Die prozessuale Stellung des minderjährigen Kindes bei selbständigen Unterhaltsklagen – Gedanken zu Art. 304 Abs. 2 ZPO

Kinderunterhalt, Unterhaltsklage

Gemäss Art. 304 Abs. 2 ZPO haben die Eltern bei selbständigen Unterhaltsprozessen des minderjährigen Kindes Parteistellung. Der Gesetzgeber hat die prozessuale Stellung des Kindes nicht definiert. [...]

Dominik Keller | legalis brief FamR 01.12.2025

Neuigkeiten zur Überschussberechnung bei unverheirateten Eltern

BGer 5A_384/2024 vom 10.09.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB

Kinderunterhalt, Obhut, Unterhaltsklage, alternierende Obhut, Überschussanteil

Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid Die Parteien des Verfahrens sind die unverheirateten Eltern zweier Töchter. Nach der Trennung der Parteien im Jahr 2021 klagte die Mutter gegen den Vater auf Festlegung der Betreuung der gemeinsamen Kinder und auf Leistung von Unterhalt. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025

Die Anpassung des Existenzminimums infolge Teuerung

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage

Per Anfang 2025 wurden erneut die AHV- und IV-Renten an die Teuerung angepasst. Im Gleichschritt wurden auch die Ergänzungsleistungen erhöht.[1] In vielen Kantonen erfolgte per 1. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.10.2025

Der Volljährigenunterhalt und die Berücksichtigung des eigenen Einkommens

BGer 5A_553/2024 und 5A_554/2024 vom 16.04.2025

Art. 276 Abs. 3 ZGB , Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 285 Abs. 1 ZGB

Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, Volljährigenunterhalt

Sachverhalt Im Streit stehen sich ein volljähriger Sohn und sein Vater in Bezug auf den Volljährigenunterhalt. Der Sohn absolviert ein Vollzeitstudium an der Fachhochschule. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025

Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen

BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025

Art. 176 ZGB

Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut

Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025

Dauer des nachehelichen Unterhalts

BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,

Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, Eigenversorgungskapazität, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter

BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 122 ff. ZGB ,

Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Salome Wolf – «Die aktuell grösste Herausforderung liegt in den Kapazitäten aller familienunterstützenden Stellen.»

Ehe, Eheschutz, Ehetrennung, Erwachsenenschutz, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen, Kindesverhältnis, Scheidung auf gemeinsames Begehren, Scheidungsklage, Scheidungskonvention, Unterhaltsklage, persönlicher Verkehr

Dr. Salome Wolf, Advokatin, ist seit 2016 Präsidentin am Zivilgericht Basel-Stadt. Davor war sie Gerichtsschreiberin am Appellations- und Zivilgericht Basel-Stadt, hatte diverse Lehraufträge an der Universität Basel und war als Richterin beim Schweizerischen Fussballverband sowie in der Advokatur tätig. [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.05.2024

Passivlegitimation bei der Klage auf Abänderung des Kindesunterhalts und des persönlichen Verkehrs bei unverheirateten Eltern

Unterhaltsklage, persönlicher Verkehr

Mit dem revidierten Kindesunterhaltsrecht ist per 1. Januar 2017 der sogenannte Betreuungsunterhalt eingeführt und damit in erster Linie das materielle Kindesrecht revidiert worden. Die Revision hat neben materiellrechtlichen auch viele verfahrensrechtliche Neuerungen mit sich gebracht. [...]

Marcel Kobel | legalis brief FamR 30.05.2024

Buchempfehlung: Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, ein Kasuistikhandbuch mit Fallbeispielen

Barunterhalt, Ehe, Eheschutz, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

Wer sich zum Familienrecht regelmässig in einschlägigen Zeitschriften informiert, wird mit Herrn Dr. iur. Philipp Maier bereits bestens vertraut sein. Von ihm sind z.B. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 17.10.2023

Die selbstständige Unterhaltsklage – Anforderungen an den Schlichtungsversuch der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_709/2022 vom 24.05.2023

Art. 198 lit. bbis ZPO , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB , Art. 287 Abs. 1 ZGB , Art. 298 b und 298 d ZGB

Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht, Unterhaltsklage

Im Urteil 5A_709/2022 vom 24. Mai 2023 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Voraussetzungen beim Schlichtungs- bzw. Vermittlungsversuch der Kindesschutzbehörde (KESB) erfüllt sein müssen, damit gemäss Art. 198 lit. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 11.09.2023