SchKG / definitive Rechtsöffnung / Unterhaltsbeiträge

BGer 4A_151/2024 vom 22.08.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 9 BV , Art. 18 OR , Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG , Art. 55 ZPO , Art. 91 Abs. 1 ZPO , Art. 51 Abs. 4 BGG , Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG

Volljährigenunterhalt

Vor kantonalen Instanzen bestimmt sich der Streitwert im Rechtsöffnungsverfahren nach dem Betrag, für den die Rechtsöffnung verlangt wird. Für den Streitwert vor Bundesgericht ist ebendieser Betrag massgebend, soweit er vor der Vorinstanz streitig geblieben war. Liegt dieser wie im vorliegenden Fall unter Fr. 30 000. [...]

legalis brief FamR 29.11.2024

Zumutbarkeit zur Leistung von Volljährigenunterhalt

BGer 5A_706/2022 vom 21.03.2023

Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 272 ZGB

Volljährigenunterhalt

Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach die Leistung von Volljährigenunterhalt den Eltern trotz wiederholter öffentlicher Vorwürfe durch die Tochter, welche sich im Rahmen eines Strafverfahrens nicht erhärtet haben, zumutbar ist. Die im Jahr 1998 geborene, volljährige Tochter reichte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 19.06.2023