Aufschiebende Wirkung einer Berufung gegen vorsorgliche Massnahmen
BGer 5A_692/2025 vom 15.01.2026Art. 315 ZPO
Die Gewährung der aufschiebenden Wirkung einer Berufung gegen vorsorgliche Massnahmen setzt einen nur schwer wiedergutzumachenden Nachteil voraus. Dieser kann sogar aus dem Zeitablauf während des Prozesses bestehen. Es muss eine Abwägung zwischen den Nachteilen des Berechtigten und des Verpflichteten erfolgen. Bei ei [...]
legalis brief FamR 02.03.2026
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Bewilligung des Umzugs im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen
BGer 5A_656/2025 vom 10.09.2025Art. 301a ZGB
Kindesverhältnis, Vorsorgliche Massnahmen
Das Bundesgericht legt erneut die Rechtsprechung zur Bewilligung eines Umzugs mit dem Kind dar sowie die konstante Praxis, dass im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen nur zurückhaltend eine Bewilligung zu erteilen ist (E.3.1). Der Elternteil, der in vorliegendem Fall den Umzug ablehnt, hat beim Bundesgericht [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels bei Obhutswechsel
BGer 5A_501/2024 vom 03.09.2024Art. 315 ZPO
Kindesschutzmassnahmen, Obhut, Prozessrecht, Vollstreckung, Vorsorgliche Massnahmen
Die bisherige Obhutslage ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu Art. 315 ZPO, unter Einbezug der Hauptsachenprognose, mit Blick auf das Kontinuitätsprinzip und zur Vermeidung einer Präjudizierung des Sachentscheides während eines Rechtsmittelverfahrens aufrecht zu erhalten, sofern nicht besondere Gründe dag [...]
legalis brief FamR 30.09.2024
Abschreibungen in der Einkommensberechnung Selbständigerwerbender und Betreuungsunterhalt bei Kindern aus verschiedenen Partnerschaften
BGer 5A_565/2023 vom 21.03.2024Art. 285 ZGB , Art. 98 BGG , Art. 106 BGG , Art. 9 BV
Betreuungsunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen
Die Zwillinge C. und D. sind die im Jahr 2020 geborenen ausserehelichen Kinder von A. (Vater) und B. (Mutter). B. ist ausserdem Mutter des Kindes E., geboren im Jahr 2014, aus einer früheren Beziehung. Die Eltern leben seit Ende August 2022 getrennt, nachdem die Mutter mit den Kindern aus dem Familienhaus ausgezogen [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 02.05.2024
Das Konkubinat
Vorsorgeausgleich, Vorsorgliche Massnahmen
Im Leitartikel der letzten Ausgabe (legalis brief Familienrecht 05/23 = Rosa Renftle: PACS (Pacte civil de solidarité), legalis brief Familienrecht, 17.10.2023) wurde der PACS und dessen Bearbeitung in der Kommission für Rechtsfragen des Ständerats besprochen. In diesem Zusammenhang wurde erwähnt, dass ein Gr [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 14.11.2023
Arztzeugnisse (als Parteibehauptung) unter Geltung des Beweismasses der Glaubhaftmachung
BGer 5A_147/2023 vom 03.07.2023Art. 176 ZGB , Art. 272 ZPO
Ehegattenunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen
Es ist nicht willkürlich, wenn das Gericht im Rahmen eines summarischen Massnahmeverfahrens auf diverse, konsistent die Arbeitsfähigkeit verneinende, von einer Partei eingereichte Arztzeugnisse abstellt und damit die Arbeitsunfähigkeit begründet. Im summarischen Massnahmeverfahren gilt das Beweismass der Glaubhaftmac [...]
legalis brief FamR 16.08.2023