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VORSORGLICHE MASSNAHMEN

Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels bei Obhutswechsel

BGer 5A_501/2024 vom 03.09.2024

Art. 315 ZPO

Kindesschutzmassnahmen, Obhut, Prozessrecht, Vollstreckung, Vorsorgliche Massnahmen

Die bisherige Obhutslage ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu Art. 315 ZPO, unter Einbezug der Hauptsachenprognose, mit Blick auf das Kontinuitätsprinzip und zur Vermeidung einer Präjudizierung des Sachentscheides während eines Rechtsmittelverfahrens aufrecht zu erhalten, sofern nicht besondere Gründe dag [...]

legalis brief FamR 30.09.2024



Abschreibungen in der Einkommensberechnung Selbständigerwerbender und Betreuungsunterhalt bei Kindern aus verschiedenen Partnerschaften

BGer 5A_565/2023 vom 21.03.2024

Art. 285 ZGB , Art. 98 BGG , Art. 106 BGG , Art. 9 BV

Betreuungsunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen

Die Zwillinge C. und D. sind die im Jahr 2020 geborenen ausserehelichen Kinder von A. (Vater) und B. (Mutter). B. ist ausserdem Mutter des Kindes E., geboren im Jahr 2014, aus einer früheren Beziehung. Die Eltern leben seit Ende August 2022 getrennt, nachdem die Mutter mit den Kindern aus dem Familienhaus ausgezogen [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 02.05.2024



Das Konkubinat

Vorsorgeausgleich, Vorsorgliche Massnahmen

Im Leitartikel der letzten Ausgabe (legalis brief Familienrecht 05/23 = Rosa Renftle: PACS (Pacte civil de solidarité), legalis brief Familienrecht, 17.10.2023) wurde der PACS und dessen Bearbeitung in der Kommission für Rechtsfragen des Ständerats besprochen. In diesem Zusammenhang wurde erwähnt, dass ein Gr [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 14.11.2023



Arztzeugnisse (als Parteibehauptung) unter Geltung des Beweismasses der Glaubhaftmachung

BGer 5A_147/2023 vom 03.07.2023

Art. 176 ZGB , Art. 272 ZPO

Ehegattenunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen

Es ist nicht willkürlich, wenn das Gericht im Rahmen eines summarischen Massnahmeverfahrens auf diverse, konsistent die Arbeitsfähigkeit verneinende, von einer Partei eingereichte Arztzeugnisse abstellt und damit die Arbeitsunfähigkeit begründet. Im summarischen Massnahmeverfahren gilt das Beweismass der Glaubhaftmac [...]

legalis brief FamR 16.08.2023