Dauer des nachehelichen Unterhalts

BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,

Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, Eigenversorgungskapazität, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. November beantragte die Ehefrau die Anordnung vorsorglich [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter

BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 122 ff. ZGB ,

Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljärhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Berechnung des Ehegattenunterhalts

BGer 5A_418/2023 vom 06.05.2024

Art. 58 ZPO, Art. 92 ZPO

Ehegattenunterhalt, Eheschutz

Gemäss der für Ehegattenunterhalt geltenden Dispositionsmaxime darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO). In Bezug auf den Unterhalt ist zur Ermittlung der im Rahmen einer Berufung gestellten Antr [...]

legalis brief FamR 27.06.2024

Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhob [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Prozesskostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Zuständigkeit

Die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO ist nach ständiger Lehre und Rechtsprechung subsidiär zu einem Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss einer unterhaltsberechtigten Person. Der Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss leitet sich aus dem materiellen Unterhaltsrecht ab, [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 01.02.2024

Zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnungsmethode bei aussergewöhnlich guten Verhältnissen

BGer 5A_933/2022 vom 25.10.2023

Art. 125 ZGB

Ehegattenunterhalt, Familienrecht

Es ist nicht willkürlich, wenn das Gericht den Unterhalt anhand der zweistufig-konkreten Methode berechnet. Die Gerichte sind nicht verpflichtet, den Unterhaltsbeitrag anhand der einstufig-konkreten Methode zu ermitteln, wenn aussergewöhnlich günstige finanzielle Verhältnisse oder Sparquoten vorliegen. Auch bei der z [...]

legalis brief FamR 04.01.2024

Corina Gugger – «Für Betroffene ist oft schwer nachvollziehbar, wie Unterhaltsbeiträge zustande kommen.»

Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Obhut, persönlicher Verkehr

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bern und den Praktika am Gericht, in einer Anwaltskanzlei und beim Kanton erwarb Corina Gugger 2017 ihr Anwaltspatent. Danach war sie in einer Rechtsschutzversicherung als Anwältin tätig, bevor sie im Jahr 2020 als angestellte Anwältin in eine mittelgrosse [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 04.01.2024

Arztzeugnisse (als Parteibehauptung) unter Geltung des Beweismasses der Glaubhaftmachung

BGer 5A_147/2023 vom 03.07.2023

Art. 176 ZGB , Art. 272 ZPO

Ehegattenunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen

Es ist nicht willkürlich, wenn das Gericht im Rahmen eines summarischen Massnahmeverfahrens auf diverse, konsistent die Arbeitsfähigkeit verneinende, von einer Partei eingereichte Arztzeugnisse abstellt und damit die Arbeitsunfähigkeit begründet. Im summarischen Massnahmeverfahren gilt das Beweismass der Glaubhaftmac [...]

legalis brief FamR 16.08.2023

Die Berechnung des hypothetischen Einkommens – Vor- und Nachteile gängiger Einkommensrechner

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt

In familienrechtlichen Verfahren sind Rechtsvertretungen und Gerichte immer wieder mit der Frage des hypothetischen Einkommens konfrontiert; sei dies im Rahmen von Eheschutz- oder Scheidungsverfahren oder bei der Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen in einfachen Unterhaltsverfahren. Das Prinzip des hypoth [...]

Lisa Eisenhut-Hug / Nadine Grieder / Simon Furler / Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023