Aufteilung des Betreuungsunterhalts auf mehrere Kinder aus verschiedenen Beziehungen

BGer 5A_840/2023 vom 22.08.2024

Art. 134 ZGB , Art. 286 ZGB

Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt

A., geboren 1988, und B., geboren 1987, sind die geschiedenen Eltern von C., geboren 2016. Das Scheidungsurteil datiert vom 6. Juli 2020 und verpflichtete den Vater zur Leistung von Bar- und Betreuungsunterhalt für seine Tochter. Im Sommer 2020 heiratete A. erneut um brachte im März 2021 ihre Tochter D. zur Welt. [...]

legalis brief FamR 30.09.2024

Ausnahmsweise Anzehrung von aus Erbschaft stammendem Vermögen

BGer 5A_292/2023 vom 06.05.2024

Art. 176 ZGB

Eheschutz, Kinderunterhalt

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach das aus einer Erbschaft stammende Vermögen in der Regel nicht anzuzehren ist, stellt lediglich einen Grundsatz dar, von welchem in Ausnahmefällen abgewichen werden kann (E. 4.1). Sofern der gebührende Familienbedarf mit dem Einkommen und dem nicht aus Erbschaft stammenden [...]

legalis brief FamR 27.06.2024

Praxistipp – Hinweis auf Art. 40 BVG

Kinderunterhalt, Vorsorgeausgleich

Folgender Sachverhalt bildet Grundlage für den vorliegenden Praxistipp Die Ehegatten A. (Ehemann) und B.(Ehefrau) haben zusammen das Kind C. A. ist nach der Trennung ins Ausland gezogen und hat seine Zelte in der Schweiz abgebrochen. Er wurde im Rahmen des Scheidungsverfahrens vorsorglich und inzwischen rec [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.06.2024

Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhob [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?

BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ

Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge

In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. Sachverhalt Die rumänischen Ehegatten lebten während ihrer Ehe in verschiedenen Ländern, unter anderem in Aust [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Abänderung des Betreuungsunterhalts aufgrund Verbesserung der finanziellen Verhältnisse des hauptbetreuenden Elternteils

BGer 5A_176/2023 vom 09.02.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 285 Abs. 2 ZGB , Art. 286 Abs. 2 ZGB

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt

Sachverhalt B.A. (geb. 1980, Beschwerdeführer und Kindsvater) und C.A. (geb. 1986, Beschwerdegegnerin und Kindsmutter) sind die Eltern der Tochter D.A. (geb. 2016). Ihre Ehe wurde mit Urteil vom 20. September 2017 des Bezirksgerichts Dielsdorf geschieden. Über die Nebenfolgen der Ehescheidu [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.03.2024

Kindesunterhalt bei alternierender Betreuung – hilft ein Ansatz aus Deutschland?

Barunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, alternierende Obhut

I. Einführung[1] Im Januar 2017 traten in der Schweiz die neuen Bestimmungen zum statusunabhängigen Betreuungsunterhalt in Kraft.[2] In der Folge entwickelte das Bundesgericht das Unterhaltsrecht nach und nach weiter, [...]

Diego Stoll | legalis brief FamR 27.03.2024

Überschussanteil des Kindes

BGer 5A_936/2022 vom 08.11.2023

Art. 285 ZGB

Barunterhalt, Kinderunterhalt

Der gemeinsame minderjährige Sohn (geboren 2019) der nicht verheirateten und stets getrenntlebenden Kindseltern (Sohn und Kindsmutter leben in der Schweiz, der Kindsvater hat seinen Wohnsitz in Grossbritannien) wurde mit Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen vom 28. Januar 2020 u [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 01.02.2024

Prozesskostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Zuständigkeit

Die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO ist nach ständiger Lehre und Rechtsprechung subsidiär zu einem Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss einer unterhaltsberechtigten Person. Der Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss leitet sich aus dem materiellen Unterhaltsrecht ab, [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 01.02.2024

Corina Gugger – «Für Betroffene ist oft schwer nachvollziehbar, wie Unterhaltsbeiträge zustande kommen.»

Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Obhut, persönlicher Verkehr

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bern und den Praktika am Gericht, in einer Anwaltskanzlei und beim Kanton erwarb Corina Gugger 2017 ihr Anwaltspatent. Danach war sie in einer Rechtsschutzversicherung als Anwältin tätig, bevor sie im Jahr 2020 als angestellte Anwältin in eine mittelgrosse [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 04.01.2024

Kindesunterhalt / Überschussverteilung

BGer 5A_668/2021 vom 19.07.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 276 Abs. 2 ZGB , Art. 285 ZGB

Kinderunterhalt

Im Kern der Entscheidung ging es um die Zählung von «grossen und kleinen Köpfen» im Zusammenhang mit der Überschussverteilung von Kindesunterhalt bei unverheirateten Eltern. Dabei konnte das Bundesgericht auf seine jüngere Rechtsprechung zurückgreifen, wonach für den Kindesunterhalt die zweistufig-konkrete Methode mi [...]

legalis brief FamR 14.11.2023

Informationsbeschaffung von nicht am Prozess beteiligten Eltern in Patchworksituationen

Kinderunterhalt, Scheidungsklage

Die Höhe des zu leistenden Unterhaltsbeitrages hängt in Patchworkfamilien nicht allein von der finanziellen Leistungsfähigkeit der unterhaltspflichtigen Person, sondern auch von der Leistungsfähigkeit aller involvierten obhuts- bzw. sorgerechtsberechtigten Elternteile ab. Da die Zivilprozessordnung grundsätzlich auf [...]

Philipp Maier | legalis brief FamR 14.11.2023

Kinderunterhalt und die Unschärfen bezüglich Kompetenzattraktion zwischen dem Gericht und der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_248/2023 vom 17.08.2023

Art. 62 ZPO , Art. 298b Abs. 3 und 298d Abs. 3 ZGB

Kinderunterhalt

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Kompetenzattraktion zwischen Gericht und KESB bei strittigem Unterhalt nach Art. 298b Abs. 3 und Art. 298d Abs. 3 ZGB sowie deren Verhältnis zur Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage beim Gericht.  Die nicht verheirateten Kin [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 17.10.2023

Scheidung / Kindesunterhalt

BGer 5A_77/2022 vom 15.03.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 285 Abs. 2 ZGB

Kinderunterhalt, Scheidungsklage

Die für ein Kind ausbezahlte Hilflosenentschädigung ist bei der Berechnung des Kindesunterhalts auch nach revidiertem Kindesunterhaltsrecht nicht zu berücksichtigen, insbesondere auch nicht für einen allfälligen Betreuungsunterhalt. Die Hilflosenentschädigung soll die durch eine Behinderung verursachten zusätzlichen [...]

legalis brief FamR 11.09.2023

Betreuungsanteile bei der alternierenden Obhut: Überlegungen zur Berechnung

Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, alternierende Obhut

Mit der Einführung der Revision des Unterhaltsrechts im Jahr 2017 wurden die Behörden verpflichtet, die alternierende Obhut bei entsprechendem Antrag der Eltern oder des Kindes zu prüfen.[1] Ziel des Gesetzgebers war es nicht, die alternierende Obhut als Regelfall einzuführen. Vie [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023

Die Berechnung des hypothetischen Einkommens – Vor- und Nachteile gängiger Einkommensrechner

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt

In familienrechtlichen Verfahren sind Rechtsvertretungen und Gerichte immer wieder mit der Frage des hypothetischen Einkommens konfrontiert; sei dies im Rahmen von Eheschutz- oder Scheidungsverfahren oder bei der Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen in einfachen Unterhaltsverfahren. Das Prinzip des hypoth [...]

Lisa Eisenhut-Hug / Nadine Grieder / Simon Furler / Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023