Überschussverteilung

BGer 5A_644/2024 vom 16.10.2025

Art. 285 ZGB

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Volljährigenunterhalt

Die Parteien sind die Eltern eines volljährigen und eines minderjährigen Kindes. Im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens stritten die Parteien über die Höhe der Unterhaltsbeiträge. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025

Die Anpassung des Existenzminimums infolge Teuerung

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage

Per Anfang 2025 wurden erneut die AHV- und IV-Renten an die Teuerung angepasst. Im Gleichschritt wurden auch die Ergänzungsleistungen erhöht.[1] In vielen Kantonen erfolgte per 1. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.10.2025

Verrechnungssteuer als Sparquote, Dividenden als Einkommensbestandteil

BGer 5A_503/2024 vom 11.08.2025

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt

Im Urteil bildete die Sparquote der Ehegatten das Hauptthema. Im Jahr der Trennung, 2020, wie auch im Vorjahr wurden Verrechnungssteuern auf dem jeweiligen Konto belassen. Zum Teil wurde es mit Steuern verrechnet und zum anderen Teil, zu einem späteren Zeitpunkt, zwei Jahre nach der Trennung, ausbezahlt. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025

Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)

BGer 5A_886/2024 vom 12.05.2025

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren

Sachverhalt Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025

Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen

BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025

Art. 176 ZGB

Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut

Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025

Eheschutzmassnahmen / Keine Überschussbeteiligung des nicht obhutsberechtigten Ehegatten

BGer 5A_192/2024 vom 06.12.2024

Ehegattenunterhalt, Kinderbetreuung, Obhut, Überschussanteil

Die Ehegatten heirateten 2009, 2015 kamen ihre Zwillinge zur Welt. Im Oktober 2020 wurden Eheschutzmassnahmen von Seiten der Ehefrau beantragt. Nach Einholung eines Gutachtens wurden die Kinder unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt. Der Ehemann war während der Ehe für zehn Jahre nicht erwerbstätig. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025

Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast

BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024

Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB

Ehegattenunterhalt, Eheschutz

A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025

Dauer des nachehelichen Unterhalts

BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,

Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, Eigenversorgungskapazität, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter

BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 122 ff. ZGB ,

Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Berechnung des Ehegattenunterhalts

BGer 5A_418/2023 vom 06.05.2024

Art. 58 ZPO, Art. 92 ZPO

Ehegattenunterhalt, Eheschutz

Gemäss der für Ehegattenunterhalt geltenden Dispositionsmaxime darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO). [...]

legalis brief FamR 27.06.2024

Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Prozesskostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Zuständigkeit

Die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO ist nach ständiger Lehre und Rechtsprechung subsidiär zu einem Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss einer unterhaltsberechtigten Person. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 01.02.2024

Zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnungsmethode bei aussergewöhnlich guten Verhältnissen

BGer 5A_933/2022 vom 25.10.2023

Art. 125 ZGB

Ehegattenunterhalt, Familienrecht

Es ist nicht willkürlich, wenn das Gericht den Unterhalt anhand der zweistufig-konkreten Methode berechnet. Die Gerichte sind nicht verpflichtet, den Unterhaltsbeitrag anhand der einstufig-konkreten Methode zu ermitteln, wenn aussergewöhnlich günstige finanzielle Verhältnisse oder Sparquoten vorliegen. [...]

legalis brief FamR 04.01.2024

Corina Gugger – «Für Betroffene ist oft schwer nachvollziehbar, wie Unterhaltsbeiträge zustande kommen.»

Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Obhut, persönlicher Verkehr

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bern und den Praktika am Gericht, in einer Anwaltskanzlei und beim Kanton erwarb Corina Gugger 2017 ihr Anwaltspatent. [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 04.01.2024

Arztzeugnisse (als Parteibehauptung) unter Geltung des Beweismasses der Glaubhaftmachung

BGer 5A_147/2023 vom 03.07.2023

Art. 176 ZGB , Art. 272 ZPO

Ehegattenunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen

Es ist nicht willkürlich, wenn das Gericht im Rahmen eines summarischen Massnahmeverfahrens auf diverse, konsistent die Arbeitsfähigkeit verneinende, von einer Partei eingereichte Arztzeugnisse abstellt und damit die Arbeitsunfähigkeit begründet. [...]

legalis brief FamR 16.08.2023

Die Berechnung des hypothetischen Einkommens – Vor- und Nachteile gängiger Einkommensrechner

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt

In familienrechtlichen Verfahren sind Rechtsvertretungen und Gerichte immer wieder mit der Frage des hypothetischen Einkommens konfrontiert; sei dies im Rahmen von Eheschutz- oder Scheidungsverfahren oder bei der Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen in einfachen Unterhaltsverfahren. [...]

Lisa Eisenhut-Hug / Nadine Grieder / Simon Furler / Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023