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EHESCHUTZ

Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast

BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024

Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB

Ehegattenunterhalt, Eheschutz

A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. Der Ehemann weist ei [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025



Isabella Schibli – «Im Familienrecht gibt es nach einem strittigen Gerichtsverfahren keine Gewinner.»

Ehe, Eheschutz, Familienrecht, Kindesverhältnis, Kindsvertretung, Scheidungsverfahren, Verfahrensbeistandschaft

Isabella Schibli schloss ihr Studium mit einem zweisprachigen Master of Law an den Universitäten Basel und Genf ab. Bevor sie 2019 das Anwaltspatent erwarb, absolvierte sie Rechtspraktika in der Advokatur, an diversen Gerichten in den Kantonen BL und BS sowie beim Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen in [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.07.2024



Ausnahmsweise Anzehrung von aus Erbschaft stammendem Vermögen

BGer 5A_292/2023 vom 06.05.2024

Art. 176 ZGB

Eheschutz, Kinderunterhalt

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach das aus einer Erbschaft stammende Vermögen in der Regel nicht anzuzehren ist, stellt lediglich einen Grundsatz dar, von welchem in Ausnahmefällen abgewichen werden kann (E. 4.1). Sofern der gebührende Familienbedarf mit dem Einkommen und dem nicht aus Erbschaft stammenden [...]

legalis brief FamR 27.06.2024



Berechnung des Ehegattenunterhalts

BGer 5A_418/2023 vom 06.05.2024

Art. 58 ZPO, Art. 92 ZPO

Ehegattenunterhalt, Eheschutz

Gemäss der für Ehegattenunterhalt geltenden Dispositionsmaxime darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO). In Bezug auf den Unterhalt ist zur Ermittlung der im Rahmen einer Berufung gestellten Antr [...]

legalis brief FamR 27.06.2024



Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhob [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024



Salome Wolf – «Die aktuell grösste Herausforderung liegt in den Kapazitäten aller familienunterstützenden Stellen.»

Ehe, Eheschutz, Ehetrennung, Erwachsenenschutz, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen, Kindesverhältnis, Scheidung auf gemeinsames Begehren, Scheidungsklage, Scheidungskonvention, Unterhaltsklage, persönlicher Verkehr

Dr. Salome Wolf, Advokatin, ist seit 2016 Präsidentin am Zivilgericht Basel-Stadt. Davor war sie Gerichtsschreiberin am Appellations- und Zivilgericht Basel-Stadt, hatte diverse Lehraufträge an der Universität Basel und war als Richterin beim Schweizerischen Fussballverband sowie in der Advokatur tätig. Familient [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.05.2024



Buchempfehlung: Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, ein Kasuistikhandbuch mit Fallbeispielen

Barunterhalt, Ehe, Eheschutz, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

Wer sich zum Familienrecht regelmässig in einschlägigen Zeitschriften informiert, wird mit Herrn Dr. iur. Philipp Maier bereits bestens vertraut sein. Von ihm sind z.B. die Aufsätze wie «Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?» oder «Gedanken zur neuen Pr [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 17.10.2023