Nachstellung im Familienrecht: Ergänzung zu Eheschutz und Persönlichkeitsschutz
Eheschutz, Persönlichkeitsschutz, Stalking
Der neue Straftatbestand der Nachstellung (Art. 181b StGB, seit 1. Januar 2026) ergänzt bestehende Schutzinstrumente wie Eheschutz (Art. 172 ff. ZGB) und Schutz der Persönlichkeit (Art. 28b ZGB) im Kampf gegen Stalking – auch in Trennungs- und Scheidungsfällen. Der Beitrag analysiert die Anwendung im Familienrecht un [...]
Tamara de Caro | legalis brief FamR 02.03.2026
Berücksichtigung von Steuerbelastung und Sparquote bei Berechnung des Unterhalts
BGer 5A_91/2025 vom 04.02.2026Art. 176 ZGB , Art. 163 ZGB
Eheschutz, Sparquote, Unterhalt, Überschussanteil
A., geboren 1973, und B., geboren 1974, heirateten im Jahr 2014. Das Kind C. wurde am 31. Mai 2014 geboren. Die Parteien haben das Getrenntleben mit dem Auszug von A. per 27. Mai 2020 aufgenommen. Beide Parteien haben weitere volljährige Kinder. Zwischen den Parteien ist vor Bundesgericht die Höhe der Unterha [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 02.03.2026
Wahl der Unterhaltsberechnungsmethode
BGer 5A_487/2025 vom 14.11.2025Art. 176 ZGB , Art. 272 ZPO
Die Ehegatten A., geboren 1944 und B., geboren 1957, heirateten im Jahr 2002 und haben keine Kinder. Mit Eingabe vom 18. März 2024 reichte die Ehefrau ein Gesuch um Eheschutzmassnahmen ein. Vor Bundesgericht machte der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe in willkürlicher Weise Art. 176 ZGB verletzt, [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 06.01.2026
Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen
BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025Art. 176 ZGB
Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut
Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. Betreffend die Kinder [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025
Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast
BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. Der Ehemann weist ei [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Isabella Schibli – «Im Familienrecht gibt es nach einem strittigen Gerichtsverfahren keine Gewinner.»
Ehe, Eheschutz, Familienrecht, Kindesverhältnis, Kindsvertretung, Scheidungsverfahren, Verfahrensbeistandschaft
Isabella Schibli schloss ihr Studium mit einem zweisprachigen Master of Law an den Universitäten Basel und Genf ab. Bevor sie 2019 das Anwaltspatent erwarb, absolvierte sie Rechtspraktika in der Advokatur, an diversen Gerichten in den Kantonen BL und BS sowie beim Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen in [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.07.2024
Ausnahmsweise Anzehrung von aus Erbschaft stammendem Vermögen
BGer 5A_292/2023 vom 06.05.2024Art. 176 ZGB
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach das aus einer Erbschaft stammende Vermögen in der Regel nicht anzuzehren ist, stellt lediglich einen Grundsatz dar, von welchem in Ausnahmefällen abgewichen werden kann (E. 4.1). Sofern der gebührende Familienbedarf mit dem Einkommen und dem nicht aus Erbschaft stammenden [...]
legalis brief FamR 27.06.2024
Berechnung des Ehegattenunterhalts
BGer 5A_418/2023 vom 06.05.2024Art. 58 ZPO, Art. 92 ZPO
Gemäss der für Ehegattenunterhalt geltenden Dispositionsmaxime darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO). In Bezug auf den Unterhalt ist zur Ermittlung der im Rahmen einer Berufung gestellten Antr [...]
legalis brief FamR 27.06.2024
Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts
BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024Art. 29 Abs. 2 BV
Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage
In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhob [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
Salome Wolf – «Die aktuell grösste Herausforderung liegt in den Kapazitäten aller familienunterstützenden Stellen.»
Ehe, Eheschutz, Ehetrennung, Erwachsenenschutz, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen, Kindesverhältnis, Scheidung auf gemeinsames Begehren, Scheidungsklage, Scheidungskonvention, Unterhaltsklage, persönlicher Verkehr
Dr. Salome Wolf, Advokatin, ist seit 2016 Präsidentin am Zivilgericht Basel-Stadt. Davor war sie Gerichtsschreiberin am Appellations- und Zivilgericht Basel-Stadt, hatte diverse Lehraufträge an der Universität Basel und war als Richterin beim Schweizerischen Fussballverband sowie in der Advokatur tätig. Familient [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.05.2024
Buchempfehlung: Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, ein Kasuistikhandbuch mit Fallbeispielen
Barunterhalt, Ehe, Eheschutz, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage
Wer sich zum Familienrecht regelmässig in einschlägigen Zeitschriften informiert, wird mit Herrn Dr. iur. Philipp Maier bereits bestens vertraut sein. Von ihm sind z.B. die Aufsätze wie «Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?» oder «Gedanken zur neuen Pr [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 17.10.2023