenenschutz, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen, Kindesverhältnis, Scheidung auf gemeinsames Begehren, Scheidungsklage, Scheidungskonvention, Unterhaltsklage, persönlicher Verkehr

Dr. Salome Wolf, Advokatin, ist seit 2016 Präsidentin am Zivilgericht Basel-Stadt. Davor war sie Gerichtsschreiberin am Appellations- und Zivilgericht Basel-Stadt, hatte diverse Lehraufträge an der Universität Basel und war als Richterin beim Schweizerischen Fussballverband sowie in der Advokatur tätig. Familient [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.05.2024

Kinderschutzgruppe UKBB: «Ziel ist es, unterstützende und hilfreiche Lösungen für die Familien zu finden.»

Familienrecht, Kindesschutzmassnahmen

Dr. med. Daniel Beutler, stellvertretender Chefarzt Pädiatrie und Leiter Kinderschutzgruppe, und Gabrielle Plüss, Leiterin Care Management und Care Team, beleuchten in ihrem Interview aus Sicht der Kinderschutzgruppe des UKBB (Universitäts-Kinderspital beider Basel) eine weniger juristische, aber nicht minder wichtig [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 02.05.2024

Fremdplatzierung nach der Geburt ist nicht willkürlich erfolgt

BGer 5A_911/2023 vom 27.02.2024

Art. 307 ZGB , Art. 310 ZGB , Art. 389 Abs. 3 ZGB , Art. 98 BGG

Kindesschutzmassnahmen

Sachverhalt Die Beschwerdeführerin A. ist die Mutter der 2023 durch Samenspende in Dänemark gezeugten und mittels Notkaiserschnitt zu früh geborenen B. Bereits kurz nach der Geburt meldete das Child abuse and neglect Team des CHUV (Centre hospitalier universitaire vaudois) dem Friedensgeric [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.03.2024

Weisungen in kindesschutzrechtlichen Verfahren

BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 273 Abs. 2 ZGB , Art. 274 Abs. 2 ZGB , Art. 301 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr

A., Mutter, und B., Vater, sind Eltern von C., welcher 2012 zur Welt kam. Die Eltern waren nicht verheiratet. Allein A. ist Inhaberin der elterlichen Sorge. Seit 2015 befindet sich B. im Strafvollzug, weil er wegen mehrerer Sexualdelikte zum Nachteil von D., der Halbschwester von C., verurteilt wurde. Erstmal [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024

Internationale Kindsentführungen und Besuchsrechtskonflikte: Checkliste und Praxistipps zur Einleitung eines Verfahrens auf Rückführung oder Schutz des Besuchsrechts

Kindesentführung, Kindesschutzmassnahmen, persönlicher Verkehr

Ist man als Elternteil davon betroffen, dass der andere Elternteil gegen den Willen ein gemeinsames Kind ins Ausland verbringt oder dort zurückhält, kann man bei der Zentralbehörde zur Behandlung internationaler Kindesentführungen (angegliedert an das Bundesamt für Justiz) die Rückführung eines widerrechtlich in eine [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 29.02.2024

Die selbstständige Unterhaltsklage – Anforderungen an den Schlichtungsversuch der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_709/2022 vom 24.05.2023

Art. 198 lit. bbis ZPO , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB , Art. 287 Abs. 1 ZGB , Art. 298 b und 298 d ZGB

Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht, Unterhaltsklage

Im Urteil 5A_709/2022 vom 24. Mai 2023 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Voraussetzungen beim Schlichtungs- bzw. Vermittlungsversuch der Kindesschutzbehörde (KESB) erfüllt sein müssen, damit gemäss Art. 198 lit. bbis ZPO eine selbstständige Unterhaltsklage ohne Durchlaufen des sonst im [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 11.09.2023

Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend Impfung

BGer 5A_310/2023 vom 06.07.2023

Art. 307 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge

Mit den Beschlüssen vom 24. April und 6. Mai 2019 der KESB Bezirk Horgen wurde für den am 30. März 2019 geborenen Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet und der Mutter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungerecht entzogen und der Sohn in einer Pflegefamilie platziert. Die elte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023