Angemessene Entschädigung nach Art. 124e ZGB bei entwidmetem WEF-Vorbezug und Gütertrennung; Zeitpunkt der Rententeilung nach Art. 124a ZGB
BGer 5A_336/2023 vom 17.07.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ZGB , Art. 123 ZGB , Art. 124a ZGB , Art. 124 e ZGB , Art. 247 ZGB , Art. 58 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 30c BVG , Art. 22a FZG
Gütertrennung, Prozessrecht, Scheidungsklage, Vorsorgeausgleich
Diesem zur Publikation vorgesehenen Bundesgerichtsentscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: A., geboren 1953, und B., geboren 1972, heirateten im Jahre 1998. Sie unterstellten ihre Ehe dem Güterstand der Gütertrennung. Am 25. Februar 2018 erreichte A. das AHV-Alter. Am 17. März 2020 reicht [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024
Dauer des nachehelichen Unterhalts
BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,
Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, Eigenversorgungskapazität, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. November beantragte die Ehefrau die Anordnung vorsorglich [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter
BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ff. ZGB ,
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljärhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Salome Wolf – «Die aktuell grösste Herausforderung liegt in den Kapazitäten aller familienunterstützenden Stellen.»
Ehe, Eheschutz, Ehetrennung, Erwachsenenschutz, Kinderbetreuung, Kindesschutzmassnahmen, Kindesverhältnis, Scheidung auf gemeinsames Begehren, Scheidungsklage, Scheidungskonvention, Unterhaltsklage, persönlicher Verkehr
Dr. Salome Wolf, Advokatin, ist seit 2016 Präsidentin am Zivilgericht Basel-Stadt. Davor war sie Gerichtsschreiberin am Appellations- und Zivilgericht Basel-Stadt, hatte diverse Lehraufträge an der Universität Basel und war als Richterin beim Schweizerischen Fussballverband sowie in der Advokatur tätig. Familient [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.05.2024
Bezifferung der güterrechtlichen Forderung, Zulässigkeit von schriftlichen Plädoyernotizen
BGer 5A_108/2023 vom 20.09.2023Art. 52 ZPO, Art. 85 ZPO, Art. 144 ZPO, Art. 229 ZPO, Art. 232 ZPO, Art. 235 ZPO
Prozessrecht, Scheidungsklage, güterrechtliche Auseinandersetzung
A. (Ehemann) und B. (Ehefrau) sind seit 1966 verheiratet und leben seit 2000 getrennt. Sie haben zwei heute erwachsene Kinder. Anlässlich des Schlussplädoyers im Scheidungsverfahren legte die Ehefrau dem Gericht am 14. Oktober 2021 ein Schriftstück vor, welches bezifferte Anträge und eine Tabelle zur Berechnung der g [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 04.01.2024
Informationsbeschaffung von nicht am Prozess beteiligten Eltern in Patchworksituationen
Kinderunterhalt, Scheidungsklage
Die Höhe des zu leistenden Unterhaltsbeitrages hängt in Patchworkfamilien nicht allein von der finanziellen Leistungsfähigkeit der unterhaltspflichtigen Person, sondern auch von der Leistungsfähigkeit aller involvierten obhuts- bzw. sorgerechtsberechtigten Elternteile ab. Da die Zivilprozessordnung grundsätzlich auf [...]
Philipp Maier | legalis brief FamR 14.11.2023
Scheidung / Kindesunterhalt
BGer 5A_77/2022 vom 15.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 285 Abs. 2 ZGB
Kinderunterhalt, Scheidungsklage
Die für ein Kind ausbezahlte Hilflosenentschädigung ist bei der Berechnung des Kindesunterhalts auch nach revidiertem Kindesunterhaltsrecht nicht zu berücksichtigen, insbesondere auch nicht für einen allfälligen Betreuungsunterhalt. Die Hilflosenentschädigung soll die durch eine Behinderung verursachten zusätzlichen [...]
legalis brief FamR 11.09.2023
Unentgeltliche Verbeiständung im Scheidungsverfahren
OGer ZH PC230006-O/U vom 22.05.2023Art. 118 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 247 ZPO
Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage
Nachdem das erstinstanzliche Gericht mit Verfügung vom 27. Januar 2023 beiden Parteien mit sofortiger Wirkung, während dem laufenden Scheidungsverfahren, die zu Beginn des Verfahrens vor rund 1.5 Jahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege entzog, erhob die Klägerin beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023