Überschussverteilung
BGer 5A_644/2024 vom 16.10.2025Art. 285 ZGB
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Volljährigenunterhalt
Die Parteien sind die Eltern eines volljährigen und eines minderjährigen Kindes. Im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens stritten die Parteien über die Höhe der Unterhaltsbeiträge. In Anwendung der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung ist der Überschuss nach Billigkeit u [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025
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Die Anpassung des Existenzminimums infolge Teuerung
Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage
Per Anfang 2025 wurden erneut die AHV- und IV-Renten an die Teuerung angepasst. Im Gleichschritt wurden auch die Ergänzungsleistungen erhöht.[1] In vielen Kantonen erfolgte per 1. Januar 2025 ebenfalls eine Erhöhung der Grundbeträge im Sozialhilfewesen, die Konferenz der kantonale [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.10.2025
Verrechnungssteuer als Sparquote, Dividenden als Einkommensbestandteil
BGer 5A_503/2024 vom 11.08.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt
Im Urteil bildete die Sparquote der Ehegatten das Hauptthema. Im Jahr der Trennung, 2020, wie auch im Vorjahr wurden Verrechnungssteuern auf dem jeweiligen Konto belassen. Zum Teil wurde es mit Steuern verrechnet und zum anderen Teil, zu einem späteren Zeitpunkt, zwei Jahre nach der Trennung, ausbezahlt. Die Vorinsta [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)
BGer 5A_886/2024 vom 12.05.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren
Sachverhalt Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. Die Parteien sind dabei vergleichsweise von einem Nettoeinkommen des [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025
Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen
BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025Art. 176 ZGB
Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut
Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. Betreffend die Kinder [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025
Eheschutzmassnahmen / Keine Überschussbeteiligung des nicht obhutsberechtigten Ehegatten
BGer 5A_192/2024 vom 06.12.2024
Ehegattenunterhalt, Kinderbetreuung, Obhut, Überschussanteil
Die Ehegatten heirateten 2009, 2015 kamen ihre Zwillinge zur Welt. Im Oktober 2020 wurden Eheschutzmassnahmen von Seiten der Ehefrau beantragt. Nach Einholung eines Gutachtens wurden die Kinder unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt. Der Ehemann war während der Ehe für zehn Jahre nicht erwerbstätig. Beide Zwil [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast
BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. Der Ehemann weist ei [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Dauer des nachehelichen Unterhalts
BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,
Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, Eigenversorgungskapazität, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. November beantragte die Ehefrau die Anordnung vorsorglich [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter
BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ff. ZGB ,
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljärhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Berechnung des Ehegattenunterhalts
BGer 5A_418/2023 vom 06.05.2024Art. 58 ZPO, Art. 92 ZPO
Gemäss der für Ehegattenunterhalt geltenden Dispositionsmaxime darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO). In Bezug auf den Unterhalt ist zur Ermittlung der im Rahmen einer Berufung gestellten Antr [...]
legalis brief FamR 27.06.2024
Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts
BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024Art. 29 Abs. 2 BV
Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage
In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhob [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
Prozesskostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Zuständigkeit
Die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO ist nach ständiger Lehre und Rechtsprechung subsidiär zu einem Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss einer unterhaltsberechtigten Person. Der Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss leitet sich aus dem materiellen Unterhaltsrecht ab, [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 01.02.2024