Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?
BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ
Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge
In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. Sachverhalt Die rumänischen Ehegatten lebten während ihrer Ehe in verschiedenen Ländern, unter anderem in Aust [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
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Prozesskostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Zuständigkeit
Die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO ist nach ständiger Lehre und Rechtsprechung subsidiär zu einem Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss einer unterhaltsberechtigten Person. Der Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss leitet sich aus dem materiellen Unterhaltsrecht ab, [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 01.02.2024