Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag

BGer 5A_2/2025 vom 20.10.2025

Betreuungsanteile, Hilflosenentschädigung, Kinderunterhalt

Die Hilflosenentschädigung und der Intensivpflegezuschlag sind dazu bestimmt, pauschal nicht nur die zusätzlichen behinderungsbedingten Ausgaben, sondern auch die persönliche Betreuung während des Tages oder der Nacht zu entschädigen. [...]

legalis brief FamR 01.12.2025

Überschussverteilung

BGer 5A_644/2024 vom 16.10.2025

Art. 285 ZGB

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Volljährigenunterhalt

Die Parteien sind die Eltern eines volljährigen und eines minderjährigen Kindes. Im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens stritten die Parteien über die Höhe der Unterhaltsbeiträge. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025

Die prozessuale Stellung des minderjährigen Kindes bei selbständigen Unterhaltsklagen – Gedanken zu Art. 304 Abs. 2 ZPO

Kinderunterhalt, Unterhaltsklage

Gemäss Art. 304 Abs. 2 ZPO haben die Eltern bei selbständigen Unterhaltsprozessen des minderjährigen Kindes Parteistellung. Der Gesetzgeber hat die prozessuale Stellung des Kindes nicht definiert. [...]

Dominik Keller | legalis brief FamR 01.12.2025

Neuigkeiten zur Überschussberechnung bei unverheirateten Eltern

BGer 5A_384/2024 vom 10.09.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB

Kinderunterhalt, Obhut, Unterhaltsklage, alternierende Obhut, Überschussanteil

Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid Die Parteien des Verfahrens sind die unverheirateten Eltern zweier Töchter. Nach der Trennung der Parteien im Jahr 2021 klagte die Mutter gegen den Vater auf Festlegung der Betreuung der gemeinsamen Kinder und auf Leistung von Unterhalt. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025

Die Berechnung des Kindesunterhalts auf dem Prüfstand: Bericht des Bundesrates und Expertengutachten

Betreuungsunterhalt, Familienrecht, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut

Überblick Seit dem 1. Januar 2017 gilt das revidierte Kindesunterhaltsrecht, mit welchem der Betreuungsunterhalt eingeführt wurde. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025

Die Anpassung des Existenzminimums infolge Teuerung

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage

Per Anfang 2025 wurden erneut die AHV- und IV-Renten an die Teuerung angepasst. Im Gleichschritt wurden auch die Ergänzungsleistungen erhöht.[1] In vielen Kantonen erfolgte per 1. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.10.2025

Verrechnungssteuer als Sparquote, Dividenden als Einkommensbestandteil

BGer 5A_503/2024 vom 11.08.2025

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt

Im Urteil bildete die Sparquote der Ehegatten das Hauptthema. Im Jahr der Trennung, 2020, wie auch im Vorjahr wurden Verrechnungssteuern auf dem jeweiligen Konto belassen. Zum Teil wurde es mit Steuern verrechnet und zum anderen Teil, zu einem späteren Zeitpunkt, zwei Jahre nach der Trennung, ausbezahlt. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025

Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)

BGer 5A_886/2024 vom 12.05.2025

Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren

Sachverhalt Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025

Der Volljährigenunterhalt und die Berücksichtigung des eigenen Einkommens

BGer 5A_553/2024 und 5A_554/2024 vom 16.04.2025

Art. 276 Abs. 3 ZGB , Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 285 Abs. 1 ZGB

Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, Volljährigenunterhalt

Sachverhalt Im Streit stehen sich ein volljähriger Sohn und sein Vater in Bezug auf den Volljährigenunterhalt. Der Sohn absolviert ein Vollzeitstudium an der Fachhochschule. [...]

Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025

Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen

BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025

Art. 176 ZGB

Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut

Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025

Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt

BGer 5A_920/2023 vom 28.11.2024 (Publikation vorgesehen)

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt, Überschussanteil

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt. Die Beschwerdeführer – beide wohnhaft bei der Kindsmutter – sind die gemeinsamen Kinder der nicht miteinander verheirateten Kindseltern, welche sich am 12. [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 07.01.2025

Obhut und Unterhalt – Notwendigkeit eines Eventualbegehrens

BGer 5A_816/2023 vom 10.10.2024

Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut

Mit Entscheid vom 10. Oktober 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerde eines Kindsvaters ab, der sich damit gegen die kantonsgerichtlich festgelegte Obhuts- und Betreuungs- sowie die Unterhaltsregelung bezüglich seiner aus einem Konkubinatsverhältnis stammenden und im Jahr 2018 geborenen Tochter wehrte. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.11.2024

OurFamilyWizard – eine kanadische App für gelungene Co-Elternschaft

Betreuungsunterhalt, Ehe, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Kindesverhältnis, Konfliktlösung, Mediation, Obhut, Scheidungsverfahren, alternierende Obhut, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr

Wenn getrennt lebende Eltern, besonders in hochstrittigen Verhältnissen, nur mit Mühe konfliktfrei miteinander kommunizieren können, verlieren sie im Rahmen ihrer Co-Elternschaft oft den Fokus auf das Kind. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 31.10.2024

Aufteilung des Betreuungsunterhalts auf mehrere Kinder aus verschiedenen Beziehungen

BGer 5A_840/2023 vom 22.08.2024

Art. 134 ZGB , Art. 286 ZGB

Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt

A., geboren 1988, und B., geboren 1987, sind die geschiedenen Eltern von C., geboren 2016. Das Scheidungsurteil datiert vom 6. Juli 2020 und verpflichtete den Vater zur Leistung von Bar- und Betreuungsunterhalt für seine Tochter. Im Sommer 2020 heiratete A. erneut um brachte im März 2021 ihre Tochter D. zur Welt. [...]

legalis brief FamR 30.09.2024

Ausnahmsweise Anzehrung von aus Erbschaft stammendem Vermögen

BGer 5A_292/2023 vom 06.05.2024

Art. 176 ZGB

Eheschutz, Kinderunterhalt

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach das aus einer Erbschaft stammende Vermögen in der Regel nicht anzuzehren ist, stellt lediglich einen Grundsatz dar, von welchem in Ausnahmefällen abgewichen werden kann (E. 4.1). [...]

legalis brief FamR 27.06.2024

Praxistipp – Hinweis auf Art. 40 BVG

Kinderunterhalt, Vorsorgeausgleich

Folgender Sachverhalt bildet Grundlage für den vorliegenden Praxistipp Die Ehegatten A. (Ehemann) und B.(Ehefrau) haben zusammen das Kind C. A. ist nach der Trennung ins Ausland gezogen und hat seine Zelte in der Schweiz abgebrochen. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.06.2024

Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?

BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ

Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge

In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024